PANORAMA | Medienspiegel |

Hannover – Die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) hat vor Rückschlägen im Kampf gegen Aids wegen der Coronapandemie und des Kriegs in der Ukraine gewarnt. Beides habe die Bekämpfung von HIV und Aids weltweit ins Stocken gebracht, teilte die Stiftung heute in Hannover mit. Wichtige Zugänge zu Behandlungen und Präven­ti­onsdiensten seien unterbrochen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Rund ein Drittel der Deutschen bewegt sich weniger als eine halbe Stunde pro Tag. Das zeigt die heute vorgestellte repräsentative Umfrage der Techniker Krankenkasse (TK) „Beweg dich, Deutschland!“.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Hamburg – Die Zahl junger Drogentoter im Alter unter 22 Jahren ist zuletzt deutlich gestiegen. Das berichtete der Norddeutsche Rundfunk (NDR) heute unter Berufung auf eine eigene Abfrage in den Bundesländern.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Der Großteil der Prüfungen des Medizinischen Dienstes (MD) in den Einrichtungen der Langzeitpflege fließen in den AOK-Pflegenavigator ein. Wie der AOK-Bundesverband heute mitteilte, berücksichtige man rund 95 Prozent der Prüfungen nach neuem Muster: Für Pflegeheime gilt seit Ende 2019 ein neues System der Qualitäts­prüfung.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Oldenburg – Im Prozess um wirkungslose Coronaimpfungen mit Kochsalzlösung hat das Landgericht Olden­burg die Angeklagte heute zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Rostock – Eine Arbeitsgruppe aus Rostock hat ein dreidimensionales laserbasiertes Mikroskopieverfahren ent­wickelt, mit dem sich Zellstrukturen des Auges schneller darstellen lassen als mit herkömmlichen Verfahren.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Arbeitgeber kann aufgrund seines arbeitsvertraglichen Direktionsrechts den Arbeitnehmer anweisen, an einem Arbeitsort des Unternehmens im Ausland zu arbeiten, wenn nicht im Arbeitsvertrag ausdrücklich oder den Umständen nach konkludent etwas anderes vereinbart worden ist. § 106 GewO begrenzt das Weisungsrecht des Arbeitgebers insoweit nicht auf das Territorium der Bundesrepublik Deutschland. Die Ausübung des Weisungsrechts im Einzelfall unterliegt nach dieser Bestimmung allerdings einer Billigkeitskontrolle. So das BAG (Az. 5 AZR 336/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Sozialhilfeträger hat nicht für Schäden in der Unterkunft aufzukommen, die durch unsachgemäßen Umgang des Hilfeempfängers mit der Mietsache entstanden sind. So das LSG Baden-Württemberg (Az. L 7 SO 1522/22).
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Marburger Bund (MB) und Charité – Universitätsklinik Berlin haben sich nach sieben Verhandlungs­run­den und mehreren Sondierungsgesprächen auf einen Tarifabschluss verständigt. Der neue Tarifvertrag sieht mehr Geld und Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen vor. Der Tarifabschluss hat eine Laufzeit bis zum 31. De­zem­ber 2023. Die Einigung steht bis zum 5. Dezember 2022 unter Gremienvorbehalt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das VG Berlin hat in einem Eilverfahren entschieden, dass ein Polizist in der Ausbildung wegen gelegentlichen Cannabis-Konsums entlassen werden kann (Az. VG 5 L 714/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Materialknappheit in der Industrie ist zurückgegangen. Im November berichteten darüber 59,3 Prozent der befragten Firmen, nach 63,8 Prozent im Oktober. Das ist der niedrigste Wert seit April 2021. Das geht aus der aktuellen Umfrage des ifo Instituts hervor.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der zunehmende Einsatz künstlicher Intelligenz stellt das Arbeitsrecht vor Herausforderungen, u. a. beim Daten- und Diskriminierungsschutz, in Haftungsfragen oder bei der Entscheidung, ob eine Person abhängig beschäftigt oder selbstständig ist. Wo Aufgaben für die Gesetzgebung liegen und in welche Richtung Lösungen gehen können, hat die Hans-Böckler-Stiftung untersucht.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

In den Freien Berufen ist der durchschnittliche Veräußerungsgewinn seit 2001 kontinuierlich gestiegen. In der Land- und Forstwirtschaft setzte der positive Trend erst nach der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2010 ein. Zu diesem Ergebnis u. a. kommt eine Studie des IfM Bonn.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Bröckelnde Straßen, kaputte Brücken und überlastete Zugtrassen sind nicht nur im Alltag ein Ärgernis, sondern haben auch ökonomische Folgen. Eine neue Studie des IW Köln zeigt jetzt: Vier von fünf Unternehmen in Deutschland sehen sich durch Infrastrukturmängel in der Geschäftstätigkeit beeinträchtigt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Für alle Non-Food-Verbraucherprodukte, einschließlich Spielzeug, chemische Erzeugnisse und Elektrogeräte, gelten künftig präzisere und einheitliche Sicherheitsvorschriften. Das EU-Parlament und der Rat haben sich auf die Kernelemente der Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit geeinigt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Schutz gewerblicher Muster und Modelle in der EU soll billiger, schneller und zuverlässiger werden. Deshalb hat die EU-Kommission die dafür geltende Verordnung und Richtlinie überarbeitet.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Kläger ist Insolvenzverwalter von Anton Schlecker e.K. i.L. (im Folgenden: Schlecker). Er verlangt von den Beklagten Schadensersatz in Höhe von mindestens 212,2 Mio. €. Schlecker war bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens 2012 eines der bundesweit größten Einzelhandelsunternehmen für Drogeriemarkenartikel.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Mehr als zwei Jahre nachdem das Bundesverfassungsgericht das Verbot der geschäftsmäßigen Hilfe zur Selbsttötung gekippt hat, ist jetzt eine neue gesetzliche Regelung der Beihilfe zum Suizid in greifbarer Nähe. Drei unterschiedliche – jedoch sämtlich interfraktionelle – Gesetzentwürfe liegen dazu vor sowie ein Antrag zur Stärkung der Suizidprävention.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Anlässlich der gestern im Rechtsausschuss diskutierten Gesetzesentwürfe zur Suizidassistenz spricht sich der Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin (DGP) in einer aktuellen Stellungnahme ge­gen die Umsetzung aller drei eingebrachten Gesetzentwürfe aus.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Tübingen – Die kathetergestützte Entfernung des Blutgerinnsels kann ein wirksames Verfahren bei schweren Sinusthrombosen sein. Das berichtet ein Forschungsteam vom Department für Radiologie am Universitäts­klinikum Tübingen und vom Zentrum für Neurologie Tübingen im Journal of Clinical Medicine (2022, DOI: 10.3390/jcm11216381).
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