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Berlin – Digitalisierung und Künstliche Intelligenz (KI) werden im Verbund die Medizin „komplett verändern“. Diese Prognose gab heute Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Rahmen der Digital-Health-Messe DMEA ab.
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Berlin – Schwangere sind auf dem Weg zu Beratungsstellen oder zu Kliniken, die eine Schwangerschaftsab­bruch vornehmen, zunehmend Protesten von Abtreibungsgegnern ausgesetzt. Die Bundesregierung plant daher eine Reform des Schwangerschaftskonfliktgesetzes, um die Frauen besser zu schützen. Morgen wird der Entwurf in erster Lesung im Bundestag beraten.
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Stuttgart – Das Land Baden-Württemberg fördert den Neubau oder den Umbau von zwölf Krankenhäusern in Baden-Württemberg mit bis zu 248 Millionen Euro. Das Kabinett habe das Jahresprogramm zum Krankenhaus­bau beschlossen, teilte die Landesregierung heute in Stuttgart mit.
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Berlin – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei, rechnet mit einer Klage der Unions­fraktion vor dem Bundesverfassungsgericht, falls die Ampelkoalition Schwangerschaftsabbrüche in den ersten zwölf Wochen generell straffrei stellen sollte.
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Berlin – Die Bundesländer müssen mehr Geld in die Krankenhäuser investieren. Dafür setzen sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der GKV-Spitzenverband und der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) ein.
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Berlin – Die Gesetzesvorhaben aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) verzögern sich offenbar weiter. Wie aus der aktuellen Kabinettszeitplanung von Anfang April hervorgeht, ist für den April bisher kein einziges Gesetzes­vorhaben auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts angekündigt. Die Kabinettsplanung liegt dem Deutschen Ärzteblatt vor.
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Berlin – Eine von der Ampelkoalition eingesetzte Expertenkommission empfiehlt eine grundsätzliche Legalisie­rung von Schwangerschaftsabbrüche in den ersten zwölf Wochen der Schwangerschaft. Das berichtet heute der Spiegel. Der Report soll offiziell am kommenden Montag vorgestellt werden.
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Berlin – Zu unterschiedlichen Sichtweisen und Positionen hinsichtlich Pflegepersonaluntergrenzen kommen GKV-Spitzenverband und Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) in ihrem gemeinsamen Bericht über die Auswirkungen der Pflegepersonaluntergrenzen in den pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern. Die gesetzlich vorgesehene Evaluation liegt als Unterrichtung durch die Bundesregierung (20/10810) vor.
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Berlin – Die Unabhängige Patientenberatung (UPD) ist auch nach rund vier Monaten nicht wieder am Netz, um Patienten in Deutschland zu beraten. Die Vorarbeit zum Start der UPD-Beratung im Frühjahr waren offen­bar umfangreicher als gedacht. Wann es weitergeht, ist noch offen.
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Alzey – Der US-Pharmakonzern Eli Lilly hat heute im Beisein von Politikprominenz den symbolischen ersten Spatenstich für eine milliardenschwere Fabrik im rheinland-pfälzischen Alzey gesetzt. Dort soll unter ande­rem das Mittel Mounjaro (Wirkstoff Tirzepatid) produziert werden.
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Berlin – Der Dienstleister GWQ und 37 Betriebs- und Innungskrankenkassen haben vergangene Woche eine neue Generika-Ausschreibung gestartet. Das Besondere: Pharmahersteller können nur daran teilnehmen, wenn sie eines der Umweltzertifikate EMAS (Eco-Management und Audit Scheme) oder DIN ISO 14001 nachweisen können. Beide Zertifikate haben das Ziel die Umweltauswirkungen von Unternehmen zu reduzieren.
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München – Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach wirbt angesichts des Arbeitskräftemangels in der Pflege verstärkt für den Beruf.
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Berlin – Ein Jahr nach dem Ende der letzten Schutzauflagen in der Coronakrise sind aus der SPD Vorschläge für einen Straferlass bei Verstößen laut geworden. Dafür, was die Pandemie gesellschaftlich angerichtet hat, fand die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats am Wochenende deutliche Worte.
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Berlin – Die Debatte um die von einer Expertenkommission empfohlenen Anhebung des Cannabisgrenzwerts im Straßenverkehr ebbt nicht ab. Die Union erneuerte ihre Kritik, es gibt aber auch Befürworter.
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Berlin – Nachdem sich die Ampel vergangene Woche auf einen Kompromiss zur Bezahlkarte für Asylbewerber geeinigt hat, entwickelt sich jetzt die geplante Kindergrundsicherung zum zentralen Dauerstreitthema der Koalition. Wieder sind es vor allem Grüne und FDP, die sich ineinander verhakt haben.
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Berlin – Ärzte können medizinisches Cannabis nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) noch bis Ende des Monats über Betäubungsmittelrezepte verordnen, obwohl es rechtlich bereits seit dem 1. April kein Betäubungsmittel (BtM) mehr ist. Grund ist das kurzfristige Inkrafttreten des Cannabisgesetzes.
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Magdeburg – Kontaktbeschränkungen, Schulschließungen, Impfpflicht, Masketragen: Eine Expertenkommis­sion soll rückblickend die Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie in Sachsen-Anhalt bewerten und Empfehlungen für die Zukunft erarbeiten.
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Augsburg/München – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat Widerstand gegen eine mögliche Erhöhung der Cannabisgrenzwerte im Verkehr angekündigt.
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Berlin – Der Sanitätsdienst wird künftig kein eigener Organisationsbereich der Bundeswehr mehr sein. Das erklärte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) heute in Berlin bei der Vorstellung seiner Pläne zur Strukturreform der Streitkräfte.
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Berlin – In der Ampelkoalition mehren sich die Stimmen, Patienten besser vor wissenschaftlich zweifelhaften Selbstzahlerleistungen in der Arztpraxis zu schützen. Angestoßen hatte die Debatte der Patienten­beauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD). Die Ärzte weisen die Anschuldigungen zurück.
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