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Berlin – Acht Kinder aus der von einem russischen Angriff zerstörten Ohmatdyt-Kinderklinik in Kiew sind in Deutschland aufgenommen worden. Das teilten heute Bundesinnen- und Bundesgesundheitsministerium (BMI/BMG) mit.
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Berlin – Das deutsche Gesundheitssystem ist nach Einschätzung des beim Kanzleramt angesiedelten Exper­ten­rats „Gesundheit und Resilienz“ nicht gut auf zukünftige Krisen vorbereitet. Es werde im Vergleich zu ande­ren Ländern extrem viel in die Gesundheitsversorgung investiert, ohne dass die Gesundheit der Menschen entsprechend besser werde, erklärt das Gremium heute in einer Stellungnahme.
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Berlin – Die neue Spitze des GK­V-Spitzenverbandes ist offenbar gefunden: Oliver Blatt, der bisher für den Verband der Ersatzkassen (vdek) arbeitet, soll zur Mitte des kommenden Jahres Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes werden und damit die Nachfolge von Doris Pfeiffer antreten.
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Berlin – Ärzte mit einer von 16 Facharzt- sowie Schwerpunktbezeichnungen oder einer von fünf Zusatzbe­zeichnungen dürfen künftig Cannabisprodukte verordnen, ohne dass die entsprechende Krankenkasse die Verordnung für ihren Patienten genehmigen muss. Es entfällt also der sogenannte Genehmigungsvorbehalt.
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Berlin – Der GKV-Spitzenverband drängt darauf, die stationäre Versorgung in Deutschland zügig zu reformie­ren. „Über die Ziele sind sich im Grundsatz alle einig, aber wenn es konkret wird, zucken viele zurück“, kritisiert der Verband. Wichtig sei es, den Bedarf von Patienten in den Vordergrund zu stellen, statt die Interessen der Krankenhausbetreiber und Bundesländer.
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Berlin – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die hohen Kosten für den Kauf von FFP2-Masken in der Frühzeit der Coronapandemie erneut verteidigt. „Wir wollten sicherstellen, dass tatsäch­lich auch Masken geliefert werden“, sagte der heutige Vize der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Welt TV.
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Stuttgart – In Baden-Württemberg soll der Rettungswagen künftig in Notfällen schneller am Einsatzort sein. Einer entsprechenden Neufassung des Rettungsdienstgesetzes stimmte der Landtag mehrheitlich zu. Das Gesetz sieht vor, dass die Retter künftig in 95 Prozent der Fälle innerhalb von zwölf Minuten am Unfallort sein sollen. Zuvor galt im Gesetz eine Zeitspanne für Rettungswagen von 10 bis 15 Minuten – aber selbst das 15-Minuten-Quorum wurde in den meisten Landkreisen gerissen.
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Berlin – Die Bundesregierung hat den Umbau der Gematik zu einer Digitalagentur mit mehr Befugnissen als bisher beschlossen. Der entsprechende Entwurf für ein Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG) ging heute durch das Bundeskabinett.
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Berlin – Der Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung wurde heute vom Bundeskabinett beschlossen. Das Regelungspaket soll vor allem für eine bessere Patientensteuerung, aber auch einen Ausbau der Versor­gungsangebote sorgen und so die Notaufnahmen entlasten.
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Berlin – Um den Organmangel in Deutschland zu verringern, will Bundesgesundheitsminister Karl Lauter­bach (SPD) Nierenlebendspenden erleichtern. Dazu sollen entsprechend des Entwurfs eines dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes künftig Nierenspenden auch zwischen zwei unterschiedlichen Paaren über Kreuz, sogenannte Cross-over-Lebendspenden, möglich sein. Die Novellierung der Lebendorganspende wurde gestern vom Bundeskabinett beschlossen.
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Berlin – Das Bundeskabinett stellt sich hinter die Aufspaltung des Robert-Koch-Instituts (RKI). Es hat heute die bisherigen Pläne aus dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) für ein neues „Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM)“ trotz heftiger Kritik aus Fachkreisen unverändert verab­schiedet.
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Berlin – Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) muss im kommenden Jahr mit rund 270 Millionen Euro weniger Mitteln aus­komm­en als noch in diesem Jahr. Für 2025 sind etwa 16,4 Milliarden Euro eingeplant. In diesem Jahr sind es noch zirka 16,7 Milliarden Euro ge­wesen.
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Mainz – Das ländlich strukturierte Rheinland-Pfalz will als erstes Bundesland flächendeckend einen Telenot­arzt einführen. Notfallsanitäter können dann bei ihren Rettungseinsätzen Notärzte über ein spezielles Gerät dazu schalten und deren Anweisungen umsetzen, wie Innenminister Michael Ebling (SPD) sagte. „Wir wollen die wertvolle Ressource Notarzt schützen.“
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Berlin – Das Bundeskabinett hat auf seiner morgigen Sitzung neben dem lang diskutierten Beschluss zum Haushalt für das Jahr 2025 auch vier Gesetze aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) auf der Tages­ordnung.
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Berlin – Mit einem Pflegeassistenzgesetz soll ein eigenständiges und bundeseinheitliches Berufsprofil für die Pflegeassistenz geschaffen werden. Dies geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) hervor.
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Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in Karlsruhe über die zwangsweise medizinische Be­handlung von rechtlich betreuten Menschen verhandelt.
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Berlin – Die Bundesregierung will ihren heftig umkämpften Haushalt für 2025 morgen offiziell auf den Weg bringen – obwohl noch immer nicht ganz klar ist, wie ein Milliardenloch gestopft werden kann. Gelingt das nicht, muss unter Umständen nochmal neu verhandelt werden.
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Berlin – In Deutschland sind offenbar bestimmte Medikamente zur Behandlung von sexuell übertragbaren Krankheiten knapp. Die Antibiotika Doxycyclin und Azithromycin stehen nach Angaben der Arbeitsgemein­schaft ambulant tätiger Ärztinnen und Ärzte für Infektionskrank­heiten und HIV-Medizin (dagnä), der Aidshilfe (DAH) sowie der Vertretung HIV-kompetenter Apotheken (DAHKA) nicht in ausreichender Menge bereit.
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Berlin – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht gute Chancen für eine Initiative zur Legalisierung der Eizellenspende in Deutschland noch vor der Bundestagswahl im September 2025. Eine entsprechende Reform würde Menschen mit unerfülltem Kinderwunsch unterstützen.
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Potsdam – Ein Klimabeirat soll in Brandenburg künftig die Umsetzung der Klimaschutzziele überprüfen. Das ehrenamtliche Gremium aus zwölf Wissenschaftlern nahm jetzt – rund zwei Monate vor der Landtagswahl –seine Arbeit auf.
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