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Köln – Die Femtosekundenlaser-unterstützte Kataraktoperation und die Standard-Kataraktopera­tion bei Er­wachsenen sind sicher und ähnlich wirksam. Zu diesem Ergebnis kommt eine vergleichende Analyse, die das Insti­tuts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) im Rahmen des Themenchecks Medizin in Auftrag gegeben hatte.
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Berlin – Die Ampelfraktionen und die Union haben sich darauf geeinigt, die Zahl der Richter und der Senate sowie weitere zentrale Vorgaben zur Struktur des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) im Grundgesetz zu ver­ankern. Damit wollen sie nach eigener Aussage die Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Gerichts auch in stürmischen Zeiten sicherstellen.
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Berlin – Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Organspende und der Europäische Gesundheitsdatenraum – das sind drei Themen, die bei einem informellen Treffen der Gesundheitsminister in Budapest auf der Tagesordnung stehen. Das geht aus einer Übersicht des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) hervor, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.
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Berlin – Die private Krankenversicherung (PKV) wendet sich gegen eine Deckelung der Eigenanteile in Pflege­heimen. Entsprech­ende Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) würden zu zusätzlichen Belastungen der Beitragszahler in Milliardenhöhe führen, heißt es in einer in Berlin veröffentlichten Kosten­schätzung des Wissenschaft­lichen Instituts der Privaten Krankenversicherung (WIP).
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München – Die Weltgemeinschaft muss gemeinsam an dem Ziel arbeiten, die Aids-Epidemie bis 2030 zu be­enden. Dazu rief heute Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Rahmen der Eröffnungsveranstaltung der 25. Welt-Aids-Konferenz (AIDS2024) auf.
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Berlin – Eine Verordnung des Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sieht vor, dass die Honorierung der Prophylaxe mit Nirsevimab gegen Respiratorische Synzytial Viren (RSV) nicht im Be­wertungsausschuss gere­gelt werden soll. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hält dies rechtlich für bedenklich.
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Berlin – Die Bundesregierung will im milliardenschweren Streit um die Bezahlung von FFP2-Masken vor Gericht nicht klein beigeben. Der Bund beabsichtige, auch die jüngste Entscheidung des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln (OLG) durch den Bundesgerichtshof (BGH) letztinstanzlich überprüfen und damit die in Streit stehenden Rechtsfragen klären zu lassen.
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Berlin – Die Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) haben die Versorgung von Früh- und Reif­geborenen auf einen neuen Qualitätsstandard gehoben und verpflichten Kliniken ab 2027 zur strikteren Ein­haltung der Mindestzahlen beim Pflegepersonal.
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Berlin – Die Ausgaben für patentgeschützte Arzneimittel steigen trotz der Maßnahmen des GKV-Finanzsta­bilisierungsgesetzes (GKV-FinStG) offenbar weiter an. Das zeigt der AMNOG-Report der DAK-Gesundheit, der darüber hinaus „blinde Flecken im Arzneimittelmarkt“ untersucht hat. Erstellt haben ihn Wissenschaftler von Vandage und der Universität Bielefeld.
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Köln – Im Streit mit einem Maskenlieferanten kassiert der Bund eine Niederlage vor Gericht. Der Bund sei zur Zahlung von rund 86 Millionen Euro plus Zinsen verurteilt worden, teilte das Kölner Oberlandesgericht (OLG) mit (6 U 101/23).
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Karlsruhe – In zwei Monaten will das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) darüber entscheiden, ob der AfD Vorsitze von Ausschüssen im Bundestag zustehen. Das kündigte es heute in Karlsruhe an. Die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse spielen eine wichtige Rolle im parlamentarischen Alltag.
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Dresden – Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz will die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Phar­maindustrie stärken. Es brauche pharmazeutische Industrie in Europa und in Deutschland, sagte er beim Besuch des Pharmakonzerns GlaxoSmithKline (GSK) in Dresden.
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Kiew – Nach dem russischen Raketenschlag auf die ukrainische Hauptstadt Kiew hat Deutschland weitere vier Millionen Euro als Soforthilfe unter anderem für das geschädigte Kinderkrankenhaus bereitgestellt.
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München – Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter hat sich mit einem erneuten Appell zur Einrich­tung von Drogenkonsumräumen auch in Bayern an Minister­präsi­dent Markus Söder (CSU) gewandt.
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Nauen – Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen sollten aus Sicht der Landesregierung mehr Energie sparen und auf Strom aus erneuerbaren Quellen setzen.
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Schwerin/Pasewalk – Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat sich in den zu­gespitzten Tarifstreit an der Asklepios-Klinik in Pasewalk (Landkreis Vorpommern-Greifswald) eingeschaltet.
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Berlin – Bund und Länder kommen dem Auftrag zur qualitätsgesicherten Versorgung im Notfall nur bedingt nach. Laut einem Rechtsgutachten des ehemaligen Bundesverfassungsrichters, Udo Di Fabio, befindet sich das deutsche Rettungswesen in einer „Systemkrise“, da es keine gleichen Qualitätsstandards oder ein funktionie­rendes digitales Rettungsdienstsystem gebe.
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Berlin – Die Krankenhausreform werde scheitern, wenn nicht auf die Anliegen der Länder eingegangen wird. Davor warnte heute Nordrhein-Westfalens (NRW) Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).
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Berlin – Acht Kinder aus der von einem russischen Angriff zerstörten Ohmatdyt-Kinderklinik in Kiew sind in Deutschland aufgenommen worden. Das teilten heute Bundesinnen- und Bundesgesundheitsministerium (BMI/BMG) mit.
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Berlin – Das deutsche Gesundheitssystem ist nach Einschätzung des beim Kanzleramt angesiedelten Exper­ten­rats „Gesundheit und Resilienz“ nicht gut auf zukünftige Krisen vorbereitet. Es werde im Vergleich zu ande­ren Ländern extrem viel in die Gesundheitsversorgung investiert, ohne dass die Gesundheit der Menschen entsprechend besser werde, erklärt das Gremium heute in einer Stellungnahme.
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