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Passau – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) erwartet in den kommenden Tage die Lieferung von wei­teren 110.000 Dosen Impfstoff gegen Affenpocken. Die erste Charge werde „in diesen Tagen kommen“, die zweite „unmittelbar danach“ folgen, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Zeitungen der Mediengruppe Bayern von heute.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat bei einem Gespräch mit Schülern bekräftigt, dass es im Herbst und Winter keine coronabedingen Schulschließungen mehr geben werde.
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Berlin – Die Bundesregierung bemüht sich nach eigene Darstellung bereits seit 2006 kontinuierlich um eine Verbesserung der Situation der von der gynäkologischen Erkrankung Endometriose betroffenen Frauen und Mädchen.
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Berlin – Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag fordert einen Bewegungsgipfel. „Viele Menschen treiben in Deutschland begeistert Sport, aber es sind insgesamt noch zu wenige“, sagte der sportpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), heute in Berlin.
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Berlin – Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Debatte um eine gesetzliche Neuregelung der Suizid­assistenz hat sich der Deutsche Ethikrat eindeutig für eine Stärkung der Suizidprävention ausgesprochen. Gleich­zeitig betonte das interdisziplinär besetzte Gremium, das die Politik in ethischen Fragestellungen berät, den notwendigen Respekt vor einer freiverantwortlichen Suizidentscheidung des Einzelnen.
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Hamburg – Die Ersatzkassen in Hamburg werden ihre Unterstützung für den Gesundheitskiosk im Hamburger Stadtteil Billstedt-Horn Ende dieses Jahres auslaufen lassen. Das bestätigten die Krankenkassen dem Deutschen Ärzteblatt. Die AOK Rheinland/Hamburg kündigte hingegen an, ihr Engagement für das Versor­gungsangebot fortzusetzen.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die bald wieder schärferen Coronaschutzre­geln auch mit Blick auf die angespannte Gesamtlage mit der Energiekrise gerechtfertigt. „Was wir tun, ist auch ein Beitrag zur Stabilität dieser krisenhaften Situation, die uns im Herbst erwarten könnte“, sagte er in der ARD-Sendung „Maischberger“ gestern Abend.
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Berlin – Eigentlich beschäftigt Jens Spahn schon wieder die nächste Krise, diesmal in der Opposition. Aber abseits der Debatten um Energieversorgung und Inflation geht es ihm jetzt auch noch einmal um das große Thema, das ihn politisch an die Grenzen brachte wie kein anderes – und sein öffentliches Bild bis heute prägt: Corona.
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Berlin – Die Bundesregierung zeigt sich angesichts einer steigenden Zahl von Rauchern besorgt. Das machte heute der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Burkhard Blienert (SPD), deutlich.
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Berlin – Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, den Antibiotikaeinsatz in der Nutztierhaltung ge­setz­lich zu verbieten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor.
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Berlin – Die Grundlagen für eine zielgerichtete Datenerhebung und -übermittlung auf Seiten der Kranken­kassen bezüglich der vertragsärztlichen Verordnungen von geriatrischer Rehabilitation wurden erfolgreich umgesetzt. Dies geht aus einer aktuellen Unterrichtung des GKV-Spitzenverbands an die Bundesregierung hervor.
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Berlin – Die Bundestagsfraktion der Union hat für eine verbindliche Anerkennung der Deutschen Gebärden­sprache (DGS) plädiert.
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Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hält trotz fortgesetzter Kritik vollständig an seinem Ent­wurf für ein GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) fest. Es plant vor der ersten Lesung im Bundestag am kommenden Freitag keinerlei Änderungen am Gesetz.
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Berlin – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen,Burkhard Blienert (SPD), will einen Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik vornehmen.
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Berlin – An einer Großübung von Polizei- und Gesundheitsbehörden zu einem möglichen Terroranschlag mit bio­logischen Waffen haben in Berlin 1.000 Einsatzkräfte und 100 Beobachter teilgenommen. Das Bundes­minis­te­ri­um für Gesundheit (BMG) sieht eine reale Gefahr.
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Berlin – Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) sollen nach dem Willen des Bundesrats die Möglichkeit erhalten, selbstständig Medizinische Versorgungszentren (MVZ) gründen und betreiben zu können. Dafür sprachen sich die Länder in ihrer Stellungnahme zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz aus.
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Berlin – Die Bundesregierung muss mehr als vier Millionen Coronaimpfstoff­dosen vernichten, weil sie dafür keine Abnehmer findet.
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Berlin – Ein Konzept zur einheitlichen und sektorengleichen Vergütung von ambulant erbringbaren medizi­nischen Leistungen stellte heute ein Konsortium aus dem Hamburg Center for Health Economics (HCHE) der Universität Hamburg, der Technischen Universität Berlin (TU Berlin), dem Zentralinstitut für die kassenärztli­che Versorgung (Zi), dem Deutschen Krankenhausinstitut (DKI) und dem BKK Dachverband vor.
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Berlin – Um einen besseren Überblick über die Pandemiesituation zu behalten, sollen die Krankenhäuser ab heute weitere Daten melden. Das sieht eine neue Verordnung aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor. Hintergrund ist das kürzlich geänderte Infektionsschutzgesetz.
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Stuttgart – Die meisten Beschäftigten in Krankenhäuser und Pflegeheimen in Baden-Württemberg müssen keine dritte Coro­naimpfung nachweisen. Landesgesundheitsminister Manne Lucha will damit die Einrich­tungen und die Gesund­heitsämter von bürokratischem Aufwand entlasten.
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