PANORAMA | Medienspiegel |

Chemnitz – Der Tuberkuloseausbruch in einer Pflegefachschule und einem Pflegeheim in Chemnitz zieht wei­tere Kreise. Bisher wurden 75 Kontaktpersonen einer erkrankten Pflegeschülerin in der Stadt un­ter­sucht. Bei einem Drittel seien Tuberkuloseinfektionen festgestellt worden, informierte heute die Stadt­verwaltung.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Erlangen – Der Medizintechnikkonzern Siemens Healthineers hat im ersten Geschäftsquartal einen Gewinn­rückgang verbucht. So sank das bereinigte operative Ergebnis (Ebit) per Ende Dezember um 28 Prozent auf 647 Millionen Euro, wie das Unternehmen heute in Erlangen mitteilte.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Jedes zweite Kind zwischen vier und sechs Jahren verbringt einer Umfrage unter Eltern zufolge zu viel Zeit vor Bildschirmen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Rahway – Der US-Pharmakonzern Merck & Co dürfte nach einem kräftigen Umsatz- und Gewinnanstieg im vergangenen Jahr 2023 den Rückwärtsgang einlegen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Dresden – Ein Jahr nach der Gründung des „Kinder-Tele-Intensivnetzwerks Sachsen“ (KIdS) ziehen die Initi­a­toren ein positives erstes Fazit der neuen Versorgungsstruktur. KIdS ist eine Initiative der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin am Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das VG Trier hat Verfügungen der beklagten Verbandsgemeinde aufgehoben, mit denen diese den beiden Klägern aufgegeben hatte, Hindernisse auf einem Privatweg zu beseitigen (Az. 9 K 2995/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das AG Frankfurt entschied, dass ein Lieferservicebetreiber den Urhebern keinen Schadensersatz wegen Abspielens von Musik im Verkaufsraum schuldet (Az. 32 C 1565/22 (90)).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Eine im Nebenerwerb von dem Inhaber geführte Kfz-Werkstatt mit Betrieb an nur einem Tag in der Woche ist bauplanungsrechtlich in einem allgemeinen Wohngebiet unzulässig. So entschied das VG Mainz (Az. 3 K 121/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Öffentliche Subventionen für konfessionelle Privatschulen dürfen den im Inland anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften vorbehalten sein. So der EuGH (Rs. C-372/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF hat die Nichtbeanstandungsregelung für einen unberechtigten Steuerausweis nach § 14c UStG veröffentlicht (Az. III C 2 - S-7358 / 19 / 10001 :007).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt u. a. Stellung zu der Frage, ob die vor Eröffnung der Betriebsräume angefallenen Aufwendungen bei der Ermittlung des Gewerbeertrags abgezogen werden können oder ob es sich um gewerbesteuerrechtlich unbeachtliche Kosten für Vorbereitungshandlungen handelt (Az. X R 17/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat zur Abgrenzung zwischen Einkünften aus § 13 EStG zu solchen aus § 15 EStG im Rahmen einer körperschaftsteuerrechtlichen Organschaft entschieden (Az. XI R 33/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Streitig vor dem BFH war u. a. die Frage, ob die Höhe des Grunderwerbsteuersatzes bei einem grunderwerbsteuerlichen Erwerb im Flurbereinigungsverfahren an die Verwirklichung des Erwerbvorgangs oder an den Zeitpunkt der Steuerentstehung knüpft (Az. II R 7/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das VG Gießen lehnte einen Antrag einer Gemeinde im Vogelsbergkreis auf Anordnung von Ersatzzwangshaft gegenüber einem ihrer Einwohner, dem Antragsgegner, ab. Dieser war seinen Verpflichtungen zur Straßenreinigung und zum Rückschnitt von auf seinem Anwesen in den Verkehrsraum ragenden Bewuchses nicht nachgekommen (Az. 4 L 2623/22.GI).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hatte zu entscheiden, ob die Umsätze eines gemeinnützigen Vereins aus dem Unterricht für Fahrsicherheitstraining der Umsatzsteuer unterliegen oder ob die Umsatzsteuerbefreiung gemäß § 4 Nr. 22a anzuwenden ist (Az. V R 33/21).
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Berlin – Eine frühere Impfung oder eine Infektion mit einer Prä-Omikron-Variante könnte die Reaktion auf aktuell zirkulierende Stämme beeinträchtigen. Doch die Meinungen dazu gehen auseinander. Das Argument der Originalantigensünde (Original Antigenic Sin, OAS), auch als Immune Imprinting bekannt, steht im Raum.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Umsatzsteuerfreiheit von Privatkliniken nach § 4 Nr. 16b UStG a. F. i. V. m.§ 67 Abs. 2 AO erforderte im Jahr 2006 keine Vorauskalkulation der Selbstkosten. So entschied der BFH (Az. V R 23/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat zu der Frage Stellung genommen, ob die aufgrund einer Verschmelzung entstehende Grunderwerbsteuer nach einem Ergänzungstatbestand des § 1 Abs. 3 GrEStG zu den Kosten des Vermögensübergangs i. S. von § 12 Abs. 2 Satz 1 UmwStG 2006 gehört (Az. I R 25/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat zu der Frage Stellung genommen, ob der Gewinn aus der Einziehung einer unter Nennwert von einem Dritten erworbenen Kapitalforderung gegen eine Kapitalgesellschaft, an der der Erwerber zu mindestens 10 % beteiligt ist, der Abgeltungsteuer oder gem. § 32d Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b EStG dem progressiven Tarif unterliegt (Az. VIII R 27/19).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH entschied, dass der Verkauf von Waren eine typische Handelstätigkeit ist, die nicht die Voraussetzungen eines steuerlich privilegierten Zweckbetriebs i. S. von § 68 Nr. 4 AO erfüllt (Az. V R 12/20).
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