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Berlin – In allen Arztgruppen, Psychotherapeuten eingeschlossen, fehlt es immer wieder an Interessenten, die sich in strukturschwachen Regionen niederlassen wollen. Und zu kurze Praxisöffnungszeiten sind Teil des Versorgungsproblems.
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Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat es abgelehnt, auf einen Eilantrag der AfD-Fraktion hin vorläufig mehrere von der AfD benannte Kandidaten als Ausschussvorsitzende, unter anderem im Gesundheitsausschuss, im Bundestag einzusetzen. Die Frage müsse erst im Hauptverfahren geklärt werden, teilte das Gericht heute mit. Bis zu dieser endgültigen Entscheidung muss die Fraktion warten (Az. 2 BvE 10/21).
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Kiel – Die neue schwarz-gelbe Koalition in Schleswig-Holstein hat heute zwei „weichenstellende Prozesse für die Absicherung der Gesundheitsversorgung“ angekündigt. Der eine richtet sich gegen den Fachkräftemangel.
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Berlin – Die Unabhängige Patientenberatung (UPD) soll reformiert werden. Das haben sich SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag aus dem vergangenen Jahr auf die Fahnen geschrieben. Nun zeichnet sich ein Zeitplan ab.
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Berlin – Der AOK Bundesverband und der Verband der Ersatzkassen (vdek) haben die geplanten Regelungen zu den Digitalen Pflegeanwendungen (DiPAs) begrüßt – insbesondere zu deren Kosten, die künftig von den Pflegekassen erstattet werden sollen.
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Berlin – Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) hält die gesetzlich vorgeschriebene Umsetzungsfrist bei der Integration von Schnittstellen in Hilfsmitteln und Implantaten für eine Datenübertragung an Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) bis Juli 2024 für nicht haltbar. Sie müsse mit Rücksicht auf die Unternehmen angepasst werden.
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Berlin – Schwere Adipositas wird in Deutschland zu selten und zu spät operativ behandelt. Zu diesem Urteil kommt ein Gutachten, das der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) in Auftrag gegeben hat. Schuld seien die Krankenkassen, heißt es darin.
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Berlin – Im vergangenen Jahr sind 11.667 Petitionen beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht worden. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht des Ausschusses hervor, den die Vorsitzende Martina Stamm-Fibich (SPD) an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) übergeben hat.
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Berlin – Ärzte sollten Patientengespräche über die Auswirkungen des Klimawandels auf die menschliche Gesundheit abrechnen können. Das hat die Leiterin des Climate Service Center Germany (Gerics), Daniela Jacob, gestern auf einer Podiumsdiskussion im Robert-Koch-Institut (RKI) zum Thema „Klimawandel und Gesundheit“ angeregt.
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Berlin – Das deutsche Gesundheitswesen steht angesichts multipler und ineinander verknüpfter Krisen vor einem großen strukturellem Reformbedarf. Das erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute in Berlin bei der Eröffnung des Hauptstadtkongresses.
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Berlin – Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Andrew Ullmann, hat Vorbereitungen auf eine möglicherweise besonders schwere Grippewelle in diesem Herbst gefordert.
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Wiesbaden – Die Zahl der im öffentlichen Gesundheitsdienst unbefristet Beschäftigten ist in der Coronapandemie um 14 Prozent gestiegen. Das geht aus Daten des Statistische Bundesamts hervor.
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Berlin – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) sieht durch die Entscheidung des Bundesschiedsamts zu den Rahmenvorgaben der Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Paragraf 106b Absatz 2 Sozialgesetzbuch (SGB) V die Versorgung von Patienten mit Arzneimitteln im Off-Label-Use gefährdet.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geht von einer raschen Verständigung in der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP über den weiteren Kurs bei Coronaschutzmaßnahmen aus. Ob das so kommt, ist unklar. Der Druck aus den Bundesländern steigt.
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Berlin – Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat heute ihre Empfehlungen zur Impfung gegen Affenpocken veröffentlicht. Demnach sollte sie zur Postexpositionsprophylaxe und als Indikationsimpfung für Risikogruppen erfolgen. Für die Impfung steht die in der Europäischen Union zugelassene Pockenvakzine Imvanex (Bavarian Nordic) zur Verfügung, die auch einen Schutz vor Affenpocken bietet.
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Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) will sich übermorgen zur Ablehnung dreier AfD-Kandidaten als Ausschussvorsitzende im Bundestag äußern. Dabei geht es zunächst ausschließlich um den Eilantrag der AfD-Fraktion, wie gestern Abend auf der Internetseite des Gerichts mitgeteilt wurde. Die Entscheidung im Hauptverfahren ist zu einem späteren Zeitpunkt zu erwarten.
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Wiesbaden – Ein immer größerer Teil der Gesundheitsausgaben wird über staatliche Transfers und Zuschüsse finanziert. Das geht aus einer Veröffentlichung des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden hervor.
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Berlin – Im Februar 2020 hatte das Bundesverfassungsgericht das Verbot der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe gekippt und die Selbsttötung unter Berufung auf ein weit gefasstes Selbstbestimmungsrecht als Ausdruck des Persönlichkeitsrechts bewertet. Am kommenden Freitag befasst sich der Bundestag in 1. Lesung mit verschiedenen Reformvorschlägen.
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Berlin – Ob, wie und wann das Infektionsschutzgesetz einen erweiterten Instrumentenkasten für die Länder bekommen könnte, da gehen die Meinungen in der Ampelkoalition auseinander. Ob das Problem eine Expertenkommission lösen kann, ist noch unklar.
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Berlin – Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Krankenhausbehandlungen sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich weiter gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hervor.
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