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Leipzig – Für die Förderung der selbstbestimmten und gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Be­hinderungen in allen Lebensbereichen sprachen sich heute die Regierungschefinnen und -chefs der Länder aus. Ein entsprechender Beschluss erfolgte im Rahmen der Ministerpräsidentenjahreskonferenz in Leipzig.
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München – Obwohl Bayern die bundesweite Krankenhausreform mithilfe der Anrufung des Vermittlungsaus­schusses im Bundesrat verzögern will, bereitet sich das Land dennoch auf die Reform vor. Die bayerische Landesregierung hat in dieser Woche einen entsprechenden Sieben-Punkte-Plan verabschiedet, der die Kliniken unterstützen und auf die Reform vorbereiten soll.
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Neu Delhi – Deutlich mehr indische Fachkräfte – vor allem aus der Medizin, Pflege und der IT-Branche – sollen nach dem Willen der Bundesregierung nach Deutsch­land kommen.
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Berlin – Die Not der palästinensischen Zivilbevölkerung im Gazastreifen beschäftigt die Bundesregierung. Die stellvertretende Regierungssprecherin, Christiane Hoffmann, sagte in Berlin, „dass wir äußerst besorgt sind, schockiert sind über die Situation, wie sie sich in Gaza darstellt, die Situation der Zivilbevölkerung.“ Es sei wichtig, dass endlich mehr Zugang für humanitäre Hilfe im Gazastreifen ermöglicht werde.
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Berlin – Die Digitalisierung des Gesundheitswesens eröffnet die größten Potenziale für die Fortentwicklung der Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS) – allerdings müssen vor allem in der interdisziplinären Zusammenarbeit strukturelle Verbesserungen durchgesetzt werden, um diese zu heben. Darüber herrschte heute breite Einigkeit beim 6. Deutschen Kongress für Patientensicherheit bei medikamentöser Therapie.
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Frankfurt am Main/Berlin – Trotz stetiger Bemühungen bleiben die Organspendezahlen seit Jahren auf niedri­gem Niveau. Auch 2024 ist keine Ausnahme: So gab es von Januar bis September in den rund 1.200 Entnah­mekrankenhäusern in Deutschland 714 postmortale Organspender (718 im Vergleichs­zeitraum 2023).
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Berlin – Der Upload von Bild-Dateien in die elektronische Patientenakte (ePA) wird vorerst deaktiviert. Dies bestätigte die Gematik heute dem Deutschen Ärzteblatt auf Nachfrage. Grund sind offene Sicherheitsfragen.
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Washington/Berlin – Die Bundesregierung muss im Haushalt weitere Einsparpotenziale suchen und stärker pri­o­risieren. Darauf hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) heute in Washington hingewiesen. Er legte die Steuerschätzung vor. Ein maßgeblicher Grund für die Ergebnisse der Steuerschätzung sind die schlechten Erwartungen der Bundes­regierung an die wirtschaftliche Entwicklung.
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Leipzig – „Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Querschnittsaufgabe“. Das hat Sachsens Ministerpräsi­dent Michael Kretschmer (CDU) heute anlässlich einer Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderun­gen (KBB) betont.
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Hamburg – Eine Resolution zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der sozialen Pflegeversicherung (SPV) hat heute der Verwaltungsrat der DAK-Gesundheit beschlossen. Gefordert wird darin auch ein Klagerecht für die Krankenkassen.
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Berlin – Die ausstehende Abstimmung im Bundesrat zur Krankenhausreform wird voraussichtlich sehr knapp ausfallen. Sechs Länder wollen zum aktuellen Stand den Vermittlungsausschuss anrufen, das Saarland will es nicht tun und der Rest hat diese Entscheidung noch nicht final getroffen.
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Berlin – Der Deutsche Landkreistag zeigt sich besorgt über die aktuellen Überlegungen aus dem Bundesgesund­heitsministerium (BMG) zur Reform des Rettungsdienstes. Die neuen Regelungen sollen im Zuge des Notfallge­set­­zes im parlamentarischen Verfahren eingebunden werden, heißt es dazu seit Wochen aus den Regierungs­fraktionen.
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Berlin – Bei der Frage, was der Klimawandel wirklich in all seinen Facetten bedeutet, hat Deutschland noch Nach­holbe­darf. Das Thema muss ganz oben – im Kanzleramt – angesiedelt werden. Das verdeutlicht ein neues, sechs Seiten umfassendes Papier des „ExpertInnenrats der Bundesregie­rung Ge­sundheit & Resilienz“.
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Berlin – Die nationale Kommission für die Ausrottung des Poliovirus kritisiert die geplante Mittelkürzung im Haushalt des Entwicklungsministeriums 2025 als „verheerende Schwächung“.
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Hannover – Niedersachsen will die Engpässe bei Kochsalzlösungen durch Importe überbrücken. Arzneimittel­großhandlungen, Apotheken und Krankenhausapotheken dürfen ab sofort „isotonische natriumchloridhaltige Arzneimittel“ in Verkehr bringen, die keine Zulassung nach dem deutschen Arzneimittelgesetz (AMG) haben.
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Berlin – In Leipzig tagt vom 23. bis zum 25. Oktober die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in der Kongress­halle am Leipziger Zoo. Die vergangene Woche im Bundestag beschlossene Krankenhausreform steht dabei nicht auf der Agenda, bestätigte ein Regierungssprecher der sächsischen Staatskanzlei auf Nachfrage.
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Berlin – Der Bundesgesetzgeber hat die Möglichkeit, in einem eng definierten Rahmen Regelungen für eine Bundespflegekammer zu erlassen. Dabei geht es vor allem um Zulassungsregelungen zum Heilberuf, arbeits­rechtliche Regelungen im Bereich der beruflichen Fort- und Weiterbildung von Pflegekräften sowie bei der Qualitätssicherung.
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Berlin – Im Zuge der Ausbreitung von Mpox in mehreren Ländern Afrikas ist erstmals eine Infektion mit der neuen Klade Ib in Deutschland nachgewiesen worden. Das gab das Robert-Koch-Institut (RKI) heute auf seiner Internetseite bekannt. Der Nachweis sei am 18. Oktober 2024 erfolgt und die Infektion im Ausland erworben worden, hieß es. Mehr Details nannte das RKI nicht.
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Stuttgart – Aus Sicht von Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) ist das Standort­konzept zur künftigen Verteilung der Notfallpraxen der Kassenärztlichen Vereinigung des Landes gesetzt.
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Berlin – Die für Impfempfehlungen in Deutschland zuständige Ständige Impfkommission (STIKO) hat einen neuen Vorsitzenden. Der Kinderarzt und Infektiologe Reinhard Berner sei gestern zum neuen Vorsitzenden gewählt worden, teilte die STIKO mit.
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