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Wiesbaden – Die Zahl der im öffentlichen Gesundheitsdienst unbefristet Beschäftigten ist in der Coronapan­demie um 14 Prozent gestiegen. Das geht aus Daten des Statistische Bundesamts hervor.
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Berlin – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) sieht durch die Entscheidung des Bundesschiedsamts zu den Rahmenvorgaben der Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Paragraf 106b Absatz 2 Sozialgesetzbuch (SGB) V die Versorgung von Patienten mit Arzneimitteln im Off-Label-Use gefährdet.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geht von einer raschen Verständigung in der Ampelkoa­lition aus SPD, Grünen und FDP über den weiteren Kurs bei Coronaschutz­maßnahmen aus. Ob das so kommt, ist unklar. Der Druck aus den Bundesländern steigt.
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Berlin – Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat heute ihre Empfehlungen zur Impfung gegen Affenpocken veröffentlicht. Demnach sollte sie zur Postexpositionsprophylaxe und als Indikationsimpfung für Risikogrup­pen erfolgen. Für die Impfung steht die in der Europäischen Union zugelassene Pockenvakzine Imvanex (Ba­va­rian Nordic) zur Verfügung, die auch einen Schutz vor Affenpocken bietet.
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Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) will sich übermorgen zur Ablehnung dreier AfD-Kandida­ten als Ausschussvorsitzende im Bundestag äußern. Dabei geht es zunächst ausschließlich um den Eilantrag der AfD-Fraktion, wie gestern Abend auf der Internetseite des Gerichts mitgeteilt wurde. Die Entscheidung im Hauptver­fahren ist zu einem späteren Zeitpunkt zu erwarten.
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Wiesbaden – Ein immer größerer Teil der Gesundheitsausgaben wird über staatliche Transfers und Zuschüsse finanziert. Das geht aus einer Veröffentlichung des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden hervor.
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Berlin – Im Februar 2020 hatte das Bundesverfassungsgericht das Verbot der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe gekippt und die Selbsttötung unter Berufung auf ein weit gefasstes Selbstbestimmungsrecht als Ausdruck des Persönlichkeitsrechts bewertet. Am kommenden Freitag befasst sich der Bundestag in 1. Lesung mit verschie­denen Reformvorschlägen.
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Berlin – Ob, wie und wann das Infektionsschutzgesetz einen erweiterten Instrumentenkasten für die Länder bekommen könnte, da gehen die Mei­nungen in der Ampelkoalition auseinander. Ob das Problem eine Exper­ten­kommission lösen kann, ist noch unklar.
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Berlin – Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Krankenhausbehandlungen sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich weiter gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hervor.
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Berlin – Die Universitätskliniken in Deutschland und die Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser (AKG-Klini­ken) haben die Bundesregierung dazu aufgerufen, die Strukturreformen bei der Krankenhausversorgung ent­schlossen anzugehen.
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Berlin – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will mit umfangreichen Maßnahmen auf die Drosselung russischer Gaslieferungen reagieren und eine Versorgungskrise verhindern. Besonders die pharmazeutische Industrie beobachtet das mit Argusaugen: Sie fürchtet schlimmstenfalls Engpässe bei der Arzneimittelver­sorgung.
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Berlin – Die Spitzenverbände der Rehaleistungserbringer haben in einem Schreiben an die Gesundheits- und Sozialpolitiker in Bund und Ländern auf massive wirtschaftliche Probleme vieler Rehakliniken hingewiesen. „Vielen deutschen Reha-/Vorsorgeeinrichtungen droht das wirtschaftliche Aus“, warnt die Arbeitsgemeinschaft Medizinische Rehabilitation (AG MedReha) darin.
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Berlin/Stuttgart – Die Universitätskliniken in Baden-Württemberg sollen künftig weniger klimaschädliche Narkosegase in die Umwelt abgeben, sondern diese nach Möglichkeit filtern und recyceln. Dazu hat die Wis­senschaftsministerin des Bundeslandes, Theresia Bauer (Grüne), die Kliniken laut Presseberichten aufgefordert. Die Tageszeitung taz hatte zuerst berichtet. Morgen will die Ministerin ihre Pläne im Landeskabinett vor­stellen.
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Hamburg – Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen in Hamburg setzt sich gegen die zunehmende Übernahme von Arztpraxen in Hamburg durch profitorientierte Unternehmen ein.
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Erfurt – Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) unterstützt einen Vorstoß mehrerer Länder­ressortchefs für eine allgemeine Coronaimpfpflicht für Menschen ab 60 Jahren.
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Erfurt – Thüringen lässt bei nicht gegen Corona geimpften Beschäftigten im Gesundheitssektor finanziell Mil­de walten. Statt wie möglich bis zu 2.500 Euro sollen sich die Bußgelder zwischen 150 bis 250 Euro bewegen, sagte eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage. Dieser Orientierungsrahmen sei den Gesundheitsämtern mit­geteilt worden.
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Berlin/Elmau – Auf dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau (27. bis 28. Juni) soll es offenbar um die großen Krisen – vom Ukraine-Krieg über Hungersnöte bis hin zur Erderwärmung gehen. So groß wie die Probleme sind, sind auch die Erwartungen an das Treffen der Staats- und Regierungschefs.
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Berlin – Beim Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen sei deutlich mehr Tempo gefordert, so das Gros der Diskutanten beim heutigen Rechtssymposium des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zum Thema Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung im Gesundheitswesen.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ruft dazu auf, eine vierte Impfung gegen COVID-19 in Betracht zu ziehen und sich dabei am persönlichen Risiko zu orientieren. Für den Herbst kündigte er einen Sieben-Punkte-Plan samt neuer Impfkampagne an.
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Berlin – Das neu gegründete Centre for Planetary Health Policy (CPHP) empfiehlt, bei der Transformation des Gesundheitswesens zur Klimaneutralität die sogenannten Co-Benefits stärker in den Fokus zu rücken: also die gesundheitlichen Vorteile, die ein klimafreundliches Leben mit sich bringt.
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