PANORAMA | Medienspiegel |

Heidelberg – Das Lynch-Syndrom ist die am häufigsten auftretende erbliche Veranlagung für die Entwicklung von Krebs bei jungen Menschen. „INDICATE“ („Individual Cancer risk by HLA Type“) soll die Rolle des Humanen Leukozytenantigen-Systems (HLA) als Risikofaktor beim Lynch-Syndrom nun möglichst genau klären.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

London – Die britische Gewerkschaft für Pflegeberufe hat erstmals in ihrer 106-jährigen Geschichte zu Streiks in den Krankenhäusern aufgerufen. Pflegekräfte in England, Wales und Nordirland werden am 15. und 20. De­zember ihre Arbeit niederlegen, wie die Gewerkschaft Royal College of Nursing (RCN) ankündigte.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Genf – Die Zahl der pro Woche neu gemeldeten Ebolafälle in Uganda ist nach Angaben der Weltgesundheits­orga­nisation (WHO) seit dem Höhepunkt Mitte Oktober rückläufig. Zuletzt wurde am 14. November ein Fall in einem Distrikt der Hauptstadt Kampala gemeldet.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Paris – Die französische Nationalversammlung hat mit überraschend großer Mehrheit für eine Verankerung des Rechts auf Schwangerschaftsabbrüche in der Verfassung gestimmt. 337 Abgeordnete votierten gestern Abend in Paris mit Ja, 32 stimmten dagegen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Peking – Für rund sechs Millionen Menschen in der zentralchinesischen Stadt Zhengzhou gilt seit heute wieder eine Coronaausgangssperre: Alle Einwohner von acht Stadtteilen um die größte iPhone-Fabrik des Landes dürfen ihre Viertel für zunächst fünf Tage nicht mehr verlassen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Die Zahl der Apotheken in Deutschland geht weiter zurück. Ende September gab es bundesweit noch 18.176 Apotheken, wie aus Daten der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) hervorgeht.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Karlsruhe – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil des Landgerichts Traunstein gegen einen falschen Impfarzt bestätigt. Wie das Landgericht und die Staatsanwaltschaft im oberbayerischen Traunstein mitteilten, wurde die Revision des Mannes „als offensichtlich unbegründet“ verworfen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am 25. November 2022 dem Inflationsausgleichsgesetz zugestimmt. Das Gesetz ist Teil eines dritten Entlastungspakets, das Maßnahmen zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen umfasst.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Mieter müssen künftig die CO2-Abgabe für das Heizen mit Öl oder Erdgas nicht mehr allein tragen: Der Bundesrat billigte am 25. November 2022 einen Bundestagsbeschluss zur Aufteilung der Kosten zwischen Vermieter- und Mieterseite nach einem Stufenmodell. Das Gesetz kann nun über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt werden - es soll zum 1. Januar 2023 in Kraft treten.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bundesrat hat am 25. November 2020 dem Bürgergeld-Gesetz zugestimmt, das im Vermittlungsausschuss nachverhandelt worden war. Der Bundestag hatte kurz zuvor den Kompromissvorschlag bestätigt und seinen ursprünglichen Beschluss entsprechend verändert.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF hat die Übersicht über die ab 01.01.2023 geltenden Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen und Übernachtungskosten für beruflich und betrieblich veranlasste Auslandsdienstreisen bekannt gemacht (Az. IV C 5 - S-2353 / 19 / 10010 :004).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Am 25. November 2022 hat der Bundesrat in verkürzter Frist dem vom Bundestag beschlossenen Wohngeld-Plus-Gesetz zugestimmt. Es wird ab 2023 Haushalte mit niedrigeren Einkommen mit Blick auf die steigenden Wohnkosten stärker unterstützen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Dem Träger der öffentlichen Jugendhilfe steht bei der Festlegung des Erstattungsbetrages für den Sachaufwand, der Kindertagespflegepersonen bei ihrer Tätigkeit entsteht, kein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu. So entschied das BVerwG (Az. 5 C 1.21 und 5 C 3.21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BVerfG hat zwei Verfassungsbeschwerden einer börsennotierten Aktiengesellschaft stattgegeben, die sich jeweils gegen oberlandesgerichtliche Entscheidungen richteten. Die Antragstellerinnen des Ausgangsverfahrens begehrten die Durchführung einer aktienrechtlichen Sonderprüfung bei der Beschwerdeführerin (Az. 1 BvR 2754/17 und 1 BvR 1349/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Stabilisierung der Verbraucherstimmung setzt sich im November fort. Sowohl die Konjunktur- als auch die Einkommenserwartung gewinnen moderat hinzu. Die Anschaffungsneigung muss dagegen minimale Einbußen hinnehmen. GfK prognostiziert für das Konsumklima für Dezember 2022 -40,2 Punkte und damit 1,7 Punkte mehr als im November dieses Jahres (-41,9 Punkte).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die deutsche Wirtschaft bleibt insgesamt robust: Das BIP ist im 3. Quartal 2022 gegenüber dem 2. Quartal 2022 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 0,4 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, war das Wachstum damit um 0,1 Prozentpunkte höher als in der Schnellmeldung vom 28.10.2022 berichtet.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Immer mehr Unternehmen in Deutschland haben Schwierigkeiten, offene IT-Stellen zu besetzen, zugleich nehmen IT-Sicherheitsvorfälle zu. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, beschäftigten im Jahr 2022 gut ein Fünftel der Unternehmen mit mindestens zehn Beschäftigten eigene IT-Fachkräfte.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Betriebe, die ihren Mitarbeitern zusätzliche freie Arbeitstage in Form von Altersfreizeit gewähren, können hierfür eine steuermindernde Rückstellung bilden. Dies entschied das FG Köln (Az. 12 K 2486/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF hat am 22.11.2022 zum Ländervordruck zur vereinfachten Veranlagung von Rentnern und Pensionären informiert.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der EuGH urteilte, dass ein Kunde nicht allein deswegen ein hohes Risikoniveau gemäß der Geldwäscherichtlinie hat, weil er Nichtregierungsorganisation ist, ein Angestellter Staatsangehöriger eines Drittlandes mit hohem Korruptionsrisiko oder der Geschäftspartner des Kunden mit einem solchen Drittland verbunden ist (Rs. C-562/20). Darüber berichtet die BRAK.
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