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Bochum – Das neue nordrhein-westfälische Landeskabinett hat knapp eine Woche nach seiner Ernennung einen Fahrplan für den „dritten Coronaherbst“ vorgelegt. Der Übergang von Schwarz-Gelb auf Schwarz-Grün sendet ein deutliches Signal: mehr Vorsicht statt Lockerungsdruck – vor allem zugunsten besonders schutz­bedürftiger Gruppen wie Alter und Kranker.
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Hamburg/Berlin – Der Streit über das Sachverständigengutachten zu den Coronamaßnahmen geht weiter. Drei Mitglieder der Kommission wehren sich in einem Beitrag für Zeit Online gegen die Kritik an ihrer Arbeit.
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Berlin – Der bestandserhaltende Investitionsbedarf der Krankenhäuser liegt bundesweit bei mehr als sechs Milliarden Euro pro Jahr und damit in der Größenordnung der Vorjahre. Das teilten heute GKV-Spitzenverband, Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) mit.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will mit seinem Spargesetz zur Stabilisierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) an allen Enden des Gesundheitswesens sparen – entsprechend wird er gerade von vielen Seiten kritisiert. Vor allem die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Pharmaindustrie zeigt sich entrüstet.
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Berlin – Das Bundeskanzleramt hat noch nicht entschieden, ob es ein Urteil zur Herausgabe von internen Protokollen zu Bund-Länder-Konferenzen in der Coronapandemie akzeptiert. Die schriftliche Begründung des Verwaltungsgerichts Berlin liege noch nicht vor, teilte ein Regierungssprecher heute mit. „Sobald diese vorliegen, werden wir diese zunächst einmal sorgfältig auswerten.“
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Strasbourg – Der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sieht in den Bestimmungen des Tarif­einheitsgesetzes keinen Verstoß gegen Artikel 11 (Vereinigungsfreiheit) der Europäischen Menschenrechts­kon­vention. Dies geht aus einem heute veröffentlichten Urteil hervor.
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Berlin – Mehr als jede dritte Krankenhauseinweisung von Pflegeheimbe­wohnern in den letzten zwölf Wochen vor dem Versterben wäre „potenziell vermeidbar“. Das geht aus dem heute in Berlin vorgestellten Pflegereport 2022 des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) hervor.
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Berlin – Der zunehmende Ausfall von Personal in den Krankenhäusern durch die Coronasommerwelle lässt bei den Einrichtungen und den Medizinern die Besorgnis wachsen.
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Berlin – Pflegefachpersonen sollen künftig im Rahmen von Modellvorhaben mehr Kompetenzen bei der Patientenversorgung erhalten. Die Grundlagen für diese Modellvorhaben liefert jetzt ein Rahmenvertrag, den der GKV-Spitzenverband mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und zahlreichen weiteren Ver­bänden geschlossen hat.
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München – In der Debatte um die Legalisierung von Cannabis hat der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) vor­geworfen, die Risiken zu verharmlosen.
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Berlin – Die Menschen in Deutschland sollen unabhängig von den individuellen Voraussetzungen umfassend von den Potenzialen der Digitalisierung für eine bessere Gesundheitsversorgung profitieren. Dies sichert ein dem Deutschen Ärzteblatt vorliegender Entwurf für eine Digitalstrategie zu.
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Berlin – Um die stationäre Versorgung im ländlichen Raum zu fördern, erhalten auch im kommenden Jahr 136 bedarfsnotwendige Krankenhäuser eine pauschale Förderung durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und die Private Krankenversicherung (PKV). Das teilten PKV, GKV und Deutsche Krankenhausge­sell­schaft (DKG) heute mit.
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Berlin – In Deutschland starten dieser Tage erste Impfungen mit Imvanex gegen Affenpocken. In Hamburg, Nieder­sach­sen oder Sach­sen sind bereits erste Immunisierungen erfolgt. Nordrhein-Westfalen und Berlin wollen diese Woche damit begin­nen. Weitere Bundesländer wie Bayern, Brandenburg, Rheinland-Pfalz oder das Saarland möchten folgen.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will in der ambulanten Versorgung die Neupatien­tenregelung abschaffen und in Krankenhäusern den Kreis derjenigen Pflegekräfte verkleinern, die im Pflege­budget berücksichtigt werden.
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Karlsruhe – In Baden-Württemberg soll es bald die Möglichkeit geben, Notärzte bei Rettungseinsätzen per Video zu konsultieren. Das sieht der neue Rettungsdienstplan vor.
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Berlin – Der von der Ampelkoalition vereinbarte Umbau des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BBK) zur Zentralstelle für Krisenlagen dürfte nicht ohne Grundgesetzänderung möglich sein. Zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einer entsprechenden Ausarbeitung.
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Berlin – Nach der Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche will Bundesfamilienministe­rin Lisa Paus (Grüne) den Eingriff zum Thema in der Ausbildung der Ärzte machen.
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München – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Kritik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an den Erleichterungen bei der Maskenpflicht im bayerischen öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) zurückgewiesen.
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Berlin – Die Bundesregierung hat zur Bewältigung der Coronapandemie bis Anfang Juni etwa 6,8 Milliarden Euro für Impfstoffe ausgegeben.
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Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet in diesem Herbst mit weniger drastischen Coronamaßnah­men als im Vorjahr. Dennoch könnte das neue Infektionsschutzgesetz nach den Worten von Bundesjustizmi­nis­ter Marco Buschmann (FDP) wieder eine weitreichende Maskenpflicht vorsehen.
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