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Berlin – Oppositionsführer Friedrich Merz hat die Bundesregierung aufgefordert, schnell mehr Geld in die Erforschung von Long COVID zu investieren. „Die exzellente Grundlagenforschung in Deutschland bleibt aktuell weit hinter ihren Möglichkeiten zurück“, sagte der CDU-Vorsitzende.
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Berlin – Das Bundeskanzleramt will wissen, was die Ärzteschaft über die elektronische Patientenakte (ePA) denkt. Geplant ist die Vergabe an ein Marktforschungsunternehmen, dass sich an einen kleinen Pool von Ärzten wendet, wie ein aktuelles Vergabeverfahren zeigt.
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Berlin – Verbände der Ärzteschaft sowie der Suchthilfe und -prävention kritisieren die Pläne für eine kon­trollierte Freigabe von Cannabis als Genussmittel. Das erklärten sie gestern bei der Anhörung des Bundes­gesundheitsausschusses zum Cannabisgesetz (CanG).
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Berlin – Ein aktualisierter Arbeitsentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der geplanten Krankenhausreform soll am „16. oder 17. November“ vorliegen. Dies sagte heute Michael Weller, Leiter der Abteilung 2 im Bundesge­sundheitsministerium (BMG), im Rahmen der Handelsblatt Jahrestagung Health 2023. In der Woche danach soll es wieder ein Treffen der Landesminister mit dem Bund und den Bundestagsfraktionen geben, erfuhr das Deutsche Ärzteblatt aus Verhandlungskreisen.
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Bonn – Nach einer Abmahnung durch das Bundeskartellamt werden führende deutsche Anbieter von Hilfsmitteln im Bereich Reha und Pflege ihre Preise gegenüber den Krankenkassen nicht mehr abstimmen.
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Berlin – Die Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) haben im vergangenen Jahr mit 52,9 Milliarden Euro einen neuen Höchstwert erreicht. Im Zehnjahresvergleich sei ein Anstieg von 88 Prozent zu verzeichnen, berichtete das Wissenschaftliche Institut der AOK (Wido) heute in Berlin.
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Leipzig – Der Bund ist nicht verpflichtet, Natrium-Pentobarbital an Sterbewillige abzugeben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Für Menschen, die ihrem Leben ein Ende setzen wollen, gebe es andere zu­mutbare Wege und Möglichkeiten, entschied das oberste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig heute.
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Berlin – Die Migrationspolitik war gestern das bestimmende Thema bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) und dem sich anschließenden Bund-Länder-Gipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die Länder treibt aber auch die Sorge um die Arzneimittelversorgung um, wie ein Beschluss der MPK von gestern zeigt. Das Papier liegt dem Deutschen Ärzteblatt vor.
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Berlin – Knapp zwei Monate vor der geplanten Cannabisfreigabe in Deutschland machen Stellungnahmen von Fachleuten aus Polizei, Justiz, Suchthilfe und Medizin noch einmal deutlich, wie umstritten die Pläne weiter­hin sind. Heute kommen Fachleute bei einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Parlaments zu Wort. Ihre Stellungnahmen lagen vorab vor.
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Berlin – Die ersten vier Gütetermine vor dem Arbeitsgericht Berlin, bei denen es um Kündigungsschutzklagen von derzeitigen Mitarbeitern der Unabhän­gigen Patientenberatung (UPD) gegen die UPD gGmbH sowie den GKV-Spitzenverband geht, sind gescheitert.
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Leipzig – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wil morgen sein mit Spannung erwartetes Urteil zum Zugang schwerstkranker Menschen zu einem Selbsttötungsmittel verkünden.
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Berlin – Die SPD-Politikerin Katja Mast hat vom Familien- und dem Justizministerium eine zeitnahe Regelung zum Schutz von Frauen vor radikalen Abtreibungsgegnern gefordert. Es sei auch wichtig, dass die Regelung, die die Gehsteigbelästigungen beende, „wasserdicht“ sei, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion.
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Bonn – Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat zusammen mit dem Bundes­minis­terium für Gesundheit eine aktualisierte Dringlichkeitsliste mit mit 343 Kinderarzneimitteln erstellt. Sie enthält wichtige Medikamente, die im Herbst/Winter wegen steigender Infektionszahlen besonders nachge­fragt sein könnten.
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Berlin – Die Lage der Cybersicherheit ist weiter angespannt und könnte sich angesichts zunehmend profes­sioneller Hackerangriffe künftig noch zuspitzen. Das geht aus dem gestern vorgestellten Bericht zur Lage der IT-Sicherheit des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hervor. Die aktuellen Trends sind besonders für das Gesundheitswesen relevant.
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Berlin – Der Arbeitskreis Frauengesundheit in Medizin, Psychotherapie und Gesellschaft (AKF) sieht derzeitige Bestrebungen, die Eizellspende und altruistische Leihmutterschaft in Deutschland zu legalisieren, kritisch. Dies wurde auf seiner heutigen Jubiläums-Fachtagung zum 30-jährigen Bestehen deutlich.
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Berlin – Der Entwurf für ein Entbürokratisierungsgesetz soll noch „vor Weihnachten“ vorgelegt werden. Dies kündigte heute Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Rahmen der 142. Hauptversammlung des Marburger Bundes an.
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Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat dem Wirkstoff Setmelanotid zur Behandlung des Bar­det-Biedl-Syndroms (BBS), einem erblichen Gendefekt, einen nicht quantifizierbaren Zusatznutzen beschei­nigt. Das teilte das Gremium gestern mit.
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Erfurt – Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner lehnt eine komplett neue Landesbehörde für den öffentlichen Gesundheitsdienst ab. Man sei sich einig, dass es eine koordinierende obere Gesundheitsbehörde brauche, sagte die Linke-Politikerin heute in einer Debatte im Thüringer Landtag.
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Berlin – In der Diskussion um eine bundesweite Krankenhausreform zählen die Vorarbeiten in Nordrhein-Westfalen (NRW) zu den geplanten Leistungsgruppen als Vorreiter und sind zum Anschauungsobjekt gewor­den, wie die Pläne auch in anderen Bundesländern funktionieren könnten.
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Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hatte kürzlich entschieden, dass die Altersgrenze für die Brustkrebsfrüherkennung von 69 auf 75 Jahre angehoben wird. Was zum Beschluss noch formal fehlte, war eine Verordnung aus dem Bundesumweltministerium zum Strahlenschutz. Die liegt nun vor und macht den Weg für die neue Altersgrenze frei.
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