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Berlin – Im Kampf gegen die Affenpocken sollen in dieser Woche weitere Dosen des Impfstoffs Imvanex an die Bundesländer verteilt werden. Das teilte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) am vergangenen Wochenende mit. Demnach sollen in den kommenden Tagen 19.500 Impfstoffdosen an die Länder ausgelie­fert werden.
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Thomas Mertens (STIKO, Sprecher der AG), Christian Bogdan (STIKO), Gudrun Widders (STIKO), Martin Terhardt (STIKO), Klaus Überla (STIKO), Rüdiger von Kries (STIKO), Eva Hummers (STIKO), Ole Wichmann (RKI, Fachgebiet Impfprävention), Judith Koch (STIKO, Geschäftsstelle am RKI), Vanessa Piechotta (STIKO, Geschäftsstelle am RKI), Sabine Vygen-Bonnet (STIKO, Geschäftsstelle am RKI), Michael Höhle (RKI, Fachgebiet Impfprävention, Team Impfmodellierung) Externe Fachleute: Christine Falk (Institut für Transplantationsimmunologie, Deutsches Zentrum für Infektionsforschung, Medizinische Hochschule Hannover), Leif Erik Sander (Medizinische Klinik für Infektiologie und Pneumologie, Charité - Universitäts­medizin Berlin), Reinhard Berner (Klinik und Poliklinik für Kinder- und Jugendmedizin Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden), Heidi Meier (Paul-Ehrlich-Institut). Ständiger Gast der PAIKO: Bundesministerium für Gesundheit
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Berlin – Nur acht Prozent der gesetzlich Versicherten unterstützen höhere Kassenbeiträge. Um die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu stabilisieren, sollte stattdessen eine stärkere Preisregulierung bei Arzneimitteln (62 Prozent) sowie die stärkere Bezuschussung der GKV durch Steuermittel (42 Prozent) um­gesetzt werden. Dies sind die Ergebnisse einer heute vorgelegten Online-Befragung im Auftrag des AOK-Bundesverbandes.
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Berlin – Die Länder zeigen sich in Teilen weiter unzufrieden mit Plänen des Bundes für eine erneute Anpas­sung der Coronatestverordnung. Protest kommt weiter aus Bayern und Baden-Württemberg. Das betrifft vor allem die geplante Verlagerung der Überprüfung der Abrechnungsmodalitäten der Teststellen.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Deutschen wegen steigender Fallzahlen auf einen schwierigen Coronaherbst eingestimmt. Mit der Omikron-Subvariante BA.5 werde man zumindest am Anfang des Herbstes einen Anstieg der Fallzahlen erleben, sagte der SPD-Politiker der Welt am Sonntag.
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Kiel – Die schleswig-holsteinische Sozialministerin Aminata Toure (Grüne) macht sich für eine bundesweite Entlastung von Pflegebedürftigen stark.
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Berlin – Auf den Flügen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gilt in Regierungsmaschinen wieder eine Mas­kenpflicht. Nach Kritik, weil bei einer Kanadareise das Tragen von Masken nur empfohlen war, verschärfte das Kanzleramt für die Tagesreise des Regierungschefs nach Prag heute die Coronaregeln wieder.
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Schwerin – Zu wenige Geburten, schließende Geburtsstationen, weite Wege: Eine Experten­kommission soll jetzt ein tragfähiges Konzept für die geburtshilfliche und pädiatrische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern erar­beiten.
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Mainz – Angesichts der weiteren Ausbreitung der Affenpocken in Deutschland erweitert Rheinland-Pfalz den Kreis der Menschen, die sich gegen die Krankheit impfen lassen können.
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Berlin – Ein legaler Cannabiskonsum führt nach Ansicht der Bundesregierung nicht zu einem höheren Kon­sum anderer Betäubungsmittel oder neuer psychoaktiven Stoffen. Das geht aus der Antwort der Bundesregie­rung auf eine Kleine Anfrage der Union im Bundestag hervor.
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Berlin – Nach einer Anylse des Sozialverbandes VdK fühlt sich jeder Dritte, der Angehö­ri­ge zu Hause pflegt, extrem belastet, und kann die Pflegesituation nur unter Schwierigkeiten oder gar nicht mehr bewältigen. Ge­rade in der Coronazeit, als zudem entlastenden Angebote wegfielen, fühlten sich viele pflegende Angehörige allein gelassen.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dringt auf einen breiter angelegten Start für elektro­ni­sche Rezepte und will dafür auch noch einfachere Wege eröffnen. „Wir müssen das jetzt schnell ausrollen“, sagte der SPD-Politiker heute in Berlin.
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Berlin – Das seit Jahresbeginn geltende Lobbyregister verzeichnet nach Angaben des Bundestags – Stand gestern – 5.069 Einträge von Unternehmen, Verbänden, Organisationen oder Vereinen. Es wurden bislang 28.694 Perso­nen namentlich in dem Register benannt, die zur Interessenvertretung berechtigt sind, wie es heute hieß.
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Berlin – Die Bundesregierung will, dass die amtliche Verkündung von Gesetzen auf Bundesebene künftig auf elektronischem Wege erfolgt. Das sieht ein neues Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetz (VkBkmG) vor.
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Erfurt – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat den von der Bundesregierung beschlossenen neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes kritisiert. Zudem plädierte der Linke-Politiker für ein Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitsbereich, berichtete die Thüringer Allgemeine (Donnerstag).
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Berlin – Menschen mit Behinderung oder Hochbetagte dürfen für den Fall zu knapper Intensivkapazitäten in der Pandemie nicht benachteiligt werden. Mit dieser Zielsetzung hat das Bundeskabinett heute einen ent­spre­chenden Gesetzentwurf auf den Weg gebracht.
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Kiel – Der Übergang von der Coronapandemie zur Normalität im Umgang mit dem Virus muss nach Überzeu­gung der schleswig-holsteinischen FDP-Landtagsfraktion von einer bundesweiten Kommunikationskampagne begleitet werden.
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Berlin – Die Neue Testverordnung des Bundes bekommt weiter Gegenwind. Nun kommen kritische Töne von den Gesundheitsämtern, die sich in Bedrängnis sehen. Auch der Städtetag ist wenig glücklich mit den neuen Plänen.
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Berlin – Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) wird immer mehr genutzt. Wie der GKV-Spitzenverband heute mitteilte, wurden bis gestern mehr als 22,2 Millionen eAU von Arztpraxen an Kranken­kassen übermittelt.
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Berlin – Die Bundesregierung hat wieder schärfere staatliche Eingriffsmöglichkeiten für eine erwartete Coro­nawelle im Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Die heute vom Kabinett gebilligten Pläne sehen unter anderem eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen vor.
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