LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das LG München I hat der Klage eines Umweltvereins gegen einen Automobilhersteller aus München wegen irreführender Werbung stattgegeben (Az. 1 HK O 4969/22).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Förderrichtlinie zum INVEST-Programm wird lt. BMWK nun mit Wirkung zum 06.02.2023 für weitere vier Jahre bis zum 31.12.2026 verlängert. Investitionen von Business Angels in junge innovative Unternehmen werden somit auch weiterhin bezuschusst.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF-Schreiben gibt gemäß § 190 Abs. 2 Satz 4 BewG die maßgebenden Baupreisindizes zur Anpassung der Regelherstellungskosten aus der Anlage 24, Teil II., BewG bekannt, die für Bewertungsstichtage im Kalenderjahr 2023 bei Ermittlung des Gebäudesachwerts anzuwenden sind (Az. IV C 7 - S-3225 / 20 / 10001 :004).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BVerfG hat entschieden, dass auch § 36 Abs. 6a KStG in der Fassung von § 34 Abs. 13f KStG in der Fassung des JStG 2010 mit Art. 14 Abs. 1 i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar ist (Az. 2 BvL 29/14).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF hat ein Schreiben zur Ermittlung der Bewirtschaftungskosten nach § 187 BewG veröffentlicht (Az. IV C 7 - S-3224 / 23 / 10001 :001).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das VG Saarland hat den Eilantrag eines Polizeibeamten zurückgewiesen, mit dem dieser sich gegen das Verbot der Führung seiner Dienstgeschäfte gewehrt hat (Az. 2 L 35/23).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das SG Hannover hat in drei Verfahren eines Landarztes entschieden, dass die Honorarrückforderungen der KV rechtswidrig sind, da die KV ihre Behauptungen, der Arzt habe zu Unrecht Besuche in Pflegeheimen als „Notfallbesuche“ abgerechnet, nicht beweisen konnte (Az. S 24 KA 208/19 u. a.).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Körperschaftsteuerminderungspotenzial III
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Seit drei Jahrzehnten erlaubt der europäische Binnenmarkt den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital. Aus Sicht der Wirtschaft muss er jedoch nach wie vor gegen Hindernisse und Barrieren geschützt werden. Notwendig sind lt. DIHK eine gezielte sektorspezifische Harmonisierung und der Schutz des Wettbewerbs.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Zahl der Kurzarbeitenden ist im Januar leicht gestiegen. Aktuell sind 205.000 Menschen in Kurzarbeit, nach 186.000 im Dezember, wie aus Schätzungen des ifo Instituts auf Grundlage der ifo Konjunkturumfragen und der Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Wie das BMWK mitteilt, ist die Produktion im Produzierenden Gewerbe nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Dezember gegenüber dem Vormonat spürbar zurückgegangen (-3,1 %).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Cookie-Banner sollen nutzerfreundlicher werden. Daher hat eine vom Bundesverbraucherschutzministerium geförderte Initiative eine Design-Richtlinie und ein Muster-Cookie-Banner entwickelt. Das berichtet die Bundesregierung.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Kommission hat eine öffentliche Konsultation zur Durchführung einer Verordnung eingeleitet, mit der drittstaatliche Subventionen derselben Kontrolle wie EU-Beihilfen unterworfen werden.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften die Verlängerung und Änderung einer mit 183,7 Millionen Euro dotierten deutschen Regelung genehmigt. Ziel der Regelung ist es, Eigenkapitalinvestitionen privater Investoren in kleine, junge und innovative Unternehmen zu fördern.
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

New York – US-Forscher haben eine Methode entwickelt, um passgenaue Hauttransplantate im Labor herzu­stellen. Die „tragbaren randlosen Hautkonstrukte“ haben sich in ersten Experimenten an Mäusen in Science Advances (2023; DOI: 10.1126/sciadv.ade2514) als robust erwiesen. Sie könnten die Transplantationen erleichtern und die Operationszeiten deutlich verkürzen.
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

Freiburg – Das Aktinskelett und seine Umbaufaktoren sind an der Verbreitung von Tumorzellen im Körper beteiligt. Die entsprechenden Mechanismen hat eine Arbeitsgruppe um Robert Grosse und Carsten Schwan von der Universität Freiburg erforscht und in der Fachzeitschrift Advanced Science dargestellt (2023, DOI: 10.1002/advs.202204896). Die Wissenschaftler hoffen langfristig auf neue Ansätze für die Tumortherapie.
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

Sydney – Manche Antidepressiva helfen bei einigen Schmerzerkrankungen, aber die meisten sind entweder unwirksam oder die Evidenz ist nicht eindeutig. Das zeigt eine Auswertung von 28 systematischen Reviews mit insgesamt 156 Einzelstudien im BMJ (2023; DOI: 10.1136/bmj-2022-072415).
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

Athens/Georgia – US-Forscher haben einen Impfstoff entwickelt, der in tierexperimentellen Studien eine Schutzwirkung gegen vier verschiedene Pilze erzielte, die beim Menschen für 80 % aller Infektionen verantwortlich sind. Die in PNAS Nexus (2023; DOI: 10.1093/pnasnexus/pgac248) vorgestellten Ergebnisse sollen jetzt in einer klinischen Phase 1-Studie überprüft werden.
weiterlesen...

POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Der Härtefallfonds wird nach Einschätzung der Grünen nicht ausreichen, um Krankenhäuser vor der Insolvenz zu retten. Die Lage der Kliniken sei jetzt schon dramatisch, sagte der zuständige Grünenpolitiker Armin Grau dem Spiegel.
weiterlesen...

ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Die Zahl der Organspenden in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Herz­gesellschaften in Deutschland fordern daher, die Widerspruchslösung bei den Organspenden erneut auf die Agenda zu stellen.
weiterlesen...