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Berlin – Das Robert-Koch-Institut (RKI) geht von weiter steigenden Infektionszahlen bei der Verbreitung der Affenpocken in Deutschland aus. „Es wird bis zum Spätsommer oder Frühherbst dauern, bis wir sehen, ob die Bemühungen, den Ausbruch einzugrenzen, erfolgreich waren“, sagte RKI-Vizepräsident Lars Schaade den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
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Berlin – Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzesentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) abgesegnet. Das bestätigte ein BMG-Sprecher auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes. In dem Entwurf geht es um den Sieben-Punkte-Plan des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD), der auf eine kommen­de Coronaviruswelle im Herbst vorbereiten soll.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will trotz der Kritik der Vertragsärzte an den Coro­nabürgertests festhalten. Die Debatte darum ist damit aber noch lange nicht beendet. „Die Tests werden blei­ben und ab heute korrekt abgerechnet“, schrieb Lauterbach heute auf Twitter.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die geplante Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken verteidigt. Die „Vorzüge“ einer Legalisierung unter der Voraussetzung der Kontrolle und Qua­litätssicherung würden „klar überwiegen“, sagte Lauterbach gestern Abend in der Sendung „RTL Direkt“.
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München – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss in der kommenden Woche im Un­tersuchungsausschuss des bayerischen Landtags zur Coronamaskenaffäre aussagen. Der CDU-Politiker wurde für Freitagmittag (13.30 Uhr) in den bayerischen Landtag geladen, teilte der bayerische Landtag in seiner Terminvorschau mit.
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Magdeburg – Ein Gutachten soll bis Ende dieses Jahres den langfristigen Investitionsbedarf in den Kranken­häusern in Sachsen-Anhalt klären. Der Auftrag für das Gutachten wurde heute auf den Weg gebracht.
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Berlin – Die Linksfraktion im Bundestag setzt sich für die Anerkennung von allen Opfern der sogenannten Euthanasie der Nationalsozialisten und von Zwangssterilisation ein.
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Hamburg – Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder hat heute den Bund einstimmig aufgerufen, noch vor der Sommerpause ein Infektionsschutz­gesetz mit weitgehenden Länderbefugnissen vorzulegen.
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Stuttgart – Von heute an können Notfallsanitäter, die oft als Erste mit dem Rettungswagen am Einsatzort sind, mehr medizinische Maßnahmen übernehmen. Das Land Baden-Württemberg hat dafür die rechtliche Grund­lage geschaffen. Zu den neuen Kompetenzen gehört zum Beispiel das Verabreichen von Schmerz­mit­teln.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will bis zum Herbst Eckpunkte für die geplante Cannabisfreigabe vorlegen. Das erklärte er heute in Berlin beim Abschluss des Konsultationsprozesses zur Vorbereitung des Gesetzgebungsprozesses.
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Genf/Berlin – Der Ausbruch von Affenpockeninfektionen in mehr als 50 Ländern bleibt für die Weltgesund­heitsorganisation (WHO) eine ernsthafte Situation. Mittlerweile werden weltweit mehr als 5.100 Fälle gezählt. In Deutschland sind fast 1.000 Menschen betroffen.
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Berlin – Die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) hat eine Versorgungsplanung gefordert, die sowohl den stationären als auch den ambulanten Sektor mit einbezieht.
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Berlin – Die Bundesregierung will das Transsexuellengesetz (TSG) abschaffen und durch ein Selbstbestim­mungs­gesetz ersetzen. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesjustizminister Marco Busch­mann (FDP) stellten dazu heute in Berlin Eckpunkte vor.
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München – Der bayerische Ethikrat hat der Staatsregierung nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum assistierten Suizid eine rasche Befassung mit dem Thema empfohlen.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die geplante Anhebung der Zusatzbeiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verteidigt. Er habe von der Vorgängerregierung „ein Defizit geerbt von 17 Milliarden Euro, das muss ja irgendwie gedeckt werden“, sagte Lauterbach heute im ZDF-„Morgen­magazin“. „Das löst sich nicht in Luft auf.“
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Berlin – Kritik an der Abstimmung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) mit den niedergelassenen Ärz­ten bezüglich der jüngst vorgelegten Gesetz- beziehungsweise Verordnungsentwürfe übt die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV).
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält den bürokratischen Aufwand bei der neuen Corona-Testverordnung für „überschaubar“. Auf einem Formblatt werde dokumentiert und unterschrieben, dass man die Kriterien für weiterhin kostenfreie Tests erfülle, sagte Lauterbach im ZDF-„Morgenmagazin“.
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Berlin – Die Corona-Testverordnung ist heute im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Sie wird somit wie ange­kündigt morgen in Kraft getreten. Auf den letzten Metern gab es noch Anpassungen bei den Anspruchs­berechtigten auf kostenfeie Testungen.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will Pflegeeinrichtungen mit zusätzlichen Maßnahmen für ein verstärktes Infektionsgeschehen wappnen. Bis zum Herbst sollen in jeder Einrichtung jeweils Beauf­tragte für Hygiene und Impfungen gesetzlich vorgeschrieben werden. Bis dahin setzt Lauterbach auf Appelle.
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Kiel – Kerstin von der Decken (CDU) ist neue Gesundheits- und Justizministerin in Schleswig-Holstein. Amina­ta Touré (Grüne), Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung ist künftig für die Pflege zuständig.
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