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Berlin – Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) hält die gesetzlich vorgeschriebene Umsetzungs­frist bei der Integration von Schnittstellen in Hilfsmitteln und Implantaten für eine Datenübertragung an Digitale Gesundheits­anwendungen (DiGA) bis Juli 2024 für nicht haltbar. Sie müsse mit Rücksicht auf die Unternehmen angepasst werden.
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Berlin – Schwere Adipositas wird in Deutschland zu selten und zu spät operativ behandelt. Zu diesem Urteil kommt ein Gutachten, das der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) in Auftrag gegeben hat. Schuld seien die Krankenkassen, heißt es darin.
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Berlin – Im vergangenen Jahr sind 11.667 Petitionen beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht worden. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht des Ausschusses hervor, den die Vorsitzende Martina Stamm-Fibich (SPD) an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) übergeben hat.
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Berlin – Ärzte sollten Patientengespräche über die Auswirkungen des Klimawandels auf die menschliche Gesundheit abrechnen können. Das hat die Leiterin des Climate Service Center Germany (Gerics), Daniela Jacob, gestern auf einer Podiumsdiskussion im Robert-Koch-Institut (RKI) zum Thema „Klimawandel und Gesundheit“ angeregt.
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Berlin – Das deutsche Gesundheitswesen steht angesichts multipler und ineinander verknüpfter Krisen vor einem großen strukturellem Reformbedarf. Das erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute in Berlin bei der Eröffnung des Hauptstadtkongresses.
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Berlin – Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Andrew Ullmann, hat Vorbereitungen auf eine möglicherweise besonders schwere Grippewelle in diesem Herbst gefordert.
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Wiesbaden – Die Zahl der im öffentlichen Gesundheitsdienst unbefristet Beschäftigten ist in der Coronapan­demie um 14 Prozent gestiegen. Das geht aus Daten des Statistische Bundesamts hervor.
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Berlin – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) sieht durch die Entscheidung des Bundesschiedsamts zu den Rahmenvorgaben der Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Paragraf 106b Absatz 2 Sozialgesetzbuch (SGB) V die Versorgung von Patienten mit Arzneimitteln im Off-Label-Use gefährdet.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geht von einer raschen Verständigung in der Ampelkoa­lition aus SPD, Grünen und FDP über den weiteren Kurs bei Coronaschutz­maßnahmen aus. Ob das so kommt, ist unklar. Der Druck aus den Bundesländern steigt.
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Berlin – Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat heute ihre Empfehlungen zur Impfung gegen Affenpocken veröffentlicht. Demnach sollte sie zur Postexpositionsprophylaxe und als Indikationsimpfung für Risikogrup­pen erfolgen. Für die Impfung steht die in der Europäischen Union zugelassene Pockenvakzine Imvanex (Ba­va­rian Nordic) zur Verfügung, die auch einen Schutz vor Affenpocken bietet.
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Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) will sich übermorgen zur Ablehnung dreier AfD-Kandida­ten als Ausschussvorsitzende im Bundestag äußern. Dabei geht es zunächst ausschließlich um den Eilantrag der AfD-Fraktion, wie gestern Abend auf der Internetseite des Gerichts mitgeteilt wurde. Die Entscheidung im Hauptver­fahren ist zu einem späteren Zeitpunkt zu erwarten.
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Wiesbaden – Ein immer größerer Teil der Gesundheitsausgaben wird über staatliche Transfers und Zuschüsse finanziert. Das geht aus einer Veröffentlichung des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden hervor.
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Berlin – Im Februar 2020 hatte das Bundesverfassungsgericht das Verbot der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe gekippt und die Selbsttötung unter Berufung auf ein weit gefasstes Selbstbestimmungsrecht als Ausdruck des Persönlichkeitsrechts bewertet. Am kommenden Freitag befasst sich der Bundestag in 1. Lesung mit verschie­denen Reformvorschlägen.
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Berlin – Ob, wie und wann das Infektionsschutzgesetz einen erweiterten Instrumentenkasten für die Länder bekommen könnte, da gehen die Mei­nungen in der Ampelkoalition auseinander. Ob das Problem eine Exper­ten­kommission lösen kann, ist noch unklar.
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Berlin – Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Krankenhausbehandlungen sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich weiter gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hervor.
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Berlin – Die Universitätskliniken in Deutschland und die Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser (AKG-Klini­ken) haben die Bundesregierung dazu aufgerufen, die Strukturreformen bei der Krankenhausversorgung ent­schlossen anzugehen.
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Berlin – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will mit umfangreichen Maßnahmen auf die Drosselung russischer Gaslieferungen reagieren und eine Versorgungskrise verhindern. Besonders die pharmazeutische Industrie beobachtet das mit Argusaugen: Sie fürchtet schlimmstenfalls Engpässe bei der Arzneimittelver­sorgung.
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Berlin – Die Spitzenverbände der Rehaleistungserbringer haben in einem Schreiben an die Gesundheits- und Sozialpolitiker in Bund und Ländern auf massive wirtschaftliche Probleme vieler Rehakliniken hingewiesen. „Vielen deutschen Reha-/Vorsorgeeinrichtungen droht das wirtschaftliche Aus“, warnt die Arbeitsgemeinschaft Medizinische Rehabilitation (AG MedReha) darin.
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Berlin/Stuttgart – Die Universitätskliniken in Baden-Württemberg sollen künftig weniger klimaschädliche Narkosegase in die Umwelt abgeben, sondern diese nach Möglichkeit filtern und recyceln. Dazu hat die Wis­senschaftsministerin des Bundeslandes, Theresia Bauer (Grüne), die Kliniken laut Presseberichten aufgefordert. Die Tageszeitung taz hatte zuerst berichtet. Morgen will die Ministerin ihre Pläne im Landeskabinett vor­stellen.
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Hamburg – Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen in Hamburg setzt sich gegen die zunehmende Übernahme von Arztpraxen in Hamburg durch profitorientierte Unternehmen ein.
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