PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der GKV-Spitzenverband und der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) haben den pauschalierenden, tagesbezogenen Entgeltkatalog für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (PEPP-Entgeltkatalog) für das Jahr 2023 vereinbart.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Dresden – Zeitdruck führt bei minimalinvasiven operativen Eingriffen zu einer erhöhten Fehlerrate – auch bei erfahrenen Operateuren. Das berichtet eine Dresdener Arbeitsgruppe im International Journal of Surgery (2022; DOI: 10.1016/j.ijsu.2022.106813).
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Ein abgestimmtes Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Stärkung des Medizintechnikstandorts Deutschland hat heute der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed), Meinrad Lugan, auf der Jahrespressekonferenz des BVMed gefordert.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen Rechtsinhaber von Internetzugangsanbietern nach § 7 Abs. 4 TMG die Sperrung des Zugangs zu Internetseiten beanspruchen können.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Die Zahl der Anzeigen auf Berufskrankheiten aufgrund von COVID-19 ist in den ersten sechs Monaten dieses Jahres deutlich angestiegen. Das geht aus Daten der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen hervor, die die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) kürzlich vorgelegt hat.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Potsdam – Aus Protest gegen geplante Honorarkürzungen ruft der Apothekerverband Brandenburg zu einer halbtägigen Schließung der Apotheken im Land auf. Am Mittwoch kommender Woche sollten alle Apotheken mit Ausnahme der Dienst­bereitschaften um 12 Uhr schließen, sagte heute Verbandsgeschäftsführer Mathias Braband-Trabandt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Schnelle Hilfe für Rehaeinrichtungen fordern zwölf Verbände, unter anderem die Deutsche Gesell­schaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED).
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PANORAMA | Medienspiegel |

Darmstadt – Erkrankt ein Koch an einem Rippenfelltumor, ist das einem Urteil zufolge nur als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn ein beruflich bedingter Kontakt mit Asbest zweifelsfrei nachgewiesen werden kann.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Oldenburg – Mehrere frühere Vorgesetzte und Kollegen des wegen einer jahrelangen Mordserie an Intensiv­patienten verurteilten früheren Krankenpflegers Niels H. sind von Beihilfe- und Unterlassungsvorwürfen freigesprochen worden.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Genf – Unabhängige Experten haben heute in Genf Beratungen über den wegen der Coronapandemie im Januar 2020 verhängten weltweiten Gesundheitsnotstand aufgenommen. Der Rat prüft alle drei Monate, ob der Notstand beendet werden soll. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) folgt seiner Empfehlung in aller Regel. Das Ergebnis wird oft erst Tage später bekanntgegeben.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Port-au-Prince/Berlin – Knapp 830 Millionen Menschen müssen weltweit hungern. Das teilte die Welthunger­hilfe heute bei der Vorstellung des Welthunger-Index 2022 mit. Demnach machen Konflikte, die Klimakrise und die Coronpandemie zusammen mit strukturellen Ursachen, Fortschritte bei der Hungerbekämpfung zu­nichte. Der Krieg in der Ukraine habe die Lage noch einmal massiv verschärft.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Beirut – Der Libanon hat sechs Tage nachdem die Krankheit zum ersten Mal seit 1993 im Land aufgetreten war einen ersten Todesfall verzeichnet. In den vergangenen 24 Stunden seien acht neue Cholerafälle aufge­treten, womit die Zahl der bestätigten Fälle auf 26 stieg, berichtet die Tageszeitung L'Orient le Jour unter Berufung auf das libanesische Gesundheits­ministerium.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

London – Die Zahl der Menschen auf Wartelisten für Routineeingriffe in englischen Krankenhäusern ist so hoch wie nie zuvor. Wie der nationale Gesundheitsdienst NHS heute mitteilte, warteten Ende August allein im größten britischen Landesteil England sieben Millionen Menschen auf einen Routineeingriff.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Kampala – Ugandas Präsident Yoweri Museveni wirft traditionellen Heilern eine Mitschuld an der Ausbreitung des Ebolavirus vor. Kräuterheiler und andere Alternativmediziner dürften keinesfalls Verdachtsfälle behandeln, so der autokratische Staatschef laut Bericht des Daily Monitors.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat teilt mit, dass die Abgabefrist bei der Grundsteuererklärung bis zum 31. Januar 2023, also um drei Monate, verlängert wird. Das ist das Ergebnis der Finanzministerkonferenz.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Kommission hat am 13.10.2022 eine Mitteilung über die Durchsetzung des EU-Rechts angenommen, in der sie darlegt, wie sie dafür sorgt, dass das EU-Recht eingehalten wird und Bürger und Unternehmen in der gesamten EU dieselben Rechte genießen können.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Eine interne Regel eines Unternehmens, die das sichtbare Tragen religiöser, weltanschaulicher oder spiritueller Zeichen verbietet, stellt keine unmittelbare Diskriminierung dar, wenn sie allgemein und unterschiedslos auf alle Arbeitnehmer angewandt wird. So der EuGH (Rs. C-344/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das FG Düsseldorf entschied zum Werbungskostenabzug von Aufwendungen für das ausschließlich von einem Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft genutzte Arbeitszimmer in einer gemeinsam angemieteten Wohnung (Az. 3 K 2483/20).
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Der Deutsche Hausärzteverband fordert eine Erhöhung der ärztlichen Vergütung für Grippeschutzim­pfungen. Es gebe keinen sachlichen Grund dafür, dass Apotheker für die Impfung mehr erhielten als Ärzte, erklärte der Verbandsvorsitzende Markus Beier heute.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat erneut versprochen, die Einrichtungen im Ge­sundheitswesen in der Krise nicht alleine zu lassen. Fragen dazu, wann und wie genau finanzielle Hilfen für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und auch Aztpraxen aussehen sollen, wich er heute bei einer Befragung der Bundesregierung im Bundestag aber mehrfach aus.
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