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Berlin – Die Bundesregierung rät wegen der aktuellen Coronawelle in China von nicht notwendigen Reisen in das asiatische Land ab. Wie das Auswärtige Amt vorgestern auf seiner Website mitteilte, wird China zudem ab heute als „drohendes Virusvariantengebiet“ eingestuft. Eine entsprechende Änderung der Coronavirus-Einreiseverord­nung ist am Wochenende in Kraft getreten.
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Seeon – Angesichts der bestehenden Engpässe bei Kindermedikamenten haben sich der hessische Ministerpräsi­dent Boris Rhein (CDU) und der Chef der Bundestags-CSU, Alexander Dobrindt, für einen „Gipfel“ von Bund, Län­dern und Pharmaindustrie ausgesprochen.
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Osnabrück – Der Deutsche Städtetag fordert eine schnelle Finanzspritze für die Krankenhäuser in Deutsch­land. Eine solche Unterstützung müsse es wegen der dramatischen finanziellen Lage vieler Kliniken noch vor der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angeschobenen Krankenhausreform ge­ben, sagte der Hauptge­schäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, vorgestern dem Redaktions­netzwerk Deutschland.
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München – In Bayern müssen nach Worten von Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) immer mehr Men­schen wegen der Folgen von Cannabiskonsum behandelt werden. Durch die Legalisierung von Cannabis – wie von der Ampelkoalition im Bund vorgesehen – werde das Gesundheitssystem weiter belastet, warnte Holetschek laut Mitteilung von gestern.
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Potsdam/Berlin – Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr soll in Brandenburg und Berlin bereits am 2. Februar fallen. Dies sei mit Berlin so abgestimmt worden, bestätigte Regierungssprecher Florian Engels heute. Der Beschluss sei für die Kabinettssitzung am kommenden Dienstag geplant. Zuerst hatte die Märkische Allgemeine berichtet.
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Düsseldorf – Die Krankenhausplanung muss nach Ansicht von Karl-Josef Laumann (CDU), Gesundheits­mi­nis­ter in Nordrhein-Westfalen, auch bei der von Bund und Ländern angestrebten großen Klinikreform zwingend Länder­sache bleiben. Das betonte er heute auf WDR 5 im „Morgenecho“.
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Berlin – In Deutschland sind bis zum 31. Oktober des vergangenen Jahres 943 Verdachtsmeldungen vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) zum Post-Vac-Syndrom registriert worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregie­​rung auf eine Kleine An­frage der Union im Bundestag hervor.
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Berlin – „Apps auf Rezept“ sind offenbar noch nicht in der Versorgung angekommen sind. Das geht aus einer aktuellen Auswertung des GKV-Spitzenverbands hervor. Demnach wurden vom 1. September 2020 bis zum 30. September 2022 rund 164.000 digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) von Ärzten und Psychotherapeuten verordnet und von Patienten in Anspruch genommen.
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Hannover – Die niedersächsischen Krankenhäuser sollen in diesem Jahr mehr Geld von den Krankenkassen erhalten. Insgesamt bekämen die 168 Krankenhäuser mehr als 5,5 Milliarden Euro für ihre Behandlungen und damit knapp 234 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, wie der Verband der Ersatzkassen (vdek) mitteilte.
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Berlin – Die Präsidentin des Deutschen Pflegerats, Christine Vogler, bewertet die neue Ausbildung in den Pfle­geberufen als gelungen. „Sie hat sich schon deshalb gelohnt, weil wir gar keine Alternative hatten“, sagte Vogler heute derKatholischen Nachrichten-Agentur.
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Potsdam – Brandenburg will das Projekt zum Einsatz von Geflüchteten und Zugewanderten in Krankenhäu­sern und in der Pflege für zwei Jahre fortsetzen. Das Projekt „National Matching Brandenburg“, das 2016 als Modell gestartet sei, laufe erfolgreich und werde bis Ende 2024 verlängert, teilte das Gesundheitsministerium heute in Potsdam mit.
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München – Auch in diesem Jahr können sich Interessenten für einen Medizinstudienplatz über die Landarzt­quote in Bayern bewerben. Die Staatsregierung will damit einem Mangel an Ärzten auf dem Land begegnen.
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Berlin – Bund und Länder haben bei der geplanten großen Krankenhausreform eine enge Zusammenarbeit angekündigt. Bei einem hybriden Auftaktgespräch verständigten sich Bund und Länder heute darauf bis zur Sommerpause 2023 einen Gesetzentwurf vorzulegen.
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Berlin – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) dringt auf eine Abschaffung des § 218 des Strafgesetz­buchs, der Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt. Es gehe um fundamentale, um existenzielle Fragen, es gehe um das Menschenrecht auf reproduktive Selbstbestimmung und um das Recht von Frauen, über ihren Körper zu entscheiden, sagte die Grünen-Politikerin heute den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
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Berlin – Die Krankenkassen haben den Bundesländern vorgeworfen, Investitionen in Kliniken zu vernach­läs­sigen. Die Länder seien gesetzlich dazu verpflichtet, notwendige Investitionen in die Kliniken zu finanzieren, etwa neue MRT-Geräte oder Um- und Neubauten der Gebäude.
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Berlin – Die gesetzliche Pflegeversicherung hat im vergangenen Jahr ein Defizit in Höhe von rund 2,2 Milliarden Euro verbucht. Wie der GKV-Spitzenverband heute auf Anfrage mitteilte, lag die Liquiditätsreserve der Pflegekassen zum Jahresende bei rund 5,7 Milliarden Euro und damit 1,2 Milliarden unter der gesetzlich vorgesehenen Höhe. Ende 2021 hatte das Defizit rund 1,35 Milliarden Euro betragen.
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Genf – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sind besorgt über die neue Coronavirusvariante XBB.1.5.
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Brüssel – Auch Deutschland wird für Einreisende aus China wegen der dortigen Coronawelle eine Testpflicht einführen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach heute mit. Die deutsche Einreiseverordnung werde kurzfristig verändert, Reisende aus China benötigten künftig bei Reiseantritt nach Deutschland mindestens einen Antigenschnelltest, sagte der SPD-Politiker.
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Berlin – In Brüssel beraten die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) heute weiter über eine mögliche Corona­test­pflicht für Einreisende aus China. Es gibt zwar viele Befürworter, aber auch Skeptiker einer solchen Rege­lung. Auch in Deutschland gibt es keine Einigkeit.
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Berlin – Maßnahmen zur Stärkung der Kinder- und Jugendmedizin diskutierte heute Bundesgesundheits­minis­ter Karl Lauterbach (SPD) mit dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ).
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