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Frankfurt am Main – Die Sozialbeiträge werden im kommenden Jahr offenbar erneut ansteigen. Das berichtet die Frank­furter Allgemeine Zeitung unter Berufung auf eine Einschätzung der Sozialversicherungsträger und der Regie­rung.
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München – In Deutschland gibt es zu wenig Spenderorgane. Wie eine Lösung aussieht, darüber ist nun in Bayern eine Debatte entbrannt. Während die CSU die Widerspruchslösung befürwortet, lehnen die Freien Wähler im Landtag diese Lösung ab.
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Erfurt – Gesundheitskioske können maßgeblich zu einer höheren Lebensqualität sowie zur Stärkung der Ge­sundheitsversorgung im ländlichen Raum beitragen. Darauf wies Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) bei ihrem Besuch einer entsprechenden Einrichtung hin.
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Berlin – Der mit der Krankenhausreform geplante Transformationsfonds könnte durchaus Auswirkungen auf den Gesundheitsfonds und die künftige Höhe der Zusatz­beiträge der Krankenkassen haben. Das räumt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Union im Bundestag ein.
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Berlin – Nach der Veröffentlichung ungeschwärzter Dokumente über die Sitzungen des Coronakrisenstabs beim Robert-Koch-Institut (RKI) hat FDP-Vize und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki persönliche Konsequenzen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gefordert.
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Dresden – Die sächsische Linke hat einen Plan zur Bekämpfung von Einsamkeit vorgestellt. Das soll vor allem älteren Menschen zugute kommen, doch auch in jüngeren Altersschichten sei Einsamkeit ein Problem.
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Berlin – Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) arbeitet daran, Daten von Patienten einfacher als bis­her für medizinische Register zugänglich zu machen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU im Bundestag hervor.
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Hannover – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi hat sich erneut für Nachbesserungen bei den Personalvorgaben für Kinderkrankenhäuser ausgesprochen.
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Berlin – Eine Krankenhausreform ist bis zur nächsten Bundestagswahl notwendig. Es braucht vor allem auch Planungssicherheit. Auf beides machten Bundesärztekammer (BÄK), Deutscher Pflegerat (DPR), Marburger Bund (MB) und Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die Abgeordneten des Bundestags in einem gemein­samen Schreiben aufmerksam. Der Brief von gestern liegt dem Deutschen Ärzteblatt vor.
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Berlin – Deutschlands Krankenhausärzte sind pro Arbeitstag durchschnittlich mit knapp drei Stunden an Doku­mentations­tätigkeiten beschäftigt. Das ergab eine Umfrage des Deutschen Krankenhausinstituts (DKI).
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Berlin – Die Politik muss dringend Sorge dafür tragen, „die Stellschrauben für eine nachhaltige Sicherung der Systeme anzupassen“. Das betont der Präsident des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS), Frank Plate, im aktuellen Tätigkeitsbericht der Behörde. Er moniert darin, die Finanzierung der Kranken- und besonders der sozialen Pflegeversicherung sei „leider ein Dauerthema“.
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Berlin – Die FDP-Rechtspolitikerin Katrin Helling-Plahr dringt weiter auf eine Zulassung der in Deutschland verbotenen Eizellspende. Sie will dazu einen Gruppenantrag in den Bundestag einbringen.
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Dresden – Die rund 103.000 Menschen mit der Diagnose Demenz in Sachsen sollen ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben führen können. Das Kabinett beschloss dazu eine Sächsische Demenzstrategie und den Landesdemenzplan Sachsen.
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Chemnitz – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die Region Chemnitz mit Blick auf die anstehende Krankenhausreform gut aufgestellt. „Was hier gemacht wird, ist vorbildlich für ganz Deutschland“, betonte er bei einem Besuch am Klinikum Chemnitz mit Blick auf das Modellprojekt Gesundheitsregion Süd­westsachsen.
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Ansbach – Vertreter der fränkischen Landkreise mahnen mehr Unterstützung von Bund und Freistaat für die kommunalen Kliniken an.
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Düsseldorf – Das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) plant für die kommenden Jahre, landesweit 681 Plätzen für psychisch kranke Straftäter in neuen und vorhandenen forensischen Kliniken und Abteilungen zu schaffen. Das berichtet die Rheinische Post.
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Berlin – Die Stiftung Patientenschutz hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, nach dem kürzlich gestarteten Klinikatlas auch ein staatliches Online-Portal zur Qualität von Arztpraxen auf den Weg zu bringen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) lehnt dies jedoch mit deutlichen Worten ab.
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Berlin/Genf – Die Verhandlungen rund um ein globales Pandemieabkommen laufen weiter. In regelmäßigen Abständen verhandeln die 194 Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weitere Teile des Vertrages, für die bislang noch keine Einigung erzielt worden sind.
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Frankfurt am Main – Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will einem Zeitungsbericht zufolge die Auflagen zur Forschung an Embryonen und Stammzellen oder auch der Kernfusion lockern. Die entsprechenden deutschen Gesetze seien zu strikt und nicht mehr zeitgemäß, zitiert die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) aus einem Papier aus dem Ministerium. Auch das EU-Gesetz für Künstliche Intelligenz sieht die Ministerin demnach kritisch.
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Erfurt – Ein vom Land geplantes Bürgschaftsprogramm für Kliniken reicht aus Sicht der Thüringer Landeskrankenhausgesellschaft nicht aus. Das Programm sei gut gemeint und auch ein Ansatz für Kliniken, die in Not sind, sagte Geschäftsführer Rainer Poniewaß nach Gesprächen mit der oppositionellen CDU-Landtagsfraktion.
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