
POLITIK | Medienspiegel |
Dresden – Die rund 103.000 Menschen mit der Diagnose Demenz in Sachsen sollen ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben führen können. Das Kabinett beschloss dazu eine Sächsische Demenzstrategie und den Landesdemenzplan Sachsen.
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Chemnitz – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die Region Chemnitz mit Blick auf die anstehende Krankenhausreform gut aufgestellt. „Was hier gemacht wird, ist vorbildlich für ganz Deutschland“, betonte er bei einem Besuch am Klinikum Chemnitz mit Blick auf das Modellprojekt Gesundheitsregion Südwestsachsen.
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Ansbach – Vertreter der fränkischen Landkreise mahnen mehr Unterstützung von Bund und Freistaat für die kommunalen Kliniken an.
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Düsseldorf – Das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) plant für die kommenden Jahre, landesweit 681 Plätzen für psychisch kranke Straftäter in neuen und vorhandenen forensischen Kliniken und Abteilungen zu schaffen. Das berichtet die Rheinische Post.
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Berlin – Die Stiftung Patientenschutz hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, nach dem kürzlich gestarteten Klinikatlas auch ein staatliches Online-Portal zur Qualität von Arztpraxen auf den Weg zu bringen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) lehnt dies jedoch mit deutlichen Worten ab.
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Berlin/Genf – Die Verhandlungen rund um ein globales Pandemieabkommen laufen weiter. In regelmäßigen Abständen verhandeln die 194 Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weitere Teile des Vertrages, für die bislang noch keine Einigung erzielt worden sind.
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Frankfurt am Main – Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will einem Zeitungsbericht zufolge die Auflagen zur Forschung an Embryonen und Stammzellen oder auch der Kernfusion lockern. Die entsprechenden deutschen Gesetze seien zu strikt und nicht mehr zeitgemäß, zitiert die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) aus einem Papier aus dem Ministerium. Auch das EU-Gesetz für Künstliche Intelligenz sieht die Ministerin demnach kritisch.
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Erfurt – Ein vom Land geplantes Bürgschaftsprogramm für Kliniken reicht aus Sicht der Thüringer Landeskrankenhausgesellschaft nicht aus. Das Programm sei gut gemeint und auch ein Ansatz für Kliniken, die in Not sind, sagte Geschäftsführer Rainer Poniewaß nach Gesprächen mit der oppositionellen CDU-Landtagsfraktion.
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Wiesbaden – Der Hessische Städtetag fordert finanzielle Hilfe für die Kommunen bei der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen. „Die Städte haben sich bei der Umsetzung mit finanziellen Hürden auseinanderzusetzen und können nicht jede bauliche Situation auflösen“, teilte der kommunale Spitzenverband auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
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Berlin – Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt Menschen ab 75 Jahren die Impfung gegen das Respiratorische Synzytial-Virus (RSV). Auch für Menschen ab 60 Jahren mit Risikofaktoren wird die Impfung gegen die Atemwegserkrankung empfohlen, wie aus einer vom Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlichten Mitteilung hervorgeht.
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Berlin – Die Bundesregierung will angehenden Ärzten aus der Ukraine den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erleichtern. Der Bund prüfe aktuell eine Rechtsänderung, die eine Fortsetzung nicht abgeschlossener ukrainischer ärztlicher Ausbildungen in Deutschland ermöglichen solle, erklärte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) auf Anfrage. Eine entsprechende Änderung der Approbationsordnung für Ärzte werde derzeit vorbereitet.
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Berlin – Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zum neuen datengestützten Qualitätssicherungsverfahren (QS-Verfahren) für die ambulante Psychotherapie wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt zum 1. September 2024 in Kraft. Damit kann 2025 die regional begrenzte Erprobung in Nordrhein-Westfalen (NRW) starten.
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Berlin/Dresden – Aus der CDU kommt ein Vorstoß für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung. Dabei soll die derzeitige Absicherung in eine vom Bund finanzierte Vollversicherung umgewandelt werden, die die pflegebedingten Kosten komplett übernimmt. Einen entsprechenden Bericht der Zeitung Die Welt bestätigte die Sächsische Staatskanzlei und sprach von einem Ost-West-Papier, denn das Konzept stammt aus Sachsen und Nordrhein-Westfalen.
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Berlin – In Deutschland sind die ersten Fälle von Oropouche-Fieber (OF) registriert worden. Betroffen seien zwei Menschen aus Sachsen und Baden-Württemberg, die beide aus Kuba zurückgekehrt seien, schreibt das Robert-Koch-Institut (RKI) in seinem aktuellen „Epidemiologischen Bulletin“.
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Berlin – Auch steigende Absolventenzahlen von Ärzten und Pflegekräften bedeuten keine Entwarnung für den Fachkräftemangel im Gesundheitswesen. Das zeigt ein Gutachten des Deutschen Krankenhausinstituts (DKI) im Auftrag der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).
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Berlin – Die Ampelkoalition hat erneut Probleme mit ihrem Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Die zuletzt erzielte Einigung steht damit wieder auf der Kippe. Zwei wissenschaftliche Bewertungen hätten ergeben, dass „weitere Gespräche innerhalb der Bundesregierung sowie im Rahmen der parlamentarischen Beratungen notwendig“ seien, hieß es im Bundesfinanzministerium zur Begründung.
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Berlin – Angesichts der wachsenden Herausforderungen in der Pflege macht sich der AOK-Bundesverband für die Weiterentwicklung der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) stark. In einem Positionspapier fordert der Verband grundlegende Strukturreformen, um die Pflege vor Ort zu stärken und bedarfsgerechter zu gestalten.
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Wiesbaden – Die Sozialhilfeausgaben sind in Deutschland im vergangenen Jahr um 18 Prozent gestiegen. 2023 gaben die Sozialhilfeträger 17,6 Milliarden Euro netto für Leistungen wie zum Beispiel die Grundsicherung im Alter oder die Hilfe zur Pflege aus, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte.
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Mainz – Rund drei Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal liegt der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages vor. Dieser beschäftigte sich mit der Arbeit des Katastrophenschutzes, der Landesregierung und nachgeordneter Behörden in der Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 und der ersten Phase danach.
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Berlin – Bereits seit September 2023 empfiehlt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Wechsel von quadrivalenten zu trivalenten Influenza-Impfstoffen ohne B/Yamagata Linie. Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) war dieser Empfehlung im März gefolgt. Nun hat die Ständige Impfkommission (STIKO) ihre Influenza-Impfempfehlung angepasst.
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