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Berlin – Bewohner von Pflegeheimen werden durch die zum 1. Januar in Kraft getretene Kostenbremse nur sehr begrenzt entlastet. Der neue Leistungszuschlag der Pflegekasse sei nur bei längeren Heimaufenthalten deutlich spürbar, teilte der Verband der Ersatzkassen (vdek) heute mit.
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Berlin – Am Sonntag gilt in Deutschland eine uneingeschränkte Impfpflicht bei Masern. Kinder und Beschäf­tigte in Schulen und Kitas, aber auch in Flüchtlingsunterkünften, Arztpraxen und Krankenhäusern müssen dann gegen die Infektionskrankheit geschützt sein. Darüber berichtete zuerst die Süddeutsche Zeitung.
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Berlin – Die Umstellung der elektronischen Patientenakte (ePA) auf ein sogenannte Opt-out-Modell ist daten­schutzrechtlich problemlos umsetzbar. Zu diesem Schluss kommt ein aktuelles Rechtgutachten im Auftrag der Stiftung Münch und der Bertelsmann-Stiftung. Der Gesetzgeber hat demnach sogar einen weiten Gestaltungs­spielraum.
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Berlin – Der Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat im vergangenen Jahr mehr frühe Nutzenbewertun­gen von Arzneimitteln abgewickelt als je zuvor. Das geht aus dem aktuellen Geschäftsbericht des Gre­miums her­vor. Mit 146 Bewertungen verzeichne man für 2021 eine „Rekordzahl“, schreibt der G-BA darin.
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Karlsruhe – Die Bundesregierung hat die gemeinsame Schuldenaufnahme für den Hunderte Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds der Europäischen Union (EU) verteidigt. So etwas wie die Coronakrise habe man noch nicht gesehen, sagte Finanzstaatssekretär Werner Gatzer heute vor dem Bundesverfassungsgericht (VerfG) in Karlsruhe.
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Halle – Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina plädiert dafür, geowissenschaftliche Einzel­dis­ziplinen zu bündeln. Der übergreifende Ansatz Erdsystemwissenschaft soll „Prognosen und Lösungen für eine Erde im Wandel“ liefern und in Schulen und an Universitäten unterrichtet werden, wie aus einem heute veröffentlichten Zukunftsreport Wissenschaft hervorgeht.
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Hannover – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat die bevorstehende Krankenhausreform, die zu deutlich weniger Einrichtungen im Land führen könnte, verteidigt.
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Hannover – Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens plädiert für eine bessere statistische Erfassung von gesundheitlichen Schäden durch Hitze.
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Berlin – Die Gematik ist wegen des Streits um Sinn oder Unsinn des anstehenden Austauschs der Konnekto­ren zur Verbindung mit der Telematikinfrastruktur (TI) in Erklärungsnot. Nach einer Untersuchung des IT-Fach­magazins c’t unterstellt sie diesem nun, möglicherweise unzulänglich gearbeitet zu haben. Die IT-Experten wehren sich. Auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) will wissen, woran sie ist.
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Berlin – Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat für diese Woche zu einem Roundtable geladen, bei dem man sich mit Problemen der Europäischen Medizinprodukteverordnung (MDR, Medical Device Regula­tion) befassen will. Das Ministe­rium be­stä­tigte das Treffens am 27. Juli im Ministerium auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes.
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Bad Blankenburg – Die Evangelische Allianz in Deutschland (EAD) plädiert für eine Stärkung der Suizid­prä­vention. Der EAD-Beauftragte am Sitz des Bundestages und der Bundesre­gierung, Uwe Heimowski, begrüßte heute in Berlin den von zahlreichen Bundestagsabgeordneten unterstützten Aufruf an die Bundesregierung, einen Gesetzentwurf zur besseren Vorbeugung vor Selbstttötungen vorzulegen.
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Kiel – Das Soziale muss nach Auffassung der für diesen Bereich zuständigen Ministerin Aminata Touré einen höheren Stellenwert in der schleswig-holsteinischen Landespolitik bekommen. „Dafür werde ich mich einset­zen“, sagte die Grünen-Politikerin. Die 29-Jährige ist als Ressortchefin auch für Jugend, Familie, Senioren, In­tegration und Gleichstellung zuständig, nicht aber für Gesundheit wie Vorgänger Heiner Garg (FDP).
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Erfurt – Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) kann sich eine Verlängerung der Corona­impfpflicht im Gesundheitswesen nur dann vorstellen, wenn diese mit einer allgemeinen Impfverpflichtung gegen COVID-19 gekoppelt wird.
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München – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek (CSU) will die Corona­auf­frischungs­impfungen in den Alten- und Pflegeheimen vorantreiben.
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Berlin – Deutschland diskutiert mitten in der Coronasommerwelle über die Abschaffung aller Isolations- und Quarantänepflichten für Coronainfizierte. Die Debatte angestoßen hat der Chef der Kassenärztlichen Bun­des­vereinigung (KBV), Andreas Gassen. Der Vorstoß blieb nicht ohne Widerspruch, fand aber auch Unterstüt­zer.
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Berlin – Der Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) für ein Triage-Gesetz stößt auf ein geteiltes Echo. Viele Verbände und Organisationen bemängeln nicht nur ihre unzureichende Beteiligung im Vorfeld, sondern sehen immer noch eine mögliche Benachteiligung von Menschen mit Behinderung im Falle einer Überlastung des Gesundheitssystems. Die Klarstellung und die Festlegung der Zuteilungskriterien im Falle einer Triage wird dagegen von vielen Verbänden als positiv bewertet.
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Berlin – Die angebliche Zahl schwerer Nebenwirkungen der Coronaimpfungen sind seit Monaten ein Zank­apfel in Politik und Gesellschaft. Dabei gibt es schon seit Beginn der Impfkampagne Daten des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI).
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Berlin – Eigentlich sollte das Organspenderegister bis zum März dieses Jahres in Deutschland stehen. Nun ist klar, die Einführung verzögert sich mindestens um eineinhalb Jahre. Es könnte aber auch noch länger dauern. Das geht aus einem Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) an den Gesundheitsausschuss des Bundestags hervor. Der Brief liegt dem Deutschen Ärzteblatt vor.
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Berlin – Die Zahl der Arztkonsultationen wegen akuter Atemwegserkrankungen liegt derzeit dreimal höher als das sonst um diese Jahreszeit übliche Niveau. Dies geht aus dem aktuellen wöchentlichen Lagebericht des Robert-Koch-Institutes (RKI) zu SARS-CoV-2 und anderen akuten Atemwegserkrankungen (ARE) hervor.
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Washington – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor einer „katastrophalen“ Corona­entwicklung, sollten vor dem Herbst keine Maßnahmen im Kampf gegen das Virus beschlossen werden.
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