INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Paris – Die oberste französische Gesundheitsbehörde hat eine weitere Auffrischimpfung gegen das Coro­navirus SARS-CoV-2 für Risikopatienten und Menschen über 65 Jahren im Herbst empfohlen. Eine entspre­chende Impfkampagne solle vorbereitet werden, schrieb die Behörde heute.
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PANORAMA | Medienspiegel |

München – Ab Samstag gilt in Bayerns Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern eine gelockerte Maskenpflicht. Statt der bisher vorgeschriebe­nen FFP2-Maskenpflicht bestehe nur noch die Pflicht zum Tra­gen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske), teilte das Gesundheitsministerium heute in München mit.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Davos – Der US-Pharmakonzern Pfizer will einige seiner Medikamente und Impfstoffe zum Selbstkostenpreis an 45 ärmere Länder verkaufen. Eine entsprechende Initiative stellte Pfizer-Chef Albert Bourla auf dem Welt­wirtschaftsforum im schweizerischen Davos vor.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Köln – Nach einer erzwungenen Pause wegen der Coronapandemie starten Medizinstudierende in Köln wieder ein Teddybärkrankenhaus für Kinder von rund drei bis ­­sieben Jahren. Am 31. Mai und 1. Juni 2022 öffnet die Fachschaft der medizinischen Fakultät der Universität zu Köln auf dem Gelände der Uniklinik ein solches Teddybärkran­kenhaus in bunt geschmückten Sanitätszelten.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Bei Insolvenz des Arbeitgebers kann der Insolvenzverwalter nach Maßgabe der §§ 129 ff. InsO vom Arbeitnehmer das zu bestimmten Zeitpunkten ausbezahlte Arbeitsentgelt zu Gunsten der Insolvenzmasse zurückfordern. Dies dient der gemeinschaftlichen Befriedigung der Insolvenzgläubiger nach den insolvenzrechtlichen Verteilungsregeln. Der Rückgewähranspruch umfasst das gesamte Arbeitsentgelt einschließlich des gesetzlichen Mindestlohns. Der Gesetzgeber hat den Mindestlohn nicht anfechtungsfrei gestellt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

In der Insolvenz des Arbeitgebers besteht kein Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers. Ist ein solcher Anspruch vor Insolvenzeröffnung bereits gegenüber dem Schuldner entstanden, erlischt er mit Insolvenzeröffnung. Die Insolvenzordnung bindet durch § 108 Abs. 1 InsO den Insolvenzverwalter nur an bereits vom Schuldner begründete Arbeitsverhältnisse, kennt jedoch keinen Kontrahierungszwang des Insolvenzverwalters. Einen solchen Zwang kann nur der Gesetzgeber anordnen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Düsseldorf – Lange Arbeitszeiten, viele Aufgaben gleichzeitig, schlechtes Gewissen im Urlaub: Knapp jeder zehnte Erwerbstätige in Deutschland zeigt laut einer Untersuchung bei der Arbeit ein suchthaftes Verhalten.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Kassel – Eine Frau, die sich ohne entsprechende Ausbildung als Narkoseärztin ausgegeben hatte, ist in Kassel zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht verhängte die Strafe heute unter anderem wegen dreifachen Mordes und zehnfachen versuchten Mordes. Die Richter stellten die besondere Schwere der Schuld fest.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Bei der Einreise nach Deutschland wird ab dem kommenden Mittwoch kein 3G-Nachweis mehr ver­langt. Das Bundeskabinett hat heute in Berlin beschlossen, die noch geltenden Coronaeinreiseregeln ent­sprechend zu lockern.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Wartezeiten auf eine Psychotherapie von mehr als einem Vierteljahr sind in Deutschland nicht un­gewöhnlich. Einer bundesweiten Erhebung zufolge muss man derzeit bei mehr als der Hälfte der Praxen drei Monate und länger warten, um nach einem Erstgespräch einen Therapieplatz zu bekommen, wie rbb24 heute berichtete.
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POLITIK | Medienspiegel |

Karlsruhe – Bei der Beitragshöhe für die gesetzliche Pflegeversicherung muss der Gesetzgeber nach der Zahl der Kinder von beitragspflichtigen Eltern unterscheiden. Momentan würden Eltern mit mehreren Kindern auf verfassungswidrige Weise benachteiligt, erklärte das Bundesverfassungsgericht heute in Karlsruhe.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Die Häufigkeit bestimmter Krankheiten in Deutschland ist regional sehr unterschiedlich. So liegt etwa der Anteil der Herzkranken pro 1.000 Einwohner in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt um bis zu 40 Prozent über dem Bundes­durchschnitt, wie die Barmer heute mitteilte.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Die Vorlage eines gefälschten Coronagenesenennachweises statt eines aktuellen Tests oder Impf­nachweises rechtfertig eine fristlose Kündigung. Das entschied das Berliner Arbeitsgericht.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz heute Morgen mit 281,8 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Bremen - Der 126. Deutsche Ärztetag in Bremen hat die von der Bundesregierung angestrebte Streichung des § 219a StGB begrüßt. Dieser regelt bislang das Verbot, für Schwangerschaftsabbrüche zu werben. Durch diese Regelung konnte schon die sachliche Ankündigung, in einer ärztlichen Institution Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen, zu Strafverfolgung führen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Teheran – Iran will an der Hinrichtung eines schwedischen Mediziners festhalten, der in einem umstrittenen Spionageprozess zum Tode verurteilt wurde. „Das Urteil ist rechtskräftig, nur muss die Staatsanwaltschaft über den Zeitpunkt (der Hinrichtung) entscheiden“, sagte Justizsprecher Massud Setajeschi laut Medienbe­richten heute. Diplomatische Lösungen, wie etwa einen Gefangenaustausch, schloss der Sprecher aus.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Prag – In Österreich, Tschechien und Slowenien sind erste Affenpockenfälle festgestellt worden. In Österreich wurde das Virus nach Angaben der Wiener Gesundheitsbehörden gestern bei einem Mann bestätigt, der am Sonntag mit Fieber und anderen Symptomen einer Affenpockeninfektion in ein Krankenhaus in Wien einge­liefert worden war.
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POLITIK | Medienspiegel |

Düsseldorf – Eine präventive Impfung von Risikogruppen gegen die Affenpocken könnte dem Chef der Stän­digen Impfkommission (STIKO), Thomas Mertens, zufolge sinnvoll sein. „Darüber wird derzeit nachgedacht“, sagte Mertens der Rheinischen Post heute.
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POLITIK | Medienspiegel |

Hannover – Die von der Ständigen Impfkommission (STIKO) vorgelegten Impfempfehlungen zur Coronaim­pfung für eine COVID-19-Schutzimpfung für alle gesunden Kinder ab fünf Jahren sorgen für eine erneute Diskussion.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Bremen - Der 126. Deutsche Ärztetag macht bei der Novellierung der Approbationsordnung Druck. Die Abgeordneten forderten das Bundesministerium für Gesundheit zur Wiederaufnahme des entsprechenden Gesetzgebungsverfahrens auf. „Das Medizinstudium muss endlich an die aktuellen Herausforderungen der medizinischen Versorgung angepasst werden“, heißt es in dem Beschluss des Ärzteparlaments. Nur so könnten Ärztinnen und Ärzte nach dem aktuellen Kenntnisstand ausgebildet und die Qualität des Studiums gewährleistet werden. Ein Kernelement bildet dabei aus Sicht der Ärzteschaft die Stärkung der Lehre. Diese müsse aber auch ausreichend finanziert werden – ebenso wie weitere Strukturveränderungen.
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