POLITIK | Medienspiegel |

München – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in München über die Sanitätsausbildung der Bundeswehr informiert. In der Sanitätsakademie wurde ihm heute unter anderem die Bergung eines verletz­ten Soldaten vorgeführt. Sanitäter demonstrierten an einer Puppe im Kampfanzug mit abgerissenem Bein die Erstversorgung und den Transport in ein gepanzertes Sanitätsfahrzeug vom Typ Boxer.
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POLITIK | Medienspiegel |

Potsdam – Vor dem morgigen „Safer Internet Day“ hat Brandenburgs Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) zu einem verantwortungsvollen Umgang mit dem Internet aufgerufen.
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POLITIK | Medienspiegel |

Köln – Erwachsene mit einem fortgeschrittenen Brustkrebs können von einer Behandlung mit dem Anti­kör­per­wirkstoffkonjugat Trastuzumab-Deruxtecan profitieren. Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) sieht in bestimmten Anwendungsgebieten insgesamt einen beträchtlichen Zu­satz­nutzen gegenüber der zweckmäßigen Vergleichstherapie.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Die Verwendung von Influenza-Hochdosisimpfstoffen bei über-60-Jährigen verursacht im Vergleich zur ausschließlichen Verwendung von Standardimpfstoffen deutlich höhere Kosten, denen nur ein geringer Einfluss auf die Infektionszahlen gegenübersteht. Zu diesem Ergebnis kommt eine heute erstmals vorge­stellte Studie des Gesundheitsökonomen Jürgen Wasem.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat für den Einsatz des Gentherapeutikums Valoctocogene roxaparvovec (Roctavian) bei Hämophilie A eine sogenannte anwendungsbegleitende Datenerhebung ange­ordnet. Der pharmazeutische Unternehmer ist damit verpflichtet, Daten aus der klinischen Routineversorgung zu erheben und für eine erneute Bewertung des Zusatznutzens auszuwerten.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Hannover – Die Lieferengpässe bei Medikamenten haben sich nach Beobachtung der Apothekerkammer Niedersachsen im Verlauf der Coronazeit verschärft. „Wir hatten schon 2019 Lieferengpässe, dann kam die Pandemie und jetzt ist es ganz dramatisch“, sagte Kammerpräsidentin Cathrin Burs der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. „Es fehlen leider nicht nur Fiebersäfte.“ Auch schmerzstillende Zäpfchen, Antibiotika-Säfte, Blutdrucksenker oder Säureblocker seien immer wieder nicht zu bekommen. Selbst Krebsmittel seien betroffen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Düsseldorf – Das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) lagert laut Gesundheitsministerium zurzeit rund 10 Millionen Schutzmasken, die verbrannt werden müssen. Außerdem erreichen dieses Jahr mehr als 7,2 Millionen Schutzkittel das Verfalls­datum, die dann ebenfalls entsorgt werden müssen. Die Kittel stammen laut Ministerium größtenteils vom Hersteller van Laack.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Meiningen/Erfurt – Bei den Ermittlungen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug in medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Thüringen geht es nach Angaben der Staatsanwaltschaft Meiningen um einen längeren Zeitraum. Geprüft würden Vorgänge seit dem Jahr 2018, sagte ein Behördensprecher auf Anfrage.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Heidelberg/Mannheim – Das chronische Erschöpfungssyndrom „Fatigue“ kann als Folge einer überstandenen COVID19-Erkrankung auftreten. Eine Arbeitsgruppe aus drei Einrichtungen in Baden-Württemberg will neue Erkenntnisse zur Fatigue sammeln, um neue Zielstrukturen für die Therapie der mit Long-COVID assoziierten Fatigue ausfindig zu machen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

London – Nur ein Viertel der vom früheren britischen Premier Boris Johnson bis 2030 versprochenen Krankenhäuser in Großbritannien hat es über die Planungsphase hinaus geschafft. Das geht aus Informationen hervor, die von den britischen Liberaldemokraten zusammengetragen wurden.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

London – Pflegekräfte des britischen Gesundheitsdiensts NHS haben heute den bisher größten Streik ihrer Geschichte begonnen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Wer sich sieben Wochen in einem Land mit Linksverkehr aufhielt, handelt regelmäßig lediglich unachtsam und nicht rücksichtslos, wenn er bei seiner ersten Fahrt in Deutschland gegen das Rechtsfahrgebot verstößt. So entschied das OLG Zweibrücken (Az. 1 OLG 2 Ss 34/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Kann ein Eisenbahnverkehrsunternehmen infolge schuldhaft verspäteter Bereitstellung von Trassen seine Pünktlichkeitsverpflichtung aus dem Verkehrsvertrag mit seinem Auftraggeber nicht erfüllen und wird deshalb seine Vergütung gemindert, kann es vom Betreiber des Schienennetzes Schadensersatz verlangen. So das OLG Frankfurt (Az. 2 U 88/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Wie das BMWK mitteilt, sind die Auftragseingänge nach Angaben des Statistischen Bundesamts im Dezember gegenüber dem Vormonat um 3,2 % gestiegen. Damit setzten die Bestellungen ihren seit Februar letzten Jahres zu beobachtenden Abwärtstrend erst einmal nicht weiter fort. Ohne Großaufträge kam es zu einem leichten Rückgang um 0,6 %.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF hat ein am 18.01.2023 in Stockholm unterzeichnetes Änderungsprotokoll zum DBA-Schweden veröffentlicht.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Wendet sich der Adressat einer Fahrtenbuchanordnung gegen die Verwertbarkeit der Geschwindigkeitsmessung mit einem standardisierten Messverfahren, kann er sich nicht mit Erfolg auf die teilweise Verweigerung des Zugangs zu Rohmessdaten berufen, wenn er nicht seinerseits alles ihm Zumutbare unternommen hat, um diesen Zugang zu erhalten. So das BVerwG (Az. 3 C 14.21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die BaFin hat ein Verbändeschreiben mit Hinweisen zur Prüfung von Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach § 89 WpHG und den zugehörigen Regelungen der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung veröffentlicht. Darauf weist die WPK hin.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen die Vergütung von Corona-Tests während einer Abrechnungsprüfung vorläufig einstellen darf (Az. L 4 KR 549/22 B ER).
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Bundesregierung plant keine Anreize für Ärzte, damit diese sich aktiv an der Einführung des elektronischen Rezepts (E-Rezepts) beteiligen. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) auf eine parlamen­tarische Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervor.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Berlin – Auf die Frage, ob ein Mund-Nasen-Schutz vor akuten Atemwegsinfektionen sicher schützen kann, gibt es offenbar keine klare Antwort: Die Ergebnisse einer aktuellen Cochrane-Metaanalyse weisen zwar darauf hin, dass das Tragen von Masken vermutlich nicht oder nur wenig effektiv sein könnte. Doch bestehen dem Autorenteam zufolge eine Reihe von Unsicherheiten.
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