POLITIK | Medienspiegel |

Genf – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sind besorgt über die neue Coronavirusvariante XBB.1.5.
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POLITIK | Medienspiegel |

Brüssel – Auch Deutschland wird für Einreisende aus China wegen der dortigen Coronawelle eine Testpflicht einführen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach heute mit. Die deutsche Einreiseverordnung werde kurzfristig verändert, Reisende aus China benötigten künftig bei Reiseantritt nach Deutschland mindestens einen Antigenschnelltest, sagte der SPD-Politiker.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Bundesregierung hat lt. einer IMK-Studie der Hans-Böckler-Stiftung den akuten Druck auf Einkommen und Wachstum infolge explodierender Preise reduziert, es bleibt aber deutlicher Verbesserungsbedarf bei der Verteilungsgerechtigkeit der Entlastungpakete.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Wirtschaftsexperten aus aller Welt erwarten lt. ifo Institut einen allmählichen Rückgang der Inflation. Demnach wird die Inflationsrate im neuen Jahr weltweit 7,1 Prozent erreichen, im kommenden Jahr dann 5,8 Prozent und 2026 nur noch 4,5 Prozent.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

m November 2022 sind die deutschen Exporte gegenüber Oktober 2022 um 0,3 % und die Importe um 3,3 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, stiegen die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat November 2021 um 13,3 % und die Importe um 14,7 %.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Seit dem 1. Januar 2023 ist das Bürgergeld-Gesetz in Kraft. Was genau ist das Bürgergeld? Wer bekommt es? Welche Änderungen bringt es mit sich? Die Bundesregierung hat eine Übersicht über die wichtigsten Fragen und Antworten veröffentlicht.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Berlin – Eine akute Lysetherapie bei ischämischem Schlaganfall ist selbst unter einer Antikoagulationsvor­behandlung mit NOAK nicht zwingend mit einem erhöhten Blutungsrisiko ver­bunden. Dies geht aus einer aktuell veröffentlichten, internationalen Studie aus JAMA Neurology (DOI: 10.1001/jamaneurol.2022.4782) hervor, die unter Federführung des Inselspitals Bern und des Universitätsklinikums Heidelberg zustande kam.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – In Brüssel beraten die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) heute weiter über eine mögliche Corona­test­pflicht für Einreisende aus China. Es gibt zwar viele Befürworter, aber auch Skeptiker einer solchen Rege­lung. Auch in Deutschland gibt es keine Einigkeit.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Maßnahmen zur Stärkung der Kinder- und Jugendmedizin diskutierte heute Bundesgesundheits­minis­ter Karl Lauterbach (SPD) mit dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ).
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POLITIK | Medienspiegel |

Köln – Der Wirkstoff Pertuzumab in freier und fixer Kombination mit Trastuzumab ist unter anderem zur adju­vanten Therapie von Patientinnen und Patienten mit HER2-positivem, frühem Brustkrebs zugelassen, bei de­nen ein hohes Risiko für einen Rückfall besteht. Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesund­heits­wesen (IQWiG) hat jetzt den Nutzen der Behandlung erneut bewertet. In früheren Untersuchungen war das Institut zu dem Schluss gekommen, dass ein Zusatznutzen nicht belegt ist. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hatte seine daraus resultierende Bewertung jedoch befristet, weil relevante Daten noch fehlten. Diese liegen jetzt vor.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Geflüchtete sollten in Deutschland in die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung miteinbezo­gen werden sowie ähnliche hohe Leistungen wie das Bürgergeld erhalten. Das fordern 62 Organisationen und Verbände, darunter Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und Anwälteverbände.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Mainz – Nach Beschwerden über lange Wartezeiten von Patienten vor Einrichtungen des Ärztlichen Bereit­schaftsdienstes hat die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz die gegen sie gerichtete Kritik zu­rückgewiesen.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Im Rahmen des Leitlinienprogramms Onkologie ist eine neue Version der S3-Leitlinie „Psychoonkolo­gische Diagnostik, Beratung und Behandlung von erwachsenen Krebspatienten“ als Konsultationsfassung er­schienen. Fachleute, aber auch Betroffene und Interessierte sind eingeladen, bis zum 12. Februar Verbesse­rungsvorschläge und Ergänzungshinweise abzugeben.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

§ 251 Abs. 2 Satz 1 AO i. V. m. § 79 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG verleiht dem Antragsteller nach § 114 FGO für den Fall einen Anordnungsanspruch, dass die Antragsgegnerin einen Verwaltungsakt vollstreckt, der auf einer vom BVerfG für nichtig erklärten Rechtsnorm beruht. Das FG Hamburg stellt klar, da nach § 79 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG die Vollstreckung des Verwaltungsaktes dauerhaft gesperrt ist, dass das Gericht in diesen Fällen ausnahmsweise die Vollstreckung endgültig und nicht nur einstweilen bis zur Entscheidung in der Hauptsache aussetzen kann (Az. 1 V 117/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das FG Hamburg hat zu den Voraussetzungen für den Übergang zur Außenprüfung bei einer Kassen-Nachschau entschieden (Az. 6 K 47/22).
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PANORAMA | Medienspiegel |

Cottbus – Nach den Einschränkungen im Klinikbetrieb wegen hoher Personalausfälle hat sich die Situation am Cottbuser Carl-Thiem-Klinikum (CTK) nach dem Jahreswechsel entspannt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Mannheim/Weinheim – Die Staatsanwaltschaft Mannheim ficht das Urteil in einem der größten Prozesse we­gen falscher Maskenatteste während der Coronapandemie an.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF gibt gemäß § 18 Absatz 4 Satz 3 InvStG den Basiszins zur Berechnung der Vorabpauschale bekannt, der aus der langfristig erzielbaren Rendite öffentlicher Anleihen abgeleitet ist (Az. IV C 1 - S-1980-1 / 19 / 10038 :007).
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PANORAMA | Medienspiegel |

aerzteblatt.de
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MEDIZIN | Medienspiegel |

St. Louis – Senioren, die bei sich erste kognitive Einschränkungen bemerken, profitieren im Hinblick auf episodisches Gedächtnis und exekutive Funktionen offenbar weder von einem achtsamkeitsbasierten Training zur Stressreduktion noch von sportlicher Betätigung. Das zeigt eine randomisierte Studie, deren Ergebnisse jetzt in JAMA veröffentlicht wurden (2022; DOI: 10.1001/jama.2022.21680).
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