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Berlin – Mit einem neu einzurichtenden „Zentrum für Safe Sport“ will die Bundesregierung Gewaltfreiheit und Sicherheit für alle Sporttreibenden stärken. Angesichts der „sexualisierten, psychischen oder physischen Ge­walt, die Menschen im Sport erleben“, sei eine solche Einrichtung nötig, erklärte das Bundesinnenministerium heute.
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Berlin – Der Verwaltungsrat hat den Weg zur Gründung der Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD-Stiftung) frei gemacht. Das Gremium stimmte heute inhaltlich einem Satzungsentwurf zu, den der GKV-Spit­zenverband zuvor erstellt und mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) abgestimmt hatte.
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Köln – Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) hat im vergangenen Jahr bei 105 Arzneimitteldossierbewertungen in 70 Fällen keinen Zusatznutzen gegenüber der zweckmäßigen Ver­gleichstherapie festgestellt. Das geht aus einer neuen Übersicht des Instituts hervor.
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Berlin – Die Zentrale Ethikkommission für Stammzellenforschung (ZES) ist neu berufen worden. Die interdis­ziplinär zusammengesetzte Kommission mit Fachleuten aus Ethik, Theologie, Biologie und Medizin, prüft An­träge nach dem Stammzellgesetz (StZG) unter anderem im Hinblick auf Forschungsziele oder Notwendigkeit der Verwendung humaner embryonaler Stammzellen (hES-Zellen).
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Berlin – Kritik an der geplanten Ausweitung der Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) üben maßgebliche Organisationen im Gesundheitswesen.
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Genf – Scharfe Kritik an der deutschen Politik im Umgang mit Menschen mit Behinderung hat ein UN-Fach­ausschuss geäußert. Unter anderem ging es um die separaten Strukturen bei Schule, Arbeit und Wohnen für Menschen mit Behinderung.
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Berlin – Das Bundeskabinett hat heute die Entwürfe eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz) sowie eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheits­daten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz) beschlossen.
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Berlin – Die Ärzteschaft ist mit dem Krankenhaustransparenzgesetz, das die Bundesregierung plant, weiterhin wenig glücklich. Die Bundesärztekammer (BÄK) und der Marburger Bund (MB) sehen anlässlich eines heute stattfinden Fachgesprächs im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erheblichen Verbesse­rungs­bedarf am „Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz“.
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Meseberg – Die Bundesregierung will Bürger und Unternehmen von unnötiger Bürokratie befreien. Die Akteu­re im Gesundheitswesen müssen aber noch auf konkrete Pläne warten.
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Berlin – Menschen sollten künftig besser vor Diskriminierung durch algorithmische Entscheidungssysteme geschützt werden. Das fordert die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman.
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Mainz – Fünf zentrale Ambulanzen für Menschen mit Post-COVID-Symptomen nehmen im September und Oktober in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit auf. Außer in Koblenz und Mainz werde es die Spezialeinrichtungen auch in Trier, Ludwigshafen und Kaiserslautern geben, kündigte Ministerialdirektor Daniel Stich (SPD) aus dem Gesundheitsministerium in Mainz an.
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Berlin – Die Bundesregierung hat sich auf ihrer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg auch mit einer Digital­strategie befasst, die alle Politikbereiche einschließen soll.
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Genf – Die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung kommt seit Jahren nicht voran. Echte Baustellen gibt es etwa bei der Barrierefreiheit, der Teilhabe am Arbeitsleben und der Inklusiven Bildung. Das hat der Beauf­trag­te der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, anlässlich der turnusmäßigen Überprüfung Deutschlands vor dem UN-Fachausschuss für Rechte von Behinderten in Genf erklärt.
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Berlin – Eine Sanktionierung für vertragärztliche Leistungserbringer, die zum 1. Januar 2024 nicht in der Lage sind, elektronische Rezepte auszustellen, ist auch in der Beschlussvorlage des Digital-Gesetzes für die morgige Kabinettsbefassung vorgesehen.
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Berlin – Am Donnerstag (31. August) entscheidet sich in der Sitzung des Verwaltungsrats des GKV-Spitzenver­bandes, ob und wie es mit der Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD) weitergehen wird. Das Gremium kann die Satz­ung ablehnen oder durchwinken. Nur letzteres würde den Weg für den Aufbau der Stiftung frei­machen. Die Beratungen stehen als Top 4 auf der Tagesordnung.
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Berlin – Die von der Bundesregierung einberufene Pflegekommission hat sich einstimmig für eine weitere Anhebung der Mindestlöhne in der Altenpflege ausgesprochen. Sie sollen in zwei Schritten steigen – und zwar zum 1. Mai 2024 und zum 1. Juli 2025. Das teilte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) heute in Berlin mit.
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Berlin – Wenn eine Dengueinfektion als Verdacht im Raum steht oder Betroffene mit passenden Symptomen gar nicht verreist waren, sollte neben dem Test auf IgM- und IgG-Antikörper stets auch ein Denguevirus-NS-1-Antigentest veranlasst werden. Dazu rät unter anderem das Robert-Koch-Institut (RKI). Hintergrund sind Pres­se­meldungen zu Dengueinfektionen am italienischen Gardasee, bei denen es sich aber bisher um Ver­dachtsfälle handelt.
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Berlin – Insbesondere in herausfordernden Zeiten müssen sich die Menschen auf eine funktionierende Ge­sundheitsversorgung und Pflege verlassen können. Dies betonte die SPD-Bundestagsfraktion in einem heute beschlossenen Positionspapier zur Gesundheitspolitik.
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Berlin – Die Grünen im Bundestag wollen für die medizinische Versorgung der Bevölkerung im ländlichen Raum auf Primärversorgungszentren setzen. Das geht aus einem Beschluss der Bundestagsfraktion aus der heutigen Klausursitzung hervor.
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Berlin – Zum 1. April 2024 will der Bund ein umfangreiches Transparenzverzeichnis der bestehenden Kranken­haus­land­schaft veröffentlichen. Ziel ist es, über die Qualität der Krankenhäuser sowie vorhandene Leistungs­angebote besser zu informieren. Das interaktiv und leicht verständlich geplante Onlineportal soll sich insbe­sondere an Patienten aber auch an die Ärzteschaft richten.
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