PANORAMA | Medienspiegel |

Stuttgart – Das Tübinger Biotechnologieunternehmen Curevac will trotz hoher Verluste im Zusammenhang mit seiner Coronaimpfstoffforschung weiter investieren.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Sonneberg/Coburg – Der thüringisch-bayerische Klinikverbund Regiomed will angesichts eines erwarteten Millionendefizits die von ihm betriebenen Krankenhäuser ausgliedern. Sie sollen ab 1. Januar 2024 in die Trä­gerschaft der beteiligten Kommunen zurückgeben und in der medizinischen Versorgung als wirtschaftlich eigenständige Einheiten agieren, teilte der Verbund heute mit.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Stockholm – Drei Aktivisten des diesjährigen Alternativen Nobelpreisträgers Mother Nature Cambodia dürfen nach Angaben der Organisatoren nicht zur Preisverleihung nach Stockholm reisen.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Addis Abeba – Die Europäische Union hat Äthiopien Hilfsgelder im Wert von 650 Millionen Euro zugesagt. Die EU-Kommissarin für internationale Partnerschaften, Jutta Urpilainen, gab die Hilfen gestern auf einer Presse­kon­ferenz mit dem äthiopischen Finanzminister Ahmed Side in Addis Abeba bekannt.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Islamabad – Pakistan hat eine landesweite Impfkampagne gegen Kinderlähmung gestartet. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums soll die Kampagne fünf Tage dauern und 44 Millionen Kinder unter fünf Jahren errei­chen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Jena – Die Jenaer Carl Zeiss Meditec AG und das Pharmaunternehmen Boehringer Ingelheim GmbH arbeiten künftig bei der Früherkennung von Augenkrankheiten zusammen. Das teilten beide Unternehmen vorgestern in Jena mit.
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PANORAMA | Medienspiegel |

München – In einem Steuerprozess im Zusammenhang mit der bayerischen Maskenaffäre hat die Politikertoch­ter Andrea Tandler eine absichtliche Steuerhinterziehung bestritten.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Karlsruhe – Eine Krankenkasse muss die Medikamentenkosten eines schwer kranken Kinds für eine experi­men­telle Therapie, zu der es keine wissenschaftlichen Daten gibt, nicht übernehmen. Eine Beschwerde eines Jungen aus Niedersachsen wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen, wie es heute in Karlsruhe mitteilte (Az. 1 BvR 1790/23).
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PANORAMA | Medienspiegel |

Magdeburg – Eine Arbeitsgruppe der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg hat die europäische Agenda zum Forschungsbedarf bei Strahlenanwendungen in der Medizin federführend mitentwickelt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Bonn – Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) will künftig mögliche Sicherheitsrisiken in von ihr geför­derten internationalen Forschungskooperationen stärker prüfen und berücksichtigen. Dazu hat die Organisation jetzt entsprechende Empfehlungen vorgestellt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Saarbrücken/Berlin – Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert im Rahmen seines Pro­gramms „GO-Bio initial“ die Entwicklung von neuen Malariamedikamenten aus Naturstoffen.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Der Mediziner Lars Schaade ist neuer Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI). Bundesgesundheits­minister Karl Lauterbach (SPD) überreichte dem 57-Jährigen heute die Ernennungsurkunde, wie das RKI mitteilte.
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POLITIK | Medienspiegel |

Marburg – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat erneut die Notwendigkeit zum Ausbau der Forschungsmittel für Long COVID hervorgehoben.
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POLITIK | Medienspiegel |

Düsseldorf – CDU-Chef Friedrich Merz hat die Bundesregierung wegen der finanziellen Unterstützung für pri­vate Seenotrettungsorganisationen im Mittelmeer kritisiert.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Ansiedlung von Stellen zur Vermittlung von Sportwetten in einem Gebäudekomplex, in dem sich bereits eine glücksspielrechtlich erlaubte Spielhalle oder Spielbank befindet, ist unzulässig. Dies hat das VG Düsseldorf entschieden (Az. 3 K 7177/21 und 3 K 7178/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Bundesregierung will Unternehmen um jährlich 7 Mrd. Euro steuerlich entlasten. Das geht aus ihrem Entwurf für das Wachstumschancengesetz (20/8628) hervor. Voll wirksam soll die Entlastung demnach 2025 werden, für 2024 rechnet die Regierung noch mit einer etwas geringeren Jahreswirkung.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer sollen eine Sonderzahlung erhalten, um die finanzielle Mehrbelastung abzufedern, die ihnen infolge der Inflation entstanden ist. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die Bundesregierung am 04.10.2023 auf Vorschlag des BMJ beschlossen hat.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das VG Trier hat insgesamt acht Eilanträge gegen eine Baugenehmigung abgelehnt, die einer Wohnungsgesellschaft aus dem Saarland zur Errichtung von vier Mehrfamilienhäusern mit 72 Wohneinheiten erteilt wurde (Az. 5 L 3212/23 u. a.).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, mit der sich der gesetzlich krankenversicherte, schwerkranke Beschwerdeführer gegen die fachgerichtlich bestätigte Ablehnung der Kostenübernahme für eine experimentelle Therapie durch seine Krankenkasse wendet (Az. 1 BvR 1790/23).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BGH hat in einem aktuellen Fall die Voraussetzungen an eine Kontrolle des beA-Versands durch Kanzleimitarbeitende konkret und übersichtlich dargestellt (Az. IV ZB 4/23). Darauf weist die BRAK hin.
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