PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Im vergangenen Jahr haben sich geschätzt rund 1.800 Menschen in Deutschland mit dem HI-Virus neu infiziert – ebensoviele wie im Jahr zuvor. Etwa ein Drittel von ihnen wurde erst mit einem fortgeschritte­nen Immundefekt diagnostiziert, fast jede fünfte Infektion erst mit dem Vollbild Aids.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Nach anfänglicher Knappheit beim Affenpockenimpfstoff stehen in Deutschland mittlerweile aus­reichend Dosen für die nötigen Zweitimpfungen bereit. Das hat die Ständige Impfkommission (STIKO) heute mitgeteilt.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat angesichts von Aussichten auf eine baldige Ent­schär­­fung der Coronalage vor zu früher Sorglosigkeit gewarnt. „Verlieren wir jetzt bitte nicht die Geduld“, sagte der SPD-Politiker heute im Bundestag. Es gelte, die Feiertage und ältere sowie vorerkrankte Menschen abzusichern.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) ermutigt, den bereits eingeschlagenen Weg der Reduzierung des Dokumentationsaufwands bei der Qualitäts­sicherung weiter zu beschreiten.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Kiew – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die russischen Angriffe auf das ukrainische Strom­netz bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit" verur­teilt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Düsseldorf – Die Armut in Deutschland ist in den vergangenen zehn Jahren deutlich angestiegen – und der „soziale Stresstest“ hält wegen Rekordinflation und Coronapandemie weiter an. Das verdeutlicht der heute ver­öff­entlichte neue Verteilungsbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Peking – Eine Welle neuer Coronainfektionen führt in China zu immer größeren Einschrän­kungen für die Bevölkerung. Die Hauptstadt Peking erinnert an eine Geisterstadt, in anderen Landesteilen befinden sich Millionen Menschen komplett im Lockdown.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Die aktuelle Gesundheitspolitik konterkariert die im Koalitionsvertrag ausgerufenen Ziele zur Stär­kung des Pharmastandorts Deutschlands. Davor warnte heute Hans-Georg Feldmeier, Vorsitzender des Bun­desverbands der Pharmazeutischen Industrie (BPI), auf der BPI-Hauptversammlung.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Die Zahl der angezeigten Gewalttaten unter Paaren und Expartnern ist im vergangenen Jahr leicht gesunken. Laut einer aktuellen Statistik zur Partnerschaftsgewalt registrierten die Behörden 2021 bundesweit 143.016 Fälle, in denen ein aktueller oder ehemaliger Partner Gewalt ausübte oder dies versuchte – ein Rück­gang um 2,5 Prozent im Vergleich zum ersten Coronajahr 2020.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Regensburg – Das Zentrum für Klinische Studien (ZKS) des Universitätsklinikums Regensburg untersucht in einem neuen Projekt, wie sich in klinischen Studien mit Krebspatienten die Lebensqualität angemessen aber auch zeitsparend erfassen lässt. Die European Organisation for Research and Treatment of Cancer (EORTC) fördert das Vorhaben mit 300.000 Euro.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Heidenheim – Kostensteigerungen haben den Gewinn beim Medizinartikelhersteller Paul Hartmann gesenkt. Im dritten Quartal des laufenden Geschäftsjahrs betrug der Umsatz des Herstellers von Verbandmaterial, Desinfektionsmittel und Windeln 1,71 Milliarden Euro (Vorjahr: 1,70 Milliarden), wie das Unternehmen heute in Heidenheim mitteilte.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – In der kommenden Sitzungswoche soll der Bundestag erste kleinere Reformen für das Gesundheits­wesen be­schließen. Das hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute anlässlich der Haus­halts­bera­tun­gen zum Einzelplan 15 Gesundheit angekündigt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das VG Hannover hat die auf die Feststellung eines Dienstunfalls gerichtete Klage einer 62-jährigen Förderschullehrerin abgewiesen. Die COVID-19-Schutzimpfung war keine dienstliche Veranstaltung (Az. 2 A 460/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die anfängliche Weigerung eines Standesamtes, eine Person nicht-binärer Geschlechtszugehörigkeit als Elternteil ins Geburtsregister einzutragen, kann nach späterer Adoption und daraufhin erfolgter Eintragung nicht isoliert auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft werden. So entschied das OLG Frankfurt (Az. 20 W 98/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die obersten Finanzbehörden der Länder haben gleich lautende Erlasse zu Billigkeitsmaßnahmen im Zusammenhang mit den Auswirkungen des BFH-Urteils IV R 7/18 vom 16. September 2021 zur Gewährung der erweiterten Kürzung nach § 9 Nummer 1 Satz 2 ff. des Gewerbesteuergesetzes in den Fällen einer Betriebsaufspaltung bekanntgemacht (Az. FM3 - G-1425-4/6).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich gebessert. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im November auf 86,3 Punkte gestiegen, nach 84,5 Punkten im Oktober.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat entschieden, dass bei summarischer Prüfung keine ernstlichen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlich festgelegten Höhe der Säumniszuschläge bestehen (Az. VI B 15/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Grenzgängerbegriff des Art. 15a Abs. 2 DBA-Schweiz 1971/2010 setzt keine Mindestanzahl an Grenzüberquerungen pro Woche oder Monat voraus. Die anders lautende Regelung des § 7 KonsVerCHEV verstößt gegen den Grundsatz des Vorrangs des Gesetzes (Art. 20 Abs. 3 GG). Dies entschied der BFH (Az. I R 24/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat u. a. zu der Frage Stellung genommen, ob bei einer großen Entfernung zwischen Wohnort und Arbeitsort der Status eines Grenzgängers i. S. des Art. 15a DBA-Schweiz 1971/2010 von vorneherein ausscheidet (Az. I R 32/19).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat entschieden, nach welchen Maßstäben eine Zurechnung von gewerblichen Einkünften in Fallkonstellationen erfolgt, in denen durch Zwischenschaltung einer juristischen Person eigenes kriminelles Handeln verschleiert wird, um dem Anlagebetrug dienenden Geschäften einen seriösen Anstrich zu verleihen (Az. X R 3/19).
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