POLITIK | Medienspiegel |
Berlin – Seit der Freigabe von Cannabis für medizinische und wissenschaftliche Zwecke 2017 hat Deutschland bis Mitte diesen Jahres rund 57 Tonnen der Droge importiert. Das geht laut Spiegel aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Max Mordhorst hervor.
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Berlin – Der Etat für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) soll kommendes Jahr Ausgaben von 22,06 Milliarden Euro umfassen. Gemessen an den 64,36 Milliarden Euro in diesem Jahr stellt dies ein Minus von rund 66 Prozent dar. Dies geht aus dem Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2023 hervor.
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Stuttgart – Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha rechnet nicht mit einer Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Er gehe davon aus, dass diese am 31. Dezember auslaufen und nicht verlängert werde, sagte er der Südwest Presse.
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Berlin – Innerhalb der Ständigen Impfkommission (STIKO) soll es künftig eine neue Arbeitsgruppe PAIKO-AG geben, die sich mit der Pandemiekontrolle beschäftigt. Die konstituierende Sitzung soll übernächste Woche stattfinden. Das teilte das Robert-Koch-Institut heute dem Deutschen Ärzteblatt mit.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht den Höhepunkt der Coronasommerwelle überschritten. Es gebe aktuell einen „robusten Rückgang der Fallzahlen“, sagte Lauterbach heute in Berlin. Ein Grund zur Entwarnung sei dies aber nicht, da im Herbst wieder „stark steigende Fallzahlen“ zu erwarten seien.
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Berlin – Der Impfstoff gegen Affenpocken ist knapp. Besserung ist frühestens Anfang September in Sicht. Darauf hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute in Berlin vor Journalisten hingewiesen.
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Berlin – Eine umgehende Verbesserung der Arbeitssituation aller Beschäftigten in den Krankenhäusern fordert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG). Die gestern vorgelegte Umfrage des Marburger Bundes (MB) verdeutliche die extremen Belastungen, unter denen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kliniken stünden, so die DKG.
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Berlin – Die Zulassung der Impfstoffe gegen die Omikron-Varianten von BA.1 und BA.5 des Virus SARS-CoV-2 sind im September zu erwarten. Das hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute in Berlin angekündigt.
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Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) soll ermächtigt werden, in einer Rechtsverordnung Vorgaben zur Ermittlung des Pflegepersonalbedarfes und zur Festlegung der Personalbesetzung in Krankenhäusern zu bestimmen. Dies solle ohne Zustimmung des Bundesrates möglich sein, wie es in einem dem Deutschen Ärzteblatt vorliegenden Entwurf für ein Krankenhauspflegeentlastungsgesetz heißt.
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Wiesbaden – Die Zahl von Kindeswohlgefährdungen ist nach ihrem Höchststand im ersten Coronajahr 2020 im zweiten Jahr der Pandemie leicht gesunken. Wie das Statistische Bundesamt heute in Wiesbaden mitteilte, stellten die Jugendämter in Deutschland im vergangenen Jahr bei über 59.900 Kindern und Jugendlichen eine Gefährdung durch Vernachlässigung, psychische, körperliche oder sexuelle Gewalt fest.
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Kiel – In Schleswig-Holstein gibt es nach Angaben des Gesundheitsministeriums bislang keine Betretungsverbote für Beschäftigte im Pflegebereich wegen Verletzungen der einrichtungsbezogenen Coronaimpfpflicht.
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Berlin – Die wegen der Coronapandemie in eine finanzielle Schieflage geratene Pflegeversicherung hat ein Milliardendarlehen vom Bund bekommen. Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) stellte der Pflegeversicherung eine Milliarde Euro zur Verfügung, wie das Bundesgesundheitsministerium (BMG) heute mitteilte. Der Betrag sei an den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung überwiesen worden.
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Berlin − Die Ständige Impfkommission (STIKO) erneuert ihre Empfehlung für die Gelbfieberimpfung: Diese soll nun vor einer erneuten oder fortgesetzten Exposition aufgefrischt werden, sofern die erste Impfung länger als zehn Jahre zurückliegt.
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Berlin – Die Einbindung aller Komponenten und Dienste, die von der Gematik zugelassen und die zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich sind, muss diskriminierungsfrei erfolgen. Das geht aus einem neuen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus hervor, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. „Eine Beschränkung der Einbindung auf bestimmte Hersteller und Anbieter ist unzulässig“, heißt es darin.
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Berlin – Ukrainekrieg, Energiekrise, Inflation und Entlastungen für die Menschen, Cum-Ex-Skandal. Eine Stunde und fünfundvierzig Minuten hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich heute in einer Sommerpressekonferenz den Fragen der Hauptstadtjournalisten gestellt. Die Coronakrise war lange Zeit kein Thema. Kurz vor dem Ende der Fragerunde ging es dann doch noch um das geplante Infektionsschutzgesetz.
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Düsseldorf – Die 337 Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen (NRW) müssen sich künftig auf bestimmte Leistungen konzentrieren und sollen nicht mehr alles anbieten. Für die tiefgreifende Reform der Krankenhauslandschaft in NRW steht jetzt der konkrete Zeitplan fest. Das Umsetzungsverfahren wurde heute im Landesausschuss für Krankenhausplanung vorgestellt.
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Berlin – Die Kritik an den Coronaschutzplänen des Bundes für die kalte Jahreszeit dauert weiter an. Nachdem gestern die Gesundheitsministerkonferenz (GMK), aber auch Opposition und Verbände auf Anpassungen gedrängt hatte, äußerten sich Krankenhäuser und Ärzte heute ähnlich.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will frühere Äußerungen zur vierten Coronaimpfung nicht als Empfehlung für alle jüngeren Menschen verstanden wissen.
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Berlin/Brüssel – Die Zahl der Affenpockenfälle steigt weiter, der Impfstoff reicht in mehreren Ländern der Europäischen Union (EU) jedoch nicht mehr aus. In Deutschland wurden mit aktuell 3.025 Fällen erstmals mehr als 3.000 Erkrankte gemeldet, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) heute mitteilte.
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München – Die Zahl der Masernfälle in Bayern ist nach Angaben von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) seit der Coronapandemie gesunken. In diesem Jahr seien bisher nur drei Maserninfektionen registriert worden, im vergangenen Jahr zwei und anno 2020 auch nur zwölf.
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