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Berlin – Deutschland spendet für den Kampf gegen die Krankheit Mpox in Afrika 100.000 Dosen Impfstoff an die betroffenen Länder. Der Impfstoff solle aus Beständen der Bundeswehr kommen, sagte Regierungsspre­cher Steffen Hebestreit heute in Berlin.
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Berlin – Seit 1995 soll die soziale Pflegeversicherung (SPV) das Risiko von Pflegebedürftigkeit in Deutschland absichern. Aber der demografische Wandel, steigende Kosten für Personal und der Fachkräftemangel setzen das System zunehmend unter Druck. Das zeigt eine aktuelle Unterrichtung der Bundesregierung.
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Berlin – Für die geplante Krankenhausreform braucht es eine fallzahlunabhängige Vorhaltefinanzierung. Das fordern heute verschiedene Akteure und Verbände des Gesundheitswesens in einer gemeinsamen Erklärung.
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Berlin – Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWIG) sieht keinen Nutzen in einem generellen Screening auf Familiäre Hypercholesterinämie (FH) von Kindern und Jugendlichen – em­pfiehlt jedoch eine kaskadengestützte Untersuchung. Das gab das Institut heute in einer Stellungnahme bekannt.
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Berlin – Die Krankenkassen haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, mit einem gesetzlichen Notpaket den Anfang des kommenden Jahres drohenden Beitragssprung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu verhindern.
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Berlin – Die deutschen Bundesländer haben aus einer zentralen Beschaffung des Bundes von 2022 noch 60.840 Mpox-Impfstoffdosen auf Lager. Ob davon etwas an afrikanische Länder mit aktuellen Mpox-Ausbrü­chen abgegeben wird, ist derzeit aber noch unklar. Das hat eine Abfrage des Deutschen Ärzteblattes bei den 16 Gesundheitsministerien der Länder ergeben.
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Berlin – Die Union hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, ein anonymes Melde­register für besonders schwere Behandlungsfehler einzuführen.
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Berlin – Sachverständige des Medizinischen Dienstes haben im vergangenen Jahr 3.160 Behandlungsfehler von medizinischem Personal festgestellt, durch die Patienten zu Schaden gekommen sind. Insgesamt bearbeiteten die Gutachter 2023 rund viermal so viele Verdachtsfälle (12.438), wie der Medizinische Dienst Bund heute in Berlin zu seiner Jahresstatistik bekanntgab. Im Jahr zuvor waren es 13.059 Vorwürfe gewesen.
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​Berlin – Das Bundeskabinett ist gestern erstmals nach der Sommerpause wieder zusammengekommen. Auf der Agenda stehen sollten eigentlich das Gesunde-Herz-Gesetz und die Apothekenreform. Doch beides war gestern kein Thema im Kabinett.
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Berlin – Im Bundestag kommt ein Anstoß für eine Initiative zur Legalisierung von Eizellspenden in Gang. Die FDP-Rechtsexpertin Katrin Helling-Plahr wirbt um Unterstützung, einen fraktionsübergreifenden Antrag für eine Gesetzesregelung zu erarbeiten.
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Magdeburg – Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) lehnt es ab, die Spezialisierung von Klinikleistungen schon jetzt durch Landesvorgaben voranzutreiben. Erst müsse das Land die vom Bund an­geschobene Klinikreform abwarten, sagte die SPD-Politikerin der Mitteldeutschen Zeitung.
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Berlin – Für Autofahrer gelten jetzt neue Bestimmungen und Bußgelder für Cannabis am Steuer. Dazu zählt ein gesetzlicher Grenzwert für den berauschenden Wirkstoff THC ähnlich wie die 0,5-Promillegrenze für Alkohol.
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Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Nutzenbewertung von Nirsevimab zur Prophylaxe von Infektionen mit dem Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV) in der vergangenen Woche abgeschlossen.
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Köln – Patienten mit einem Kolon- oder einem Rektumkarzinom profitieren von einer Betreuung durch ein Team, das durch höhere Fallzahlen viel Erfahrung mit der Operation der Tumore hat. Das zeigt ein Rapid Report, den das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) im Auftrag des Gemeinsames Bundesausschusses (G-BA) erstellt hat.
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Berlin – Nach der zweiten Einigung über den künftigen Bundeshaushalt hat die Ampelregierung aus SPD, Grü­nen und FDP ihren Etatent­wurf für das kommende Jahr heute an den Bundestag weitergeleitet. Das Bundes­ministerium für Gesundheit (BMG) muss mit etwas weniger Geld auskommen.
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Bremen – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) strebt möglichst breite parteipolitische Unterstützung für die ge­plante Reform der Pflegeversicherung an. „Ein Jahrhundertwerk, das vielleicht sogar parteipolitisch übergrei­fend gelingt, wäre toll“, sagte Scholz gestern bei einem Bürgergespräch in Bremen.
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Berlin – In der Debatte um eine Reform der Organspende will die Bundesregierung neutral bleiben. Das geht aus einer Stellungnahme zu dem im Juli vom Bundesrat beschlossenen Gesetzesentwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes hervor. Das Nachrichtenportal Politico berichtete.
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Berlin – Gegen die ehemalige Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ist Anklage wegen des Ver­dachts der Bestechlichkeit erhoben worden.
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Berlin – Nach mehr als einjährigen Beratungen innerhalb der Bundesregierung soll das geplante Gesetz zum besseren Schutz kritischer Infrastruktur, zu der auch so manches Krankenhaus gehört, in Kürze ins Bundes­ka­binett. „Eine Befassung des Bundeskabinetts zeitnah nach der Sommerpause ist vorgesehen“, sagte ein Spre­cher des Bundesinnenministeriums.
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Berlin – Für Autofahrer rücken neue Bestimmungen und Bußgelder für Cannabis am Steuer näher. Bundesprä­si­dent Frank-Walter Steinmeier fertigte das Anfang Juli vom Bundesrat gebilligte Gesetz am vergangenen Frei­tag aus, wie das Präsidialamt jetzt in Berlin mitteilte. Der Auftrag zur Verkündung im Bundesgesetzblatt sei heute erteilt worden.
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