PANORAMA | Medienspiegel |

Würzburg – Ein internationales Konsortium untersucht in einem neuen Projekt der Europäischen Union (EU) Faktoren, die die Entstehung und das Fortschreiten des Multiplen Myeloms beeinflussen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Brüssel – Die EU tritt der Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen bei. Nach dem Parlament stimmten gestern auch die EU-Länder für die Ratifizierung des Übereinkommens des Europarats, wie sie mitteilten.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Daressalam – Tansania hat den Ausbruch der hochgefährlichen Marburg-Virus-Krankheit für beendet erklärt. Das teilte die Weltgesundheitsorganisation WHO heute mit.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Der DLR-Projektträger hat einen Leitfaden zur Einbindung von Patienten in Forschungsprojekte vor­gestellt. Er richtet sich insbesondere an Forschende aus der klinischen Forschung. Wenn Patienten aktiv an Forschungsprojekten beteiligt seien, könne dies die Qualität der Forschung erhöhen und ihre Ergebnisse re­levanter machen, hieß es aus dem DLR-Projektträger.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Stockholm – Bei der Zulassung von Pestiziden haben Konzerne den europäischen Behörden einer Studie zufolge Untersuchungsergebnisse vorenthalten. Das berichten zwei Forschende der Universität Stockholm im Fachblatt Environmental Health (2023, DOI: 10.1186/s12940-023-00994-9). Dabei geht es um Studien dazu, ob Wirkstoffe das sich entwickelnde Nervensystem schädigen können (DNT; Developmental Neurotoxicity).
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PANORAMA | Medienspiegel |

Paris – Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) lobt in einer Übersicht das integrierte Versorgungsmodell „Optimedis“, das zum Beispiel in „Gesundes Kinzigtal“ oder im „Gesunder Werra-Meißner-Kreis“ umgesetzt wird.
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ARZTPRAXIS | Steuer & Recht |

Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zum Thema Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung und Pfändungsfreibetrag enthält wichtige Klarstellungen. Gemäß dem Urteil handelt es sich bei der Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung um einen Sachbezug, der grundsätzlich 1 % des Listenpreises des Fahrzeugs zzgl. Sonderausstattungen und Umsatzsteuer im Zeitpunkt der Erstzulassung entspricht. Allerdings darf der Wert dieses Sachbezugs nicht den pfändbaren Teil des Arbeitsentgelts übersteigen, und der unpfändbare Betrag muss dem Arbeitnehmer in Geld ausgezahlt werden.
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SICHERHEIT | Steuer & Recht |

Das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) bezüglich des Kindergeldes für ein behindertes Kind, das Opfer einer Gewalttat wurde, stellt eine wichtige Klarstellung dar. Gemäß dem Urteil wird eine Grundrente, die das Opfer einer Gewalttat bezieht, nicht als Bezüge eines behinderten Kindes angerechnet und steht somit der Gewährung von Kindergeld nicht entgegen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Wirtschaft in Deutschland ist von 1950 bis 2022 im Durchschnitt um 3,1 % pro Jahr gewachsen. Das Wachstum hat sich über die letzten Jahrzehnte jedoch deutlich verlangsamt. Im Durchschnitt der letzten zwei Jahrzehnte von 2000 bis 2020 ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) preisbereinigt nur um 1,0 % pro Jahr gewachsen. Das teilt das Statistische Bundesamt mit.
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SICHERHEIT | Steuer & Recht |

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigt, dass das Eigentümerwohnungsrecht pfändbar ist und somit im Falle einer Insolvenz zur Insolvenzmasse gehört. Dies ist eine wichtige Information für Personen, die ein Wohnungsrecht zur Absicherung eines möglichen Insolvenzfalls in Anspruch nehmen möchten oder bereits ein solches Recht besitzen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Gerät der Mieter eines Fahrzeugs in Zahlungsrückstand, stellt die Selbstabholung des Fahrzeugs durch den Vermieter verbotene Eigenmacht dar. Veräußert der Vermieter das Fahrzeug anschließend, ist er zum Wertersatz verpflichtet. Er schuldet darüber hinaus Nutzungsentschädigung für einen angemessenen Zeitraum bis zur Ersatzbeschaffung, entschied das OLG Frankfurt (Az. 2 U 165/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes waren rund 5,8 Millionen Jobs von der Erhöhung des Mindestlohns zum 1. Oktober 2022 betroffen. Somit lagen 14,8 % aller Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland vor der Mindestlohnerhöhung im Oktober 2022 rechnerisch unterhalb des Stundenlohns von 12 Euro.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Kommission will die Rechte von Menschen stärken, die in grenzüberschreitenden Situationen auf rechtliche Unterstützung oder Rechtsschutz angewiesen sind. Die Vorschläge betreffen Erwachsene, die aufgrund einer Beeinträchtigung oder der Unzulänglichkeit ihrer persönlichen Fähigkeiten ihre eigenen Interessen nicht schützen können.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das EU-Parlament hat seine Position für die Verhandlungen mit den EU-Ländern über Regeln zur Integration von Menschenrechten und Umweltauswirkungen in die Unternehmensführung angenommen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Land NRW hat es zu Recht abgelehnt, einen Kommissaranwärter, der während seiner Ausbildung heimlich ein Gespräch mit einem Landesbediensteten aufgezeichnet und im Rahmen eines Dienstunfallverfahrens widersprüchliche Angaben gemacht hat, in ein Beamtenverhältnis auf Probe im Polizeivollzugsdienst zu übernehmen. So das OVG Nordrhein-Westfalen (Az. 6 A 383/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das OVG Nordrhein-Westfalen entschied, dass die durch Landesverordnung vorgesehene Sonn- und Feiertagsöffnung von öffentlichen Bibliotheken rechtmäßig und damit wirksam ist. Ein hiergegen gerichteter Normenkontrollantrag der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte keinen Erfolg (Az. 4 D 94/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MOPeG) schafft zum 1. Januar 2024 ein Gesellschaftsregister für rechtsfähige GbR. Die WPK weist auf Relevanz für WP und vBP hin.
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SICHERHEIT | Medienspiegel & Presse |

Ralf Hermes ist Chef der gesetzlichen Krankenkasse IKK-Innovationskasse mit rund 300.000 Versicherten. Er sagt: "Die steigenden Gesundheitsausgaben bringen das System an seine Grenzen." Deshalb sind Leistungskürzungen "kein Tabu, sondern alternativlos".
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SICHERHEIT | Medienspiegel & Presse |

Karl Lauterbach ist froh, in Deutschland zu leben, nicht in Japan. Seine Begründung: In dem Land mit der ältesten Bevölkerung der Welt kommen bereits Pflegeroboter zum Einsatz. So nobel das sei, Nächstenliebe könnten sie nicht ersetzen, meint der Gesundheitsminister - und wirbt damit für seine Pflegereform.
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FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Vor 20 Jahren galt sie noch fast als Bagatellsteuer. Doch die Landesfürsten haben seither kräftig an der Steuerschraube gedreht und die Baukosten zusätzlich in die Höhe getrieben - mit einer Ausnahme.
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