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Marburg – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung er­leichtern. Ein zentrales Anliegen seiner Regierung sei die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, sagte Scholz heute beim Besuch einer Produktionsstätte des Pharmakonzerns Biontech in Marburg.
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Berlin – In psychiatrischen Krankenhäusern arbeitet oft zu wenig Personal. Das hat der GKV-Spitzenverband heute mit Verweis auf erste Auswertungsberichte über die Personalaus­stattung in psychiatrischen Kranken­häusern mitgeteilt.
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Magdeburg – Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) unterstützt ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten. Diese hätten eine schlechte Umweltbilanz, sagte ein Sprecher des Gesundheitsminis­teriums.
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Berlin – Die Bundesregierung will Start-ups im Bereich neuer Technologien mit bis zu einer Milliarde Euro unterstützen. Der dafür gegründete Fördertopf namens Deeptech & Climate Fonds (DTCF) nimmt nun seine Arbeit auf, wie die Bundesministerien für Finanzen und Wirtschaft heute gemeinsam mitteilten.
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Berlin – Das Bundeskabinett hat heute eine Formulierungshilfe aus dem Bundesgesundheitsministerium für eine Änderung des Transfusionsgesetzes gebilligt.
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Berlin – Das Bundeskabinett hat heute das Ende der Diskriminierung von homosexuellen Männern bei der Blutspende eingeleitet. Die Kabinettsrunde billigte eine Formulierungshilfe aus dem Bundesgesundheits­ministerium für eine entsprechende Änderung des Transfusionsgesetzes. Ziel ist es, dass homosexuelle Männer und Transpersonen künftig nicht mehr von vornherein von der Blutspende ausgeschlossen sind.
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Berlin – In Bussen und Bahnen fällt nach fast drei Jahren Corona nun in ganz Deutschland die Maskenpflicht. Nachdem etwa die Hälfte der Bundesländer in ihrem Regionalverkehr die Regel bereits aufgehoben hat, gilt ab morgen auch in den restlichen Ländern und im Fernverkehr keine Tragepflicht mehr – das betrifft ICEs, ICs, ECs und auch Fernbusse wie Flixbus.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat heute sieben neue Mitglieder für den Sach­verständigenrat Gesundheit und Pflege benannt. Das hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) heute bekanntgegeben.
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München – Beschäftigte in bayerischen Arztpraxen und anderen ambulanten medizinischen Einrichtungen müssen ab sofort keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen. Gleiches gilt für Menschen in Gemeinschafts­un­terkünften, etwa in Unterkünften für Geflüchtete oder Obdachlose. Die entsprechenden landeseigenen Mas­kenpflichten sind, wie von der Staatsregierung beschlossen, um Mitternacht ausgelaufen.
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München – Mit einem Modellprojekt für flexibler einsetzbare Fachkräfte will Bayern die Arbeitsbedingungen in der Langzeitpflege verbessern. Das Kabinett beschloss heute in München auf Vorschlag von Gesundheits­minister Klaus Holetschek (CSU) die Förderung von Springerkonzepten für die kommenden beiden Jahre in Höhe von 7,5 Millionen Euro.
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Stuttgart – Reformbedarf im Bereich der Kinder- und Jugendärzte sehen die Gesundheitsminister der Länder. Im Rahmen eine Videokonferenz sprachen sie sich gestern für Anpassungen bei der Bedarfsplanung aus.
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Stuttgart – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe den Ländern zugesichert, zeitnah einen Vorschlag vorzulegen, wie beispielsweise mit den noch bestehenden Test- und Maskenpflichten umgegangen werden solle. Dies sagte gestern der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Manne Lucha, nach einer digitalen Schalte der Gesundheitsminister von Bund und Ländern.
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Berlin – Die Debatte um neue Regeln zur Suizidbeihilfe nimmt offenbar an Fahrt auf. Die beiden parteiüber­greifenden Abgeordnetengruppen im Bundestag, die sich für eine liberale Regelung einsetzen, ihre Gesetzes­pläne zusammenführen und einen gemeinsamen Antrag vorlegen.
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Berlin – Der bisherige Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, wechselt in die Forschung zur Digitalisierung des Gesundheitswesens. Wieler wird zum 1. April dieses Jahres Sprecher des neuen Clusters Digital Health des Hasso-Plattner-Instituts (HPI) in Potsdam, wie die Einrichtung heute mitteilte. Der 61-jährige Wieler hatte vor drei Wochen nach acht Jahren an der Spitze des RKI seinen Rückzug angekündigt.
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Berlin – In der Auseinandersetzung um Krankentransporte dringt Berlins Innensenatorin Iris Spranger auf einen Runden Tisch.
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Berlin – Angesichts wachsender Lücken bei der Altenpflege in Deutschland pocht die SPD im Bundestag bei Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf mehr Steuermittel für den Bereich. „Fünf Millionen Pflege­bedürftige, ihre Angehörigen und Freunde erwarten von der Fortschrittskoalition, dass wir an ihrer Seite stehen – gerade wenn die Zeiten schwierig sind“, sagte Vize-Fraktionschefin Dagmar Schmidt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
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Stuttgart – Die Entfernung zum nächsten Krankenhaus ist nach Worten des neuen Vorsitzenden der Gesund­heits­ministerkonferenz, Manne Lucha, nicht entscheidend für eine gute Behandlung. „Es ist nicht die Entfer­nung, die entscheidend ist für die Krankenhausbehandlung, sondern die Qualität und die personellen Res­sour­cen, diese Qualität umzusetzen“, sagte der baden-württembergische Gesundheitsminister (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.
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Berlin – Der Sozialverband VdK pocht angesichts des Endes der Coronamaskenpflicht in Fernzügen Anfang Februar auf einen weiterhin wichtigen Schutz für Risikogruppen.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die lange Schließung von Schulen und Kitas wäh­rend der Coronapandemie als Fehler bezeichnet. Unternehmen seien relativ geschont worden, sagte der SPD-Poli­tiker heute im ARD-„Morgenmagazin“.
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Berlin – Die Bundesländer haben nach Angaben der Welt am Sonntag bislang 253 Anträge auf Entschädigung wegen einer schweren unerwünschten Nebenwirkung der Coronaimpfung bewilligt. Dies habe eine eigene bundesweite Umfrage bei den Versorgungsämtern der Länder ergeben, berichtete die Zeitung.
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