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Dresden – Sachsen will mit einem neuen Krankenhausgesetz auf die Demografie reagieren und die medizinische Versorgung flächendeckend gewährleisten. Heute beschloss der Landtag mit den Stimmen der Koalition das entsprechende Gesetz. Das bisherige wurde damit erstmals seit fast 30 Jahren umfassend novelliert.
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Berlin – Für Multiple Sklerose sowie für Knochen- und Weichteiltumoren hat der Gemeinsame Bundes­aschuss (G-BA) heute die Anforderungen an eine ambulante spezialfachärztliche Versorgung (ASV) beschlossen.
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Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute die Mindestmenge für Stammzelltransplan­ta­tio­nen angepasst. Da die Transplantation mit gespendeten körperfremden (allogenen) Stammzellen anspruchs­­voller und risikoreicher ist, gilt hierfür nun eine jährliche Mindestmenge von 40 pro Krankenhausstandort.
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Berlin – Angesichts vieler überlasteter Kinderarztpraxen können Eltern bestimmte Vorsorgeuntersuchungen für ihre Kinder vorübergehend verschieben. Die Untersuchungen U6 bis U9 für Kinder bis sechs Jahren können vorerst auch nach den vorgesehenen Zeiten und Toleranzzeiten wahrgenommen werden, wie der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) heute mitteilte.
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Düsseldorf – Angesichts der Lieferschwierigkeiten bei Fiebersaft und anderen Präparaten für junge Patienten haben Kinderärzte in der aktuellen Krankheitswelle Sofortmaßnahmen der Bundesregierung gefordert.
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Berlin – Die Isolationspflicht für medizinisches Personal mit positivem Coronatest sollte aus Sicht von CDU und CSU im Bundestag bundesweit wegfallen.
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Düsseldorf – Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sieht erhebliche Defizite bei der Digitalisierung im deutschen Gesundheitssystem, die nach seinen Worten eine „traurige Veranstaltung“ ist.
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Hannover – Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens will eine Aufhebung der Maskenpflicht im Nahverkehr und der Coronaisolationspflicht erst im neuen Jahr angehen.
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Berlin – Der Bundestag hat heute die Gesetze zur Einführung einer Gas- und Strompreisbremse und damit auch die Hilfszahlungen für Krankenhäuser beschlossen.
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Berlin – Die Hilfszahlungen für Krankenhäuser aufgrund der stark gestiegenen Energiepreise sollen für das Jahr 2024 an eine verpflichtende Energieberatung gekoppelt werden.
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Magdeburg – Ergotherapie, Logopädie und Physiotherapie soll künftig nur an Hochschulen gelehrt werden, dies fordert ein Bündnis von Therapieberufeverbänden.
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Potsdam – Die Coronamaske in öffentlichen Bahnen und Bussen im Nahverkehr ist nach Ansicht von Branden­burgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) im Winter weiter notwendig.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will Pflegekräften mehr Verantwortung geben. „Ich wünsche mir, dass wir hier künftig Pflegekräfte haben, die stärker auch wie Ärzte arbeiten“, sagte Lauterbach der Zeit nach Angaben von heute.
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Kiel – Die Finanzierung von Investitionen in Neubauprojekte von Krankenhäusern hat im Kieler Landtag ei­nen erbitterten Schlagabtausch zwischen Koalition und Opposition ausgelöst. CDU und Grüne wiesen heute in einer Aktuellen Stunde den Vorwurf zurück, Zusagen aus der Zeit der Jamaikaregierung zum Schließen einer Finanzierungslücke in dreistelliger Millionenhöhe würden wieder infrage gestellt. Dies entbehre jeder sach­lichen Grundlage, sagte CDU-Fraktionschef Tobias Koch. Solche Zusagen seien nicht gemacht worden.
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Berlin – Die geplante Verlängerung des Geltungszeitraums der Coronavirus-Impfverordnung bis April 2023 wird von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ausdrücklich begrüßt. Bezüglich der konkreten Um­setzung sieht die KBV jedoch einige Details kritisch, dies betrifft unter anderem die vorgesehenen Melde­pflichten.
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Hamburg – Angesichts überlasteter Notaufnahmen in den Hamburger Krankenhäusern hat der Asklepios-Kon­zern die Bildung einer Taskforce aller Verantwortlichen in der medizinischen Versorgung gefordert.
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Berlin – Mit verschiedenen Maßnahmen wollen Politik und Sportverbände erreichen, dass sich die Menschen in Deutschland mehr bewegen. Dazu verpflichteten sich heute Vertreter aus Politik und Verbänden in einer gemeinsamen Erklärung beim vom Bundesinnenministerium (BMI) und Bundesgesundheitsministerium (BMG) veranstalteten Sportgipfel.
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Berlin – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat die Bundesregierung aufgefordert, aus dem Sondervermögen zur Klimaneutralität ein Green-Hospital-Investitionsprogramm aufzulegen.
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Berlin – Die 97 gesetzlichen Krankenversicherungen haben im ersten bis dritten Quartal 2022 einen Überschuss von rund 195,3 Millionen Euro verbucht. Dies geht aus heute vorgelegten Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) hervor. Die Finanzreserven der Krankenkassen betrugen Ende September 10,2 Milliarden Euro – das sind rund 0,4 Monatsausgaben – und entsprachen damit dem Zweifachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve.
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Berlin – Rot-Grün-Rot hat sich nach wochenlangen Diskussionen auf Maßnahmen gegen die Überlastung des Rettungsdiensts in Berlin geeinigt. Dafür soll das Berliner Rettungsdienstgesetz geändert werden. Den entsprechenden Entwurf aus der Innenverwaltung hat der Senat heute beschlossen. Das teilten Innensenatorin Iris Spranger (SPD) und Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) im Anschluss an die Senatssitzung mit.
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