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Berlin – Zum Schutz vor einer Herbst-Coronawelle sollen die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Das sieht eine Einigung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und des Bundesjustizministeriums (BMJ) unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes für das Infektionsschutzgesetz vor.
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Berlin – Vorschriften zur Zusammensetzung von Mahlzeiten in Pflegeheimen zu erlassen, ist nicht Aufgabe der Bundesregierung. Dies wird in einer Antwort der Bundesregierung (20/2897) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion betont.
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Berlin – Die Bundesregierung hat sich „tief bestürzt“ gezeigt über den Suizid der von Gegnern der Coronamaßnahmen bedrohten österreichischen Ärztin Lisa-Maria K.
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Augsburg – AOK-Bundeschefin Carola Reimann hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) unnötige Verzögerungen bei dringend nötigen Reformen im Krankenhauswesen vorgeworfen. „Es ist allerhöchste Zeit, dass diese Strukturreformen angegangen werden“, sagte die frühere niedersächsische SPD-Gesundheitsministerin der Augsburger Allgemeinen.
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Berlin – Ärzte erhalten ab September für die Ausstellung von elektronischen Rezepten (E-Rezepten) keine finanziellen oder sonstigen Anreize. Das hat der Gesellschafterrat der Gematik gestern Abend beschlossen.
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Berlin – Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) will beim Triage-Gesetz noch einmal über die Beendigung von intensivmedizinischer Therapie bei sehr schlechter Erfolgsaussicht zugunsten der Behandlung von Menschen mit guter Erfolgsaussicht (sogenannte „Ex-Post-Triage“) nachdenken. Das hat BMG-Abteilungsleiter Joachim Becker bei der Anhörung der Verbände zum Gesetzentwurf erklärt, wie heute bekannt wurde.
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Berlin – Die Gematik hat eine überarbeitete Spezifikation mit neuen Features für die erste Ausbaustufe des geplanten Messengerdienstes in der Telematikinfrastruktur (TI) veröffentlicht. Der kommt später als ursprünglich geplant: Statt noch in diesem Jahr sollen die Anwendungen erst 2023 ans Netz gehen.
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Berlin – Die Gematik wird bis zu ihrer nächsten Gesellschafterversammlung mögliche Alternativen zum Austausch der Konnektoren für die Telematikinfrastruktur (TI) erarbeiten. Das konnte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) heute nach eigenen Angaben durchsetzen.
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Berlin – Hausärzte sollen künftig pro verordneter und abgegebener Paxlovidpackung vergütet werden. Das sieht ein Referentenentwurf zur Änderung der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung vor, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.
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Berlin – Die Mittel für die Frühen Hilfen reichen nicht aus und sollten deutlich erhöht werden. Dafür macht sich der Bundesrat in einem Gesetzentwurf stark.
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München – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer hat ihre Kritik an vorgeburtlichen Bluttests erneuert. Pränatales Screening dürfe auf keinen Fall zur Regel werden, sagte Rüffer heute dem Bayerischen Rundfunk (BR).
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Berlin – Vertreter der Ampelparteien lehnen eine Erhöhung des Rentenalters ab. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen im Bundestag, Andreas Audretsch, nannte den Vorstoß von Gesamtmetall-Chef Stefan Wolf in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zutiefst ungerecht.
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Stuttgart – Das Land fördert die Forschung über Langzeitfolgen einer Coronainfektion und Obduktionen von Impf- und Coronatoten mit 12,7 Millionen Euro. Das teilte das Wissenschaftsministerium heute mit.
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Stuttgart/Ulm – In der Debatte um eine Zusatzweiterbildung im Bereich Homöopathie hat Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha die Entscheidung der baden-württembergischen Ärztekammer (LÄKBW) kritisiert, diese zu streichen.
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Köln – Eine Kombinationstherapie mit dem Medikament Nivolumab bietet bestimmten Patienten mit Ösophaguskarzinom einen Zusatznutzen gegenüber einer reinen Chemotherapie. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG).
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Berlin – Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, hat sich für eine schrittweise Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre ausgesprochen. Von Gewerkschaften und Sozialverbänden kam umgehend Protest.
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Düsseldorf – Die Opposition verstärkt den Druck auf Nordrhein-Westfalens (NRW) Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) in Sachen Hitzeschutz in Pflegeheimen.
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Erfurt – Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner hält die staatlichen Finanzspritzen für Krankenhausinvestitionen in Thüringen für zu gering.
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Potsdam – Die Digitalisierung von Krankenhäusern soll in Brandenburg nun mit öffentlichen Fördergeldern von Bund und Land verbessert werden. Brandenburg Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) übergab am vergangenen Freitag die ersten Förderbescheide an die Oberlinklinik Potsdam.
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Berlin – Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour spürt auch viele Wochen nach der Genesung noch Langzeitfolgen seiner Coronainfektion.
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