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Leipzig/Erfurt – Von den außerordentlichen Preisentwicklungen im Zuge der Coronapandemie und des anhal­tenden Ukraine-Krieges sind auch die 123 Krankenhäuser in Sachsen und Thüringen massiv betroffen.
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Berlin – Das Bundeskabinett hat das Sparpaket zum Ausgleich des Milliardendefizits in der gesetzlichen Kran­kenversicherung (GKV) abgesegnet. Die nun gebilligte Vorlage enthält alle wesentlichen Vorhaben, die Bun­des­gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zuvor angekündigt hatte, auch die Streichung der Neupatien­tenregelung.
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Berlin – Deutschland diskutiert über die vorzeitigen Aufhebung der einrichtungsbezogenen Coronaimpfpflicht. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hatte sich für ein Ende ausgesprochen. Bundesgesund­heits­mi­nister Karl Lauterbach (SPD) will zunächst daran festhalten.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine baldige Verständigung in der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP auf ein Konzept zu Coronaschutzregelungen für den Herbst in Aussicht gestellt. Er rechne mit Ergebnissen „in sehr kurzer Zeit“, sagte der SPD-Politiker heute in Berlin.
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Berlin – Die Start-up-Strategie der Bundesregierung steht. Das Bundeskabinett billigte heute einen rund 30 Seiten langen Plan, der jungen Unternehmen unter anderem den Zugang zu Risikokapital erleichtern soll. Auch geht es darum, Start-ups den Zugang zu Daten zu vereinfachen, genauso wie Ausgründungen aus der Wissenschaft.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will morgen gemeinsam mit den Ländern Empfeh­lungen für eine Krankenhausreform entwickeln. Im Vorfeld des Treffens hat der Katholische Krankenhausver­band Deutschlands (kkvd) in einem Positionspapier Leitplanken für die anstehenden Reformen formuliert.
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Berlin – Bewohner von Pflegeheimen werden durch die zum 1. Januar in Kraft getretene Kostenbremse nur sehr begrenzt entlastet. Der neue Leistungszuschlag der Pflegekasse sei nur bei längeren Heimaufenthalten deutlich spürbar, teilte der Verband der Ersatzkassen (vdek) heute mit.
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Berlin – Am Sonntag gilt in Deutschland eine uneingeschränkte Impfpflicht bei Masern. Kinder und Beschäf­tigte in Schulen und Kitas, aber auch in Flüchtlingsunterkünften, Arztpraxen und Krankenhäusern müssen dann gegen die Infektionskrankheit geschützt sein. Darüber berichtete zuerst die Süddeutsche Zeitung.
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Berlin – Die Umstellung der elektronischen Patientenakte (ePA) auf ein sogenannte Opt-out-Modell ist daten­schutzrechtlich problemlos umsetzbar. Zu diesem Schluss kommt ein aktuelles Rechtgutachten im Auftrag der Stiftung Münch und der Bertelsmann-Stiftung. Der Gesetzgeber hat demnach sogar einen weiten Gestaltungs­spielraum.
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Berlin – Der Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat im vergangenen Jahr mehr frühe Nutzenbewertun­gen von Arzneimitteln abgewickelt als je zuvor. Das geht aus dem aktuellen Geschäftsbericht des Gre­miums her­vor. Mit 146 Bewertungen verzeichne man für 2021 eine „Rekordzahl“, schreibt der G-BA darin.
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Karlsruhe – Die Bundesregierung hat die gemeinsame Schuldenaufnahme für den Hunderte Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds der Europäischen Union (EU) verteidigt. So etwas wie die Coronakrise habe man noch nicht gesehen, sagte Finanzstaatssekretär Werner Gatzer heute vor dem Bundesverfassungsgericht (VerfG) in Karlsruhe.
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Halle – Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina plädiert dafür, geowissenschaftliche Einzel­dis­ziplinen zu bündeln. Der übergreifende Ansatz Erdsystemwissenschaft soll „Prognosen und Lösungen für eine Erde im Wandel“ liefern und in Schulen und an Universitäten unterrichtet werden, wie aus einem heute veröffentlichten Zukunftsreport Wissenschaft hervorgeht.
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Hannover – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat die bevorstehende Krankenhausreform, die zu deutlich weniger Einrichtungen im Land führen könnte, verteidigt.
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Hannover – Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens plädiert für eine bessere statistische Erfassung von gesundheitlichen Schäden durch Hitze.
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Berlin – Die Gematik ist wegen des Streits um Sinn oder Unsinn des anstehenden Austauschs der Konnekto­ren zur Verbindung mit der Telematikinfrastruktur (TI) in Erklärungsnot. Nach einer Untersuchung des IT-Fach­magazins c’t unterstellt sie diesem nun, möglicherweise unzulänglich gearbeitet zu haben. Die IT-Experten wehren sich. Auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) will wissen, woran sie ist.
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Berlin – Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat für diese Woche zu einem Roundtable geladen, bei dem man sich mit Problemen der Europäischen Medizinprodukteverordnung (MDR, Medical Device Regula­tion) befassen will. Das Ministe­rium be­stä­tigte das Treffens am 27. Juli im Ministerium auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes.
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Bad Blankenburg – Die Evangelische Allianz in Deutschland (EAD) plädiert für eine Stärkung der Suizid­prä­vention. Der EAD-Beauftragte am Sitz des Bundestages und der Bundesre­gierung, Uwe Heimowski, begrüßte heute in Berlin den von zahlreichen Bundestagsabgeordneten unterstützten Aufruf an die Bundesregierung, einen Gesetzentwurf zur besseren Vorbeugung vor Selbstttötungen vorzulegen.
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Kiel – Das Soziale muss nach Auffassung der für diesen Bereich zuständigen Ministerin Aminata Touré einen höheren Stellenwert in der schleswig-holsteinischen Landespolitik bekommen. „Dafür werde ich mich einset­zen“, sagte die Grünen-Politikerin. Die 29-Jährige ist als Ressortchefin auch für Jugend, Familie, Senioren, In­tegration und Gleichstellung zuständig, nicht aber für Gesundheit wie Vorgänger Heiner Garg (FDP).
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Erfurt – Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) kann sich eine Verlängerung der Corona­impfpflicht im Gesundheitswesen nur dann vorstellen, wenn diese mit einer allgemeinen Impfverpflichtung gegen COVID-19 gekoppelt wird.
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München – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek (CSU) will die Corona­auf­frischungs­impfungen in den Alten- und Pflegeheimen vorantreiben.
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