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Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist positiv auf Corona getestet worden. Er habe milde Erkäl­tungs­symp­tome und sich sofort in der Kanzlerwohnung im Bundeskanzleramt in Isolation begeben, teilte Regierungs­spre­cher Steffen Hebestreit mit.
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Berlin – Abgeordnete des Gesundheitsausschusses im Bundestag haben sich bei einer Delegationsreise nach Kanada und in die Vereinigten Staaten vom 10. bis 17. September rund um Fragen zur Legalisierung von Can­nabis informiert. Im Mittelpunkt standen die Erfahrungen der kanadischen Provinz Ontario und des US-Bun­desstaates Kalifornien. In Kanada ist der Gebrauch von Cannabis seit 2018 legal, Kalifornien hatte diesen Schritt bereits 2016 unternommen.
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Berlin/Halle (Saale) – Angesichts diverser Krisen hat die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina heute eine verbesserte Kommunikation sowie die Kooperation verschiedener Disziplinen angemahnt. Nur so ließe sich die gesundheitliche Situation und Chancengleichheit aller Menschen verbessern sowie kommen­den Ge­sundheitskrisen und Pandemien effektiv begegnen.
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Berlin – Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (bdk) wünscht sich mehr Engagement bei der Bekämpfung von Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen. Neben mehr Personal und Spezialdienststellen brauche es vor allem endlich eine eigene Dunkelfeldstudie in Deutschland, um das Ausmaß des Schadens abschätzen zu können.
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Berlin – Das Gesetz zur Stabilisierung der Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanz­stabilisierungsgesetz, GKV-FinStG) soll nur ein erster Schritt auf dem Weg zu grundlegenden Strukturreformen im Gesundheitswesen sein. Das kündigten die Regierungsfraktionen heute bei dessen erster Lesung im Bun­des­tag an. Regierungsfraktionen und Opposition lieferten sich einen harten Schlagabtausch.
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Passau – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) erwartet in den kommenden Tage die Lieferung von wei­teren 110.000 Dosen Impfstoff gegen Affenpocken. Die erste Charge werde „in diesen Tagen kommen“, die zweite „unmittelbar danach“ folgen, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Zeitungen der Mediengruppe Bayern von heute.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat bei einem Gespräch mit Schülern bekräftigt, dass es im Herbst und Winter keine coronabedingen Schulschließungen mehr geben werde.
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Berlin – Die Bundesregierung bemüht sich nach eigene Darstellung bereits seit 2006 kontinuierlich um eine Verbesserung der Situation der von der gynäkologischen Erkrankung Endometriose betroffenen Frauen und Mädchen.
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Berlin – Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag fordert einen Bewegungsgipfel. „Viele Menschen treiben in Deutschland begeistert Sport, aber es sind insgesamt noch zu wenige“, sagte der sportpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), heute in Berlin.
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Berlin – Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Debatte um eine gesetzliche Neuregelung der Suizid­assistenz hat sich der Deutsche Ethikrat eindeutig für eine Stärkung der Suizidprävention ausgesprochen. Gleich­zeitig betonte das interdisziplinär besetzte Gremium, das die Politik in ethischen Fragestellungen berät, den notwendigen Respekt vor einer freiverantwortlichen Suizidentscheidung des Einzelnen.
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Hamburg – Die Ersatzkassen in Hamburg werden ihre Unterstützung für den Gesundheitskiosk im Hamburger Stadtteil Billstedt-Horn Ende dieses Jahres auslaufen lassen. Das bestätigten die Krankenkassen dem Deutschen Ärzteblatt. Die AOK Rheinland/Hamburg kündigte hingegen an, ihr Engagement für das Versor­gungsangebot fortzusetzen.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die bald wieder schärferen Coronaschutzre­geln auch mit Blick auf die angespannte Gesamtlage mit der Energiekrise gerechtfertigt. „Was wir tun, ist auch ein Beitrag zur Stabilität dieser krisenhaften Situation, die uns im Herbst erwarten könnte“, sagte er in der ARD-Sendung „Maischberger“ gestern Abend.
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Berlin – Eigentlich beschäftigt Jens Spahn schon wieder die nächste Krise, diesmal in der Opposition. Aber abseits der Debatten um Energieversorgung und Inflation geht es ihm jetzt auch noch einmal um das große Thema, das ihn politisch an die Grenzen brachte wie kein anderes – und sein öffentliches Bild bis heute prägt: Corona.
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Berlin – Die Bundesregierung zeigt sich angesichts einer steigenden Zahl von Rauchern besorgt. Das machte heute der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Burkhard Blienert (SPD), deutlich.
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Berlin – Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, den Antibiotikaeinsatz in der Nutztierhaltung ge­setz­lich zu verbieten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor.
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Berlin – Die Grundlagen für eine zielgerichtete Datenerhebung und -übermittlung auf Seiten der Kranken­kassen bezüglich der vertragsärztlichen Verordnungen von geriatrischer Rehabilitation wurden erfolgreich umgesetzt. Dies geht aus einer aktuellen Unterrichtung des GKV-Spitzenverbands an die Bundesregierung hervor.
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Berlin – Die Bundestagsfraktion der Union hat für eine verbindliche Anerkennung der Deutschen Gebärden­sprache (DGS) plädiert.
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Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hält trotz fortgesetzter Kritik vollständig an seinem Ent­wurf für ein GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) fest. Es plant vor der ersten Lesung im Bundestag am kommenden Freitag keinerlei Änderungen am Gesetz.
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Berlin – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen,Burkhard Blienert (SPD), will einen Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik vornehmen.
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Berlin – An einer Großübung von Polizei- und Gesundheitsbehörden zu einem möglichen Terroranschlag mit bio­logischen Waffen haben in Berlin 1.000 Einsatzkräfte und 100 Beobachter teilgenommen. Das Bundes­minis­te­ri­um für Gesundheit (BMG) sieht eine reale Gefahr.
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