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Berlin – Elektronische Rezepte (E-Rezepte) sollen bis Anfang nächsten Jahres auf breiter Front in Praxen zu bekommen sein. Vom 1. Januar 2024 an soll es für Ärztinnen und Ärzte verpflichtend sein, Verschreibungen elektronisch auszustellen, wie es in einem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zum Digitalgesetz (DigiG) heißt.
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Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) findet es bedauerlich, dass der Bundestag sich nicht auf eine Regelung zur Sterbehilfe verständigen konnte. Er habe sich in der Frage „bewusst öffentlich zurückgehalten“, weil die Entscheidung „als Gewissensentscheidung der Abgeordneten zu treffen war“, sagte Scholz heute bei der Sommerpressekonferenz vor Journalisten in Berlin.
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Berlin – In Papierform vorliegende Dokumente von Patienten mit medizinischen Informationen sollen Teil der elektronischen Patientenakte (ePA) werden können. Darauf sollen gesetzlich Krankenversicherte nun einen Anspruch erhalten. Das geht aus dem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zum Digitalgesetz (DigiG) hervor. Das Papier ist jetzt in die Verbändeanhörung gegangen.
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Köln – „Fast alle Aspekte des Disease-Management-Programms (DMP) Depression sollten oder könnten überarbeitet werden“. So lautet das Fazit des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) nach einer Recherche der aktuellen Leitlinienempfehlungen.
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Berlin – Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) stellt aufgrund fehlender Haushaltsmittel die finanzielle Förderung des Deutschen-Krankenhaus-Verzeichnisses ein. Darauf hat die Deutsche Krankenhaus Gesellschaft (DKG) hingewiesen und Kritik geübt.
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Berlin – Die Bundesregierung hat sich mit einer Verbändeanhörung im Bundesgesundheitsministerium (BMG) für die Verhandlungen zur Revision des EU-Arzneimittelrechts gewappnet. Insbesondere die Pläne der EU-Kommission für übertragbare Gutscheine zur Entwicklung neuartiger Antibiotika und der Verschärfung der Verschreibungspflicht erhalten dabei viel Widerspruch, aber auch vereinzelte Zustimmung.
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Berlin – Eine Rückkehr zum Prinzip der Selbstkostendeckung sowie eine „Entprivatisierungsoffensive“ in der Krankenhauslandschaft fordert die Linke. In einem heute vorgelegten Papier heißt es, es sei Zeit für einen Systemwechsel in der Krankenhauspolitik. Die derzeit in Arbeit befindliche Krankenhausreform von Bund und Ländern sei weder finanziell unterlegt, noch in ihrer Planungsausgestaltung konkret.
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Berlin – Der Bonner Virologe Hendrik Streeck hat einen grundlegenden Umbau des Gesundheitswesens vorgeschlagen.
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Berlin – Die Unionsfraktion im Bundestag wirft Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Fahrlässigkeit im Umgang mit akuten Finanzproblemen der Krankenhäuser vor. Nötig seien Soforthilfen für angeschlagene Krankenhäuser, heißt es in einem Antrag der Fraktion, über den das Redaktionsnetzwerk Deutschland heute berichtet.
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Berlin – Pflegende sollen nach Willen von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) bessere Konditionen erhalten. „Pflegende Erwerbstätige brauchen dringend mehr Zeit und mehr Flexibilität, denn Pflegeverläufe sind nicht planbar“, sagte Paus gestern in Berlin.
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Kiel – Ab dem kommenden Jahr sollen verschärfte Mindestmengen für die Frühgeborenenversorgung der Perinatalzentren Level 1 gelten. Die bisherige Übergangsregel läuft zum Jahresende aus. Die Bundesländer versuchen nun, die schärferen Vorgaben, die der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) 2020 verabschiedet hat, noch aufzuhalten.
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Stuttgart – Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) will die Krankenhäuser im Land mit einem Hilfspaket finanziell entlasten. Das betonte er heute in Stuttgart.
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Berlin – Die Bundesrepublik Deutschland muss keinen Schadensersatz an den ehemaligen Arzneimittelgroßhändler Lunapharm Deutschland zahlen. Das hat das Landgericht Potsdam geurteilt (Az.: 4 O 144/21). Darauf hat die Wirtschaftskanzlei Görg hingewiesen.
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Mainz – Eine neue Internetseite mit Tipps und gebündelten Hitzewarnungen über das Kompetenzzentrum Klimawandelfolgen: Gesundheitsminister Clemens Hoch und Sozialminister Alexander Schweitzer (beide SPD) haben heute Eckpunkte des Klimaaktionsplans für Rheinland-Pfalz vorgestellt.
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Köln – Das Disease-Management-Programm (DMP) zur koronaren Herzkrankheit (KHK) ist nicht mehr aktuell und sollte daher an neuere Leitlinienempfehlungen angepasst werden. Das zeigt eine Recherche des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG).
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Berlin – Deutschland soll künftig besser auf die Auswirkungen des Klimawandels vorbereitet werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedete das Bundeskabinett heute, hieß es aus Regierungskreisen.
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Berlin – Die Bundesregierung will wirtschaftliche Abhängigkeiten von China verringern – aber keinen grundlegenden Kurswechsel. „Die Bundesregierung strebt keine Entkoppelung von China an“, heißt es in der heute vorgelegten China-Strategie.
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Kiel – Die Abgeordneten im schleswig-holsteinischen Landtag haben über die Haltung der Landesregierung zur Krankenhausreform gestritten. Dabei musste Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken (CDU) heftige Kritik der Opposition einstecken, weil sich Schleswig-Holstein als einziges Bundesland beim Beschluss eines Bund-Länder-Eckpunktepapiers enthalten hatte.
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Berlin – Die Bundesregierung plant im Haushalt für das kommende Jahr, den Bundeszuschuss zur gesetzlichen Pflegeversicherung in Höhe von einer Milliarde Euro zu streichen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will infolge dessen die Zuweisung an den Pflegevorsorgefonds aussetzen. Das stößt auf erhebliche Kritik.
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Erfurt – Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) rechnet künftig mit mehr Kooperationen von Kliniken in Thüringen. Dies sei die Konsequenz aus der geplanten bundesweiten Krankenhausreform, sagte Werner gestern in Erfurt.
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