INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Lima – In Peru haben sich aktuell mehr Menschen mit dem Dengue-Virus infiziert als je zuvor in der Geschichte des Landes. Währenddessen gab Perus Gesundheitsministerin Rosa Gutierrez vergangene Woche in einer Rede im Kongress ihren Rücktritt bekannt. Zuvor hatte der Gesetzgeber sie aufgefordert, sich einem Antrag auf Absetzung ihres Amtes zu stellen.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – In Berlin leben Schätzungen zufolge etwa 50.000 Menschen ohne eine Wohnung. Die Landesgesundheitskonferenz (LGK) hat für diese Bevölkerungsgruppe Gesundheitsziele erarbeitet und stellt diese zur Diskussion.
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POLITIK | Medienspiegel |

Stuttgart – Im Bereich der medizinischen Versorgung liegt keine gleichberechtigte und gleichwertige Teilhabe von Menschen mit Flucht- und Migrationshintergrund vor. Dies zeigt eine heute veröffentlichte Studie, welche die Charité-Universitätsmedizin Berlin im Auftrag des baden-württembergischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration erstellt hat.
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POLITIK | Medienspiegel |

Mainz – Die Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag hat mehr Geld für die Mainzer Universitätsmedizin als einziges Uniklinikum im Land gefordert.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Augsburg – Nach dem Skandal um Hepatitis-C-Infektionen von zahlreichen Patienten einer Klinik im nordschwäbischen Donauwörth hat die Staatsanwaltschaft für einen Narkosearzt drei Jahre Gefängnis gefordert. Nach Überzeugung des Staatsanwalts hat der Mediziner 51 OP-Patienten des Krankenhauses durch mangelhafte Hygiene infiziert.
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PANORAMA | Medienspiegel |

München – Nächste Niederlage für Andrea Tandler, eine der zentralen Figuren der Maskenaffäre in Bayern: Nun ist die Tochter des ehemaligen CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler mit einer Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, ebenso wie ihr Geschäftspartner.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Greifswald – In Greifswald soll die Gesundheitsforschung am Universitätsklinikum ausgebaut werden. Hierzu wurde gestern der Grundstein für den Neubau des „William B. Kannel Center for Community Medicine“ gelegt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Hamburg – Die Fakultät des Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) gab gestern bekannt, dass Medizinstudierende während ihres Praktischen Jahres (PJ) im UKE ab Anfang 2024 eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 400 Euro erhalten sollen. Die Studierendenvertretung des Marburger Bund Landesverband Hamburg begrüßt „diesen wichtigen Schritt zu einem faireren PJ“.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

In Deutschlands Unternehmen wächst die Sorge, den Anschluss an ihre digitalen Wettbewerber zu verlieren. Eine deutliche Mehrheit (60 Prozent) der Unternehmen sieht aktuell Wettbewerber voraus, die frühzeitig auf die Digitalisierung gesetzt haben. Das geht aus einer Befragung im Auftrag des Digitalverbands Bitkom hervor.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Jeder hat ein Recht darauf, zu erfahren, zu welchem Zeitpunkt und aus welchen Gründen seine personenbezogenen Daten abgefragt wurden. So entschied der EuGH (Rs. C-579/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Für Abrechnungsstreitigkeiten der Betreiber von Testzentren, die vom öffentlichen Gesundheitsdienst mit der Durchführung von Testungen auf das Coronavirus beauftragt wurden, ist der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten eröffnet. So entschied das BSG (Az. B 6 SF 1/23 R).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Übernimmt eine GmbH, in deren Gesellschaftsvermögen sich neben Grundbesitz und gegebenenfalls Kapitalvermögen auch Beteiligungen an vermögensverwaltenden, nicht gewerblich geprägten Personengesellschaften befinden, ohne Vermögensbeteiligung, aber gegen Haftungsvergütung die Komplementärhaftung in einer KG, stellt jedenfalls die Nutzung des Absicherungspotenzials ihres Beteiligungsvermögens eine für die erweiterte Kürzung schädliche Nebentätigkeit dar. So der BFH (Az. III R 53/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das vom BMJ vorgelegte und vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2101 im Hinblick auf die Offenlegung von Ertragsteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen sowie zur Änderung des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes tritt am 22. Juni 2023 in Kraft.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Eine nur langsame Erholung nach der Winterrezession führt dazu, dass die deutsche Wirtschaft auch im Gesamtjahr 2023 leicht schrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt sinkt im Jahresdurchschnitt um 0,5 Prozent. Im kommenden Jahr gewinnt die Konjunktur dann wieder etwas stärker an Fahrt, das BIP dürfte um durchschnittlich 1,2 Prozent zulegen. Das ergibt die neue Konjunkturprognose des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Kommission und der Hohe Vertreter haben eine Gemeinsame Mitteilung über eine europäische Strategie für wirtschaftliche Sicherheit vorgelegt. Im Mittelpunkt steht die Minimierung der Risiken, die sich aus bestimmten Wirtschaftsströmen im Kontext zunehmender geopolitischer Spannungen und eines beschleunigten technologischen Wandels ergeben.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das OVG Sachsen-Anhalt hat Anträgen von Betreibern virtueller Automatenspiele und Online-Poker auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen Nebenbestimmungen zu glücksspielrechtlichen Erlaubnissen zum Teil stattgegeben, die Anträge jedoch hinsichtlich der meisten Nebenbestimmungen abgelehnt (Az. 3 M 11/23 u. a.).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Im Finanzausschuss des Bundestags haben die Ampel-Fraktionen einen Antrag der Fraktion der CDU/CSU für die Fortführung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von sieben Prozent in der Gastronomie über das laufende Jahre 2023 hinaus abgelehnt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Mit den Stimmen der Ampelfraktionen hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales im Bundestag am 21.06.2023 das geplante „Aus- und Weiterbildungsförderungsgesetz“ in geänderter Ausschussfassung angenommen.
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SICHERHEIT | Medienspiegel & Presse |

Manchmal hilft nur noch ein Anwalt, und das kann teuer werden - egal, ob der Streit außergerichtlich oder gerichtlich beigelegt wird. Wohl dem, der versichert ist. Die WirtschaftsWoche kürt die besten Rechtsschutzversicherungen.
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FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Mein Mann und ich sind auf dem besten Weg, reich in den Ruhestand zu gehen, aber wir sind nicht immer klug mit unserem Geld umgegangen. Stephanie Hallett verrät vier Lektionen zum Thema Geld, die sie gerne vor ihrem 40. Lebensjahr gewusst hätte.
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