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Erfurt – Menschen mit Behinderung sollen es künftig auf dem Arbeitsmarkt leichter haben. Die Behinder­ten­be­auftragten des Bundes und der Länder legten bei einer Tagung in Erfurt einen Forderungskatalog vor, der aus ihrer Sicht bis spätestens 2030 umgesetzt sein sollte.
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München – Ein geplatzter Maskendeal könnte den Freistaat Bayern eine Millionensumme kosten. Über die entsprechende Forderung eines Unternehmers hat das Landgericht München I heute verhandelt. Im Mittel­punkt der gerichtlichen Auseinandersetzung um rund 1,5 Millionen Euro steht die Frage, ob ein mündlicher Vertrag für einen solchen Deal geschlossen wurde oder nicht.
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Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat für drei Wirkstoffkombinationen, die als Reserveanti­biotikum eingestuft sind und deren Zusatznutzen damit als belegt gilt, Qualitäts­vorgaben bei der Anwendung in Behandlungseinrichtungen beschlossen.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwägt, die defizitäre Pflegever­sicherung durch eine Aussetzung des Pflegevorsorgefonds zu stabilisieren. In diesem Fonds wird ein Anteil von 0,1 Prozent­punkten der Pflegeversicherungsbeiträge pro Jahr angelegt.
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Berlin – Die Folgen des Klimawandels ist für Gesundheits- wie für Klimafachleute „die mit Abstand größte und wichtigste Krise in diesen Zeiten“. Das erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute ge­mein­sam mit Gesundheitsexperten in der Bundespressekonferenz in Berlin.
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Frankfurt am Main − Verglichen mit 2021 ist die Zahl der postmortalen Organspender in Deutschland im Zeit­raum von Januar bis Oktober dieses Jahres um 8,4 Prozent zurückgegangen. Das gab Axel Rahmel, Medizinischer Vorstand der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO), heute bekannt.
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Berlin – Die aktuelle Einführungsphase elektronischer Verordnungen ist in ihrer bisherigen Form gescheitert: Die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) hat heute ihren Ausstieg aus dem Rollout bekanntgegeben. Grund ist die Entscheidung des Bundesdatenschutzbeauf­tragten gegen die Einlösung von E-Rezepten über die elektronische Gesundheitskarte (eGK).
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Berlin – Bund und Länder haben sich gestern Abend auf einen Härtefallregelung geeinigt, der Einrichtungen im Gesundheitswesen in Not zusätzliche Hilfen bereitstellen soll.
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Berlin – Die Schließungen von Kindertagesstätten in den ersten Coronawellen sind nach Ansicht von Bundes­gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) unnötig gewesen. „Das Schließen von Kitas ist definitiv medizinisch nicht angemessen und wäre auch in dem Umfang, wie wir es damals gemacht haben, nach heutigem Wissen nicht nötig gewesen“, sagte er heute in Berlin.
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Neubrandenburg/Schwerin – Die Behandlung sehr kleiner Frühgeborener in Neubrandenburg wird 2023 ein­gestellt. Es geht um das Perinatal-Level-1-Zentrum am Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum. Das teilte das Sozial­ministerium in Schwerin heute mit.
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Dillenburg – Die vergebliche Suche nach Ärzten könnte zur Schließung einer weiteren Geburtsstation in Hessen führen. Seit mehreren Wochen versuchen die Dill-Kliniken, drei leitende Mediziner für die Geburts­hilfe am Standort Dillenburg zu finden, damit die Abteilung weiterbetrieben werden kann.
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Berlin – Stationäre Einrichtungen im Gesundheitswesen sollen Milliardenhilfen wegen der Gas- und Strom­preise über eine spezielle Härtefallregelung erhalten. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die heutigen Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hervor.
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Berlin – Die Bundesregierung sieht Probleme beim Jugend- und Gesundheitsschutz und eine Umweltver­schmut­zung durch Wegwerf-Vapes, also Einweg-E-Zigaretten. Sie sucht Wege, um die Einweg-E-Zigaretten zu bekäm­pfen, wie die Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Thies im Bundestag zeigt.
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Hannover – Rund drei Wochen nach der Landtagswahl haben SPD und Grüne in Niedersachsen heute ihren Ko­ali­tionsvertrag vorgestellt. Im Vordergrund soll vor allem eine schnelle Hilfe in der Energiekrise stehen, wie der amtierende und voraussichtlich neue Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ankündigte.
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Berlin – Im vergangenen Jahr haben rund 850.000 Beschäftigte in Krankenhäusern einen Coronapflegebonus erhalten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Union im Bundestag hervor. Der Bund verweist dabei auf eine Abfrage des GKV-Spitzenverbands.
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Berlin – Die Maskenbeschaffung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zu Beginn der Corona­pandemie ist notwendig gewesen. Diese Auffassung verteidigt das Ministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linke im Bundestag.
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Berlin – Die Bundesregierung will die Kapazitäten zur Verimpfung von COVID-19-Impfstoffen in anderen Län­dern ausbauen, um den Verfall nicht nachgefragter Dosen zu verhindern. Das hat das Auswärtige Amt Ende vergangener Woche erklärt.
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Berlin – Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Rehakliniken sollen spätestens ab dem 1. Januar 2023 Mittel aus einem „Hilfs­fonds für soziale Dienstleister“ bekommen können, um die Kostensteigerungen des Winters 2022/2023 (bis April 2024) ab­decken zu können. Das geht aus dem Abschlussbericht der Expertenkommission „Gas und Wärme“ hervor.
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Berlin – Die bisher geplanten Maßnahmen der Bundesregierung reichen nicht aus, um die Klimaziele im Verkehrssektor bis 2030 zu erreichen. Das geht aus Eckpunkten für ein Klimaschutz-Sofortprogramm der Bundesregierung hervor, die aus Kreisen des Bundeswirtschaftsministeriums bekannt geworden sind.
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Berlin – Die umstrittene FFP2-Maskenpflicht für Bewohner von Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen wackelt. Baden-Württemberg hat die Regelung auf eigene Faust gekippt. Auch in Hessen wurde klargestellt, dass die Vorgabe so nicht gilt.
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