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Berlin – Mehrere hundert Krankenhäuser werden nach Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in den kommenden zehn Jahren umgewidmet oder nicht mehr alle Leistungen anbieten.
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Berlin – Die Union setzt sich auf Bundesebene für eine nationale Menopausen-Strategie ein. Ein Antrag der Oppositionspartei wurde heute im Bundestag debattiert. Die Fraktionen zeigten sich der Thematik überwie­gend aufgeschlossen. Der Antrag wurde nun zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen. Der Ge­sundheitsausschuss übernimmt eine federführende Rolle.
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Berlin – Das Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG) trifft in Regierungskoalition und Opposition gleicher­maßen auf überwiegende Zustimmung. Die Union warnt jedoch vor der Entstehung von Doppelstrukturen. Die Linke fordert eine elektronische Patientenakte (ePA) aus der Hand des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG).
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Berlin – Erhebliche Engpässe und Probleme bestehen derzeit bei der Versorgung von Frauen und Mädchen, die sich vor einer gonadotoxischen Therapie Ovargewebe entnehmen lassen und dieses kryokonservieren wollen.
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Berlin – Zum Erhöhen der teils sehr niedrigen Impfquoten bei Erwachsenen ruhen in der Politik Hoffnungen unter anderem auf der geplanten Ausweitung des Impfens in Apotheken.
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Berlin – Die private Krankenversicherung (PKV) setzt sich für einen leichteren Zugang zu elektronischen Patien­tenakten (ePA) auch für Privatversicherte ein.
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Stuttgart – Die Ärzte der Krankenhäuser in Baden-Württemberg fürchten durch die geplante Schließung wei­terer Notfallpraxen im Land eine noch stärkere Belastung der Notaufnahmen. In einem Brief an Ministerprä­sident Winfried Kretschmann und Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) warnen die Landesvorsitzenden des Marburger Bundes (MB) vor den Folgen der geplanten Schließungen auf die Kliniken.
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Berlin – Bei der seit Kurzem für Babys empfohlenen Immunisierung gegen das Respiratorische Synzytial-Virus (RSV) ist nach Angaben des Berufsverbands BVKJ, in dem Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte zusamm­engeschos­sen sind, in Berlin bislang kaum verfügbar.
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Berlin – Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will in einer CDU-geführten Bundesregierung wieder ein Ministeramt übernehmen. „Ich würde gerne mitmachen in dem Team, das da regieren könnte“, sagte der CDU-Politiker dem Portal Table.Briefings.
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Berlin – Der Bundesrat mahnte heute die Umsetzung einer zeitnahen Reform der sozialen Pflegeversicherung durch die Bundesregierung an, um so die Finanzierung als auch die Pflege der Versicherten sicherzustellen. Zudem bezog die Länderkammer Stellung zum Gesetz zur einheitlichen Pflegeassistenz­ausbildung.
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Berlin – Die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) müssen nicht nur kurzfristig, sondern ins­besondere auch mittel- bis langfristig nachhaltig gesichert werden. Darauf hat kürzlich das Prüfungs- und Beratungsunternehmen Deloitte hingewiesen.
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Berlin – Der Bundestag hat die Krankenhausreform verabschiedet. Kritik kam heute erneut aus dem Ge­sundheitswesen und den Bundesländern. Von den Ländern hatten bereits vor der Abstimmung im Parlament eine ganze Reihe angekündigt, den Vermittlungsausschuss zu dem Vorhaben anrufen zu wollen.
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Berlin – Der Bundestag hat die Krankenhausreform heute in zweiter und dritter Lesung beschlossen. 374 Abgeordnete stimmten in namentlicher Abstimmung für das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). Dagegen stimmten 285 Abgeordnete. Es gab eine Enthaltung.
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Berlin – Die Umsetzung der RSV-Immunisierung von Säuglingen in der ambulanten Versorgung scheint meh­rere Hürden bereit zu halten. Dabei geht es um die Verfügbarkeit des Arzneimittels, die Vereinbarung von zwei Terminen in der Kinderarztpraxis sowie die Frage, ob die Immunisierung in den jeweiligen Regionen der Kas­senärztlichen Vereinigungen (KVen) über den Sprechstundenbedarf geregelt ist oder noch nicht.
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Berlin – Der Paragraf 218 des Strafgesetzbuchs soll fallen und ein Schwangerschaftsabbruch bis zur 22. Schwangerschaftswoche rechtmäßig und straffrei werden, wenn er auf Verlangen der Schwangeren und durch Ärzte erfolgt. Dies sieht ein Gesetzentwurf zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs vor, den heute 26 zivilgesellschaftliche Fachverbände vorlegten.
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Berlin – Das Entwicklungsministerium verstärkt Hilfen für die wegen der Kämpfe im Libanon vertriebenen Menschen. Dazu habe der Haushaltsausschuss des Bundestages einem Antrag auf überplanmäßige Mittel in Höhe von 60 Millionen Euro zugestimmt, teilte das Ministerium in Berlin mit.
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Berlin – Der Leistungsanspruch auf eine bronchoskopische Lungenvolumenreduktion (LVR) wurde heute vom Gemeinsamen Bundesauschuss (G-BA) erweitert.
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Berlin – Deutschland benötigt ein Gesundheitssicherstellungsgesetz, das das Gesundheitswesen für einen Kriegs- und Krisenfall vorbereiten soll. Das Gesetz lässt aber weiter auf sich warten, wie gestern eine Regie­rungsbefragung im Bundestag gezeigt hat.
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Berlin – Der Deutsche Ethikrat ist vollständig berufen und damit arbeitsfähig. Am 14. und 15. November wer­de er zu seiner ersten Arbeitssitzung in Berlin zusammenkommen, sagte Joachim Vetter, Leiter der Ge­schäfts­stelle des Ethikrates, dem Deutschen Ärzteblatt. Dann werde auch der neue Vorstand gewählt: eine/ein Vor­sitzende/r und drei stellvertretende Vorsitzende.
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Berlin – Die Kritik an den Plänen zur Aufspaltung des Robert-Koch-Instituts (RKI) und dem Aufbau eines neuen Public-Health-Bundesinstituts reißt nicht ab. Nur rund zweieinhalb Monate vor dem avisierten Inkraft­treten des „Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit“ äußerten Sachverständige gestern Abend im Bundestag weitere Einwände zum jüngsten Entwurf, auch bezüglich der Finanzierung.
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