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Berlin – Bis 2050 könnten klimawandelbedingte Kosten von bis zu 900 Milliarden Euro auf Deutschland zukommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung, die die Bundesministerien für Umwelt sowie Wirtschaft und Klimaschutz heute vorstellten.
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Berlin – Der Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg) zeigt sich bestürzt über Äußerungen von Bundesgesund­heitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu den Fähigkeiten seiner Mitgliedsunternehmen. Lauterbach hatte kürz­lich behauptet, es gäbe auf dem deutschen Markt „keine wirklich gut funktionierenden Krankenhausinfor­ma­tions­systeme“.
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Hannover – Der niedersächsische Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) ist seit Ende Januar 2023 im Amt. Der Facharzt für Chirurgie will in seiner Amtszeit einen Schwerpunkt auf die anstehenden Krankenhausreformen, sowohl auf der Bundes- als auch auf der Landesebene setzen.
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Berlin – Die Unionsfraktion im Bundestag mahnt bessere Rahmenbedingungen für die Gesundheitsforschung an. Deutschland sei nach wie vor ein starker und international hochkompetitiver Forschungs- und Innovationsstand­ort, heißt es in einem Antrag der Fraktion.
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Berlin – Um die Versorgung der rund 8,7 Millionen Diabetespatienten in Deutschland mit der geplanten Kranken­hausreform sicherzustellen, hat die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) einen Fünf-Punkte-Plan aufgestellt.
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Berlin – Der Bundesrat hat die Bundesregierung aufgerufen, sich auf nationaler und europäischer Ebene für ein Verbot von Einweg-Elektrozigaretten (Einweg-E-Zigaretten) einzusetzen. Eine entsprechende Entschlie­ßung hat die Länderkammer heute auf Initiative Bayerns beschlossen, wie der Bundesrat mitteilte.
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Berlin – Der Bundestag will sich in Kürze den übermäßig hohen Zuweisungen von suchtkranken Straftätern in den Maßregelvollzug widmen. Das hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) in einer Grußbotschaft zu einer Fachveranstaltung des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) mitgeteilt.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will in den kommenden Tagen seine Pläne für das Opt-out-Verfahren bei der elektronischen Patientenakte (ePA) vorlegen. Im kommenden Jahr werde sie den Durchbruch schaffe, erklärte er.
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Berlin – Für den Digitalisierungsprozess sind gesetzliche Rahmenbedingungen notwendig, die sich ausschließ­lich am Patientennutzen orientieren. Das hat gestern die Selbsthilfevereinigung von Menschen mit Netzhaut­degene­rationen, Pro Retina Deutschland, bei ihrer gesundheitspolitischen Veranstaltung anlässlich des Tags der Seltenen Erkrankungen betont. Zudem fordern sie, die Nutzung von Gesundheitsdaten auch in der medizinischen Forschung zu fördern und Regeln für eine strukturierte Patientenbeteiligung aufzustellen.
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Erfurt – Die bereitgestellten finanziellen Mittel zum Ausgleich von Preissteige­rungen müssen den Kranken­häusern auch zugutekommen. Das betonte gestern Tina Rudolph (SPD), Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, im Rahmen einer von der Barmer Landesvertretung Thüringen organisierten Veranstaltung.
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Berlin – Eine Enquetekommission im Bundestag soll die Coronapolitik der vergangenen drei Jahre aufar­bei­ten. Dies fordert die FDP-Bundestagsfraktion. Die Kommission solle „sachlich und wissenschaftlich fundiert“ die unterschiedlichen Phasen und Maßnahmen im Hinblick auf Zielsetzung, Zielerreichung und Folgen analysie­ren.
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Braunschweig – In der Diskussion um eine große Krankenhausreform haben 19 Oberbürgermeister starke Existenzängste um ihre Krankenhäuser vorgetragen. „Wir sind in tiefer Sorge um die Zukunftsfähigkeit unserer kommunal getragenen und finanzierten Kliniken der Maximalversorgung“, heißt es in einem Schreiben an die Gesundheitsminister von Bund und Ländern, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.
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Berlin – Angesichts heftiger Kritik aus der Wirtschaft hat Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) die von ihm geplanten Werbeeinschränkungen für ungesunde Lebensmittel verteidigt.
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Berlin – Nach dem Ende fast aller Coronaschutzmaßnahmen gilt auch im Bundesgesundheitsministerium (BMG) keine Maskenpflicht mehr.
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Berlin – Die SPD im Bundestag hat für ein geplantes Gesetz geworben, das mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit bringen soll.
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Berlin – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Ampelkoalition aufgerufen, die Pflegeversicherung mit Haushaltsmitteln deutlich zu stärken.
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Rehburg-Loccum – Niedersachsens Landesregierung will die Hilfsangebote für Kinder und Jugendliche mit psychischen Störungen besser koordinieren.
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Berlin – Die Pläne der Ampelkoalition zur Gründung einer Stiftung als Trägervereinigung für die Unabhängige Patientenberatung (UPD) bewerten viele Sachverständige grundsätzlich positiv, betrachten aber die geplante Ausgestaltung als kritisch. Bei einer Anhörung heute im Gesundheitsausschuss wurde die bereits im Vorfeld geäußerte Kritik an der geplanten Finanzierung der Stiftung laut.
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Berlin – Mit der Reform der Unabhängigen Patientenbe­ra­tung (UPD) soll via Änderungsantrag die allgemeine Kinder- und Jugendmedizin entbudgetiert werden. Der offizielle Änderungsantrag der Ampelkoalition lag heute dazu bis zur öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags nicht vor. Gestern hatte die Union einen Antrag vorgelegt, der auch die spezielle Kinder- und Jugendmedizin miteinbinden will. Von der Ärzteschaft wird das begrüßt.
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Berlin – Zur von der Regierungskoalition geplanten Legalisierung von Cannabis gibt es zwei neue Gutachten. Das eine kommt zu dem Ergebnis, dass das Vorhaben nicht mit europäischem und internationalen Recht ver­einbar ist. Das andere kommt zum gegenteiligen Schluss.
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