PANORAMA | Medienspiegel |

Düsseldorf – Die AOK startet im Juli das Projekt „Statamed“. Ziel ist es, mit einer kurzstationären, allgemein­medizinischen und wohnortnahen Rundumbehandlung die Versorgung akut erkrankter und älterer Menschen zu verbessern.
weiterlesen...

PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Der bundesweite Apothekenprotesttag Mitte Juni habe die Geschlossenheit des Berufstandes ver­deutlicht. Das betonte Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothe­ker­verbände (ABDA), gestern im Nachgang der ABDA-Mitgliederversammlung.
weiterlesen...

INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Brüssel – Bürger sollen sich künftig in der gesamten EU digital ausweisen können. Vertreter von EU-Staaten und Europaparlament einigten sich in der Nacht auf heute in Brüssel auf Regeln für eine digitale Brieftasche für Smartphones.
weiterlesen...

INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Valletta – Malta hat sein strenges Abtreibungsverbot minimal gelockert. Das gestern im Repräsentantenhaus verabschiedete Gesetz erlaubt es Ärzten nun, einen Schwangerschaftsabbruch durchzuführen, wenn das Le­ben der Mutter ernsthaft in Gefahr ist und es keine andere Art der Behandlung gibt.
weiterlesen...

PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Eine 13-Jährige stirbt – mutmaßlich durch eine hoch dosierte Ecstasypille. Es soll sich dabei um die Variante „Blue Punisher“ handeln, die laut Bundeskriminalamt (BKA) keine separate Droge ist, sondern ein Logo beziehungsweise ein Motiv einer Ecstasytablette.
weiterlesen...

INTERNATIONALES | Medienspiegel |

London – In der britischen Hauptstadt ist es in den vergangenen Wochen zu einem Anstieg von Mpox-Erkran­kungen gekommen. Die UK Health Security Agency (UKHSA) hat deshalb die Impfaktion, die Ende Juli auslau­fen sollte, für London bis Ende des Jahres verlängert.
weiterlesen...

INTERNATIONALES | Medienspiegel |

München – Die Stiftung Kindergesundheit sieht die Versorgung schwer erkrankter Kinder durch ein geänder­tes Zulassungsverfahren für Medizinprodukte in Gefahr. Deshalb hat sich die Organisation zusammen mit weiteren europäischen Verbänden gestern in einem Brief an EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides (DISY) gewandt und gefordert, den Zugang von Kindern und Patienten mit seltenen Krankheiten zu lebens­wichtigen Medizinprodukten sicherzustellen.
weiterlesen...

POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Bundesregierung warnt vor zunehmender Einsamkeit in der Gesellschaft und will dagegen vor­gehen. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) heute unter Berufung auf ein Strategie­pa­pier des Bundesfamilienministeriums, das zur Ressortabstimmung an die anderen Ministerien weitergeleitet worden ist.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Juni 2023 lt. Statistischem Bundesamt voraussichtlich +6,4 % betragen. Im Mai 2023 hatte sie bei +6,1 % gelegen.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

In einem Kündigungsschutzprozess besteht grundsätzlich kein Verwertungsverbot in Bezug auf solche Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung, die vorsätzlich vertragswidriges Verhalten des Arbeitnehmers belegen sollen. Das gilt auch dann, wenn die Überwachungsmaßnahme des Arbeitgebers nicht vollständig im Einklang mit den Vorgaben des Datenschutzrechts steht.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das VG Osnabrück hat die Klagen zweier Betreiber von Lebensmittelmärkten anlässlich der Verweigerung der Eichung von Waagen-Kassen-Systemen in den Märkten und eichrechtlicher Beanstandungen dieser Systeme durch den beklagten Landesbetrieb für Mess- und Eichwesen Niedersachsen (MEN) abgewiesen (Az. 1 A 52/22 u. 1 A 68/22).
weiterlesen...

POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Weitere Zugeständnisse an die Positionen der Bundesländer bezüglich der Krankenhausreform be­inhaltet ein aktuelles Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Unter anderem wird in dem Papier, welches dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, mehr Geld für Bereiche Pädiatrie, Geburtshilfe und Notfallversorgung zugesichert.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Dem Erlass von Nachzahlungszinsen zur Umsatzsteuer steht nicht entgegen, dass es zu mehreren aufeinanderfolgenden jahresübergreifenden Umsatzverlagerungen kommt. So entschied der BFH (Az. V R 30/20).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nahm Stellung zum Vorliegen eines Steuerstundungsmodells i. S. des § 15b EStG im Zusammenhang mit dem Erwerb fremdfinanzierter Inhaberschuldverschreibungen (Az. VIII R 10/19).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Aufwendungen für eine Liposuktion zur Behandlung eines Lipödems sind jedenfalls ab dem Jahr 2016 regelmäßig ohne Vorlage eines vor den Operationen erstellten amtsärztlichen Gutachtens oder einer ärztlichen Bescheinigung eines Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. So der BFH (Az. VI R 39/20).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH entschied, dass auch Gewinne aus dem Online-Pokerspiel als Einkünfte aus Gewerbebetrieb der Einkommensteuer unterliegen können (Az. X R 8/21).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Renten steigen. Ab Juli gilt ein gleich hoher Rentenwert in Ost- und Westdeutschland. Der Beitrag zur gesetzlichen Pflegeversicherung steigt. Whistleblower werden besser geschützt. Über diese und weitere Neuregelungen ab Juli 2023 informiert die Bundesregierung.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen in Deutschland hat sich leicht verbessert. Das ifo Beschäftigungsbarometer stieg im Juni leicht auf 98,4 Punkte, nach 98,2 Punkten im Mai.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Bis Ende 2022 sollten nach dem Onlinezugangsgesetz sämtliche Verwaltungsleistungen digital angeboten werden. Doch die Umsetzung erwies sich als komplex. Das OZG-Änderungsgesetz definiert die Umsetzung nunmehr als Daueraufgabe von Bund und Ländern. Dazu hat die BRAK Stellung genommen.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Für viele Menschen ist es nicht leicht, angesichts von möglichen Ansprüchen aus gesetzlicher, privater und betrieblicher Altersvorsorge den Überblick zu behalten. Dabei helfen wird ab 30. Juni ein Online-Portal der Deutschen Rentenversicherung: Die Digitale Rentenübersicht.
weiterlesen...