POLITIK | Medienspiegel |

Jena – Die Thüringische Krebsgesellschaft hat der Landesregierung vorgeworfen, die Finanzierung von Beratungsstellen zu verweigern. Ein Bundesgesetz sehe seit 2021 vor, dass die Regelfinanzierung dafür zu 80 Prozent von den Krankenkassen und zu 15 Prozent von den Ländern übernommen werden solle. Thüringen habe das bislang aber nicht umgesetzt, kritisierte die Krebsgesellschaft heute. Laut dem Gesundheits­ministerium ist eine Landesförderung aus „haushaltsrechtlichen Gründen“ nicht möglich.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – In den Arztpraxen stagniert die Zunahme der E-Rezept-Nutzung. Das beklagte die Gematik heute: Zahlen des sogenannten TI-Atlas, der Kennzahlen zur Nutzung der Telematikinfrastruktur (TI) online zugänglich macht, belegen, dass die Apotheken den Praxen voraus seien.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Genf – Eine Frist der Welthandelsorganisation (WTO) zur Erleichterung der Produktion von Coronamedika­menten in ärmeren Ländern ist ergebnislos verstrichen. Die 164 Mitgliedsländer wollten bis 17. Dezember entscheiden, ob Patentschutzlockerungen, die sie für Coronaimpfstoffe erlaubt haben, auch auf Medika­mente und Tests ausgeweitet werden sollen. Ein entsprechender Beschluss scheiterte am Widerstand der reicheren Länder mit Pharmaindustrie. Die Frist wurde auf unbestimmte Zeit verlängert.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

London – Im von Streiks in etlichen Branchen gebeutelten Vereinigten Königreich steht dem britischen Militär ein Kriseneinsatz bevor. 1.200 Mitglieder der Streitkräfte sollen rund um die Feiertage im Gesundheitsdienst und beim Grenzschutz aushelfen, wie die britische Regierung am Wochenende mitteilte.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Dortmund – Die Coronapandemie hat auch bei den Berufskrankheiten deutliche Spuren hinterlassen. Nach Zahlen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) in Dortmund haben sich im Jahr 2021 die Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Peking – Auch mit Coronasymptomen können Menschen in einer der größten Städte Chinas erstmals wieder „ganz normal“ zur Arbeit gehen. „Leicht symptomatische“ Angestellte der Regierung, der Partei und des Staates in der 32-Millionen-Einwohner-Stadt Chongqing im Süden des Landes könnten „nach persönlichen Schutzmaßnahmen entsprechend ihrer körperlichen Verfassung und den Erfordernissen ihrer Arbeit ganz normal arbeiten“, berichtete die Zeitung Chongqing Daily heute unter Berufung auf eine Mitteilung der städtischen Behörden.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Kabul – Afghanistan will mit einer neuen Kampagne sieben Millionen Kinder gegen Polio impfen. Impfhelfer sollen dafür in 26 der 34 afghanischen Provinzen von heute an die Schutzimpfung verabreichen, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums der regierenden Taliban mitteilte.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Der Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) im Bundesministerium für Arbeit und Soziales) will, dass arbeitsmedizinische Vorsorgen künftig verstärkt einem ganzheitlichen Prinzip folgen. Das sieht die heute von ihm veröffentlichte neue arbeitsmedizinische Regel (AMR) vor. Das Präventionspotential der Arbeitswelt in Deutschland müsse demnach besser genutzt werden.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Erlangen – Eine Prothese, die weiß, was ihr Träger will und das dann auch tut – daran tüfteln Erlanger Forscher. Mit Hilfe interaktiver künstlicher Intelligenz soll es künftig Menschen möglich sein, ihre jeweiligen Bedürfnisse beim Ausführen einer Bewegung einer Prothese selbst beizubringen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein metallverarbeitender Betrieb darf in der Nähe von Wohngebäuden errichtet werden, ohne dass es bei der Prüfung eines Nachbarrechtsbehelfs darauf ankommt, ob der der Baugenehmigung des Betriebs zugrunde liegende Bebauungsplan wirksam ist. Dies entschied das VG Mainz (Az. 3 L 675/22.MZ).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich merklich aufgehellt. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im Dezember auf 88,6 Punkte gestiegen, nach 86,4 Punkten (saisonbereinigt korrigiert) im November. Die Unternehmen bewerteten ihre aktuelle Lage wieder besser.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung steigt die Menge an Daten rasant an. Damit steigt auch das unternehmerische Potenzial, Daten gewinnbringend für die Entwicklung neuer oder die Verbesserung bestehender Produkte und Dienste einzusetzen, Kosten einzusparen oder neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Eine aktuelle ZEW-Studie fasst Ergebnisse einer repräsentativen Unternehmensbefragung zur Nutzung von Daten durch Unternehmen in Deutschland zusammen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Rund jeder Dritte zwischen 18 und 29 Jahren trinkt laut einer Umfrage an Weihnachten und Silvester nach eigenen Angaben zu viel Alkohol. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungs­institutes Insa im Auftrag des Verbands der Privaten Krankenversicherungen (PKV) hervor, aus der das Redaktions­netzwerk Deutschland (Sonntagsausgabe) zitiert.
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POLITIK | Medienspiegel |

Hannover – Die Coronapandemie ist nach Einschätzung von Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens noch nicht endgültig überwunden. „Auch wenn wir uns alle etwas anderes wünschen: Noch ist diese Pandemie nicht vorbei“, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Patient:innen nehmen digitale Angebote im Gesundheitsbereich verstärkt an: Es droht der Verkauf der Vitaldaten an internationale Konzerne.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Büroanwendung Microsoft Office 356 ist laut europäischer Datenschutzbehörde nonkonform mit der europäischen Datenschutzgrundverordnung.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bundestag möchte Steuerzahler im kommenden Jahr finanziell entlasten. Auch Arbeitnehmer im Homeoffice profitieren davon.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Am 08. Dezember, dem bundesweiten Warntag, probieren Bund, Länder und Kommunen den Ernstfall. Warum Achtung vor Kriminellen geboten ist.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Für den sicheren Einsatz künstlicher Intelligenz haben die EU-Staaten nun Regeln für KI-Systeme festgelegt. Gibt es dennoch Gefahren?
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Deutsche Post darf die Gültigkeit mobiler Briefmarken nicht auf 14 Tage nach Kauf befristen. Eine entsprechende Klausel in den AGB des Unternehmens ist unwirksam. Das hat das LG Köln nach einer Klage des vzbv in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil entschieden. Der vzbv hatte kritisiert, dass Kund:innen durch das kurze Verfalldatum der mobilen Briefmarke unangemessen benachteiligt werden (Az. 33 O 258/21).
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