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Berlin – Um die stationäre Versorgung im ländlichen Raum zu fördern, erhalten auch im kommenden Jahr 136 bedarfsnotwendige Krankenhäuser eine pauschale Förderung durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und die Private Krankenversicherung (PKV). Das teilten PKV, GKV und Deutsche Krankenhausge­sell­schaft (DKG) heute mit.
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Berlin – In Deutschland starten dieser Tage erste Impfungen mit Imvanex gegen Affenpocken. In Hamburg, Nieder­sach­sen oder Sach­sen sind bereits erste Immunisierungen erfolgt. Nordrhein-Westfalen und Berlin wollen diese Woche damit begin­nen. Weitere Bundesländer wie Bayern, Brandenburg, Rheinland-Pfalz oder das Saarland möchten folgen.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will in der ambulanten Versorgung die Neupatien­tenregelung abschaffen und in Krankenhäusern den Kreis derjenigen Pflegekräfte verkleinern, die im Pflege­budget berücksichtigt werden.
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Karlsruhe – In Baden-Württemberg soll es bald die Möglichkeit geben, Notärzte bei Rettungseinsätzen per Video zu konsultieren. Das sieht der neue Rettungsdienstplan vor.
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Berlin – Der von der Ampelkoalition vereinbarte Umbau des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BBK) zur Zentralstelle für Krisenlagen dürfte nicht ohne Grundgesetzänderung möglich sein. Zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einer entsprechenden Ausarbeitung.
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Berlin – Nach der Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche will Bundesfamilienministe­rin Lisa Paus (Grüne) den Eingriff zum Thema in der Ausbildung der Ärzte machen.
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München – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Kritik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an den Erleichterungen bei der Maskenpflicht im bayerischen öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) zurückgewiesen.
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Berlin – Die Bundesregierung hat zur Bewältigung der Coronapandemie bis Anfang Juni etwa 6,8 Milliarden Euro für Impfstoffe ausgegeben.
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Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet in diesem Herbst mit weniger drastischen Coronamaßnah­men als im Vorjahr. Dennoch könnte das neue Infektionsschutzgesetz nach den Worten von Bundesjustizmi­nis­ter Marco Buschmann (FDP) wieder eine weitreichende Maskenpflicht vorsehen.
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Berlin – Das Robert-Koch-Institut (RKI) geht von weiter steigenden Infektionszahlen bei der Verbreitung der Affenpocken in Deutschland aus. „Es wird bis zum Spätsommer oder Frühherbst dauern, bis wir sehen, ob die Bemühungen, den Ausbruch einzugrenzen, erfolgreich waren“, sagte RKI-Vizepräsident Lars Schaade den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
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Berlin – Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzesentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) abgesegnet. Das bestätigte ein BMG-Sprecher auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes. In dem Entwurf geht es um den Sieben-Punkte-Plan des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD), der auf eine kommen­de Coronaviruswelle im Herbst vorbereiten soll.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will trotz der Kritik der Vertragsärzte an den Coro­nabürgertests festhalten. Die Debatte darum ist damit aber noch lange nicht beendet. „Die Tests werden blei­ben und ab heute korrekt abgerechnet“, schrieb Lauterbach heute auf Twitter.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die geplante Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken verteidigt. Die „Vorzüge“ einer Legalisierung unter der Voraussetzung der Kontrolle und Qua­litätssicherung würden „klar überwiegen“, sagte Lauterbach gestern Abend in der Sendung „RTL Direkt“.
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München – Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss in der kommenden Woche im Un­tersuchungsausschuss des bayerischen Landtags zur Coronamaskenaffäre aussagen. Der CDU-Politiker wurde für Freitagmittag (13.30 Uhr) in den bayerischen Landtag geladen, teilte der bayerische Landtag in seiner Terminvorschau mit.
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Magdeburg – Ein Gutachten soll bis Ende dieses Jahres den langfristigen Investitionsbedarf in den Kranken­häusern in Sachsen-Anhalt klären. Der Auftrag für das Gutachten wurde heute auf den Weg gebracht.
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Berlin – Die Linksfraktion im Bundestag setzt sich für die Anerkennung von allen Opfern der sogenannten Euthanasie der Nationalsozialisten und von Zwangssterilisation ein.
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Hamburg – Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder hat heute den Bund einstimmig aufgerufen, noch vor der Sommerpause ein Infektionsschutz­gesetz mit weitgehenden Länderbefugnissen vorzulegen.
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Stuttgart – Von heute an können Notfallsanitäter, die oft als Erste mit dem Rettungswagen am Einsatzort sind, mehr medizinische Maßnahmen übernehmen. Das Land Baden-Württemberg hat dafür die rechtliche Grund­lage geschaffen. Zu den neuen Kompetenzen gehört zum Beispiel das Verabreichen von Schmerz­mit­teln.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will bis zum Herbst Eckpunkte für die geplante Cannabisfreigabe vorlegen. Das erklärte er heute in Berlin beim Abschluss des Konsultationsprozesses zur Vorbereitung des Gesetzgebungsprozesses.
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Genf/Berlin – Der Ausbruch von Affenpockeninfektionen in mehr als 50 Ländern bleibt für die Weltgesund­heitsorganisation (WHO) eine ernsthafte Situation. Mittlerweile werden weltweit mehr als 5.100 Fälle gezählt. In Deutschland sind fast 1.000 Menschen betroffen.
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