PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Die Gematik hat ihre Spezifikation für digitale Identitäten im Gesundheitswesen veröffentlicht. Auf dieser Grundlage können Krankenkassen nun digitale Identitäten (eID) entwickeln und einfache Authentisie­rungsverfahren für Versicherte und Leistungserbringer schaffen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Hamburg – Bislang können in Deutschland offenbar nur wenige aus der Ukraine geflohene Ärzte ihre Tätig­keit weiter fortführen. Seit Kriegsbeginn wurden kaum Anträge auf eine Berufserlaubnis gestellt, wie der Spiegel unter Berufung auf eine Anfrage bei den Approbationsbehörden der Bundesländer berichtet.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Wer in Deutschland den Notdienst ruft, müsste nach dem Willen der Johanniter bald nicht mehr zwin­gend ins Krankenhaus gebracht werden. Menschen, bei denen in der ersten Begutachtung nur leichte Erkran­kungen festgestellt würden, könnten auch etwa in Arzt- oder Bereitschaftspraxen und andere ambu­lante Ver­sorgungseinrichtungen gebracht werden, erklärte die Johanniter-Unfall-Hilfe in Berlin.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Frankfurt am Main – Pharmaunternehmen in Deutschland haben im vergangenen Jahr von einer Krankheits­welle und einem ungewöhnlich hohen Krankenstand in der Bevölkerung profitiert. Waren die Erkältungs- und Grippesaisons zu Beginn der Pandemie wegen Lockdowns und Masken glimpflich verlaufen, hat sich die Lage im vergangenen Jahr gedreht.
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PANORAMA | Medienspiegel |

München – Das bayerische Abwassermonitoring zur Überwachung der Coronapandemie ist ab sofort frei im Internet für alle Interessierten zugänglich.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Mannheim – Bei Leberkrebs ist es für die Prognose der Betroffenen entscheidend, die Erkrankung möglichst frühzeitig zu erkennen. Eine interdisziplinäre Forschungsgruppe der Universitätsmedizin Mannheim will jetzt die Diagnostik der Erkrankung mittels einer künstlichen Intelligenz (KI) verbessern.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bereitschaftsdienst von Klinikärzten ist Arbeitszeit. Er zählt auch als Zeit der Erwerbstätigkeit im Sinne des Elterngeldrechts und kann deshalb dazu führen, dass ein Arzt keine sog. Partnerschaftsbonus-Monate beim Elterngeld bekommt. So entschied das LSG Sachsen-Anhalt (Az. L 2 EG 3/21).
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – In der Debatte um die Streichung des Paragrafen 218 aus dem Strafgesetzbuch, der Schwanger­schaftsabbrüche unter Strafe stellt, hat Bun­des­justiz­minister Marco Buschmann (FDP) vor übereilten „Vor­festlegungen“ gewarnt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die inflationsgetriebene kalte Progression belastete die Steuerzahlenden im Jahr 2022 mit 10,9 Milliarden Euro. Dies zeigen Berechnungen des ifo Instituts. Aufgrund der damit verbundenen geringeren steuerlichen Beschäftigungsanreize blieben dem Staat so Mehreinnahmen von 9,3 Milliarden Euro durch die kalte Progression.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Genf – Im Nordwesten Syriens ist nach Angaben der syrischen Rettungsorganisation Weißhelme bis heute keine humanitäre Hilfe der Vereinten Nationen (UN) für die Erdbebenopfer eingetroffen. Der Chef der Weiß­helme, Raed Al-Saleh, machte den UN schwere Vorwürfe und appellierte an Regierungen in aller Welt, direkte Hilfe außerhalb der UN zu organisieren.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Bad Homburg – Der neue Fresenius-Chef Michael Sen prüft eine Entflechtung des Gesundheitskonzerns und der angeschlagenen Dialysetochter Fresenius Medical Care (FMC).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ein Bundestagsbeschluss zum Schutz von sog. Whistleblowern (HinSchG) hat am 10.02.2023 im Bundesrat nicht die erforderliche Zustimmung erhalten. Es kann daher nicht in Kraft treten und geht in den Vermittlungsausschuss.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das OLG Frankfurt hat die landgerichtliche Klageabweisung bestätigt, wonach ein Anleger die BAFin nicht wegen Amtspflichtverletzung auf Schadensersatz für erlittene Kursverluste in Anspruch nehmen kann (Az. 1 U 173/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bundestag hat am 09.02.2023 einstimmig den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf „zur Stärkung der Aufsicht bei Rechtsdienstleistungen und zur Änderung weiterer Vorschriften des Rechts der rechtsberatenden Berufe in einer vom Ausschuss geänderten Fassung in 2./3. Lesung angenommen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bundestag hat am 09.02.2023 einen Gesetzentwurf (BT-Drucks. 20/5021) der Bundesregierung zur Ratifizierung eines Abkommens zur Besteuerung multinational tätiger Konzerne vom 14.08.2020 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den USA über den „Austausch länderbezogener Berichte“ in 2. Lesung angenommen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Bundestag hat am 10.02.2023 in 2./3. Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung bedeutsamer Infrastrukturvorhaben (BT-Drucks. 20/5165) beschlossen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Verbraucher können sich ab sofort zur Musterfeststellungsklage gegen den Ticketvertreiber eventim anmelden. Der vzbv hatte die Klage am 7. Dezember 2022 beim Bayerischen Obersten Landesgericht eingereicht, da eventim nach abgesagten Veranstaltungen häufig nicht den vollständigen Ticketpreis zurückzahlt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die WPK hat ihre Auslegungs- und Anwendungshinweise zum GwG hinsichtlich der möglichen Personen des Geldwäschebeauftragten aktualisiert.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Mit gefälschten Rechnungen, die vorgeblich vom Amtsgericht München stammen, werden derzeit Gebühren in Höhe von mehreren hundert Euro für eine Handelsregistereintragung gefordert. Darauf weist die BRAK hin.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Im vergangenen Jahr betrug das deutsche Handelsdefizit mit China 84 Milliarden Euro, zeigen neue Berechnungen des IW Köln. Diese Entwicklung ist gefährlich - Deutschland muss bei Importen dringend unabhängiger von China werden.
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