PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Um Autisten und sensibleren Menschen ein ruhigeres Einkaufen zu ermöglichen, führen immer mehr Supermärkte in Deutschland sogenannte stille Stunden ein. Dabei werden zu gewissen Uhrzeiten die Lichter gedimmt, die Musik abgestellt und die Pieptöne der Kassen leiser gemacht. Die Idee für die „Stille Stunde“ stammt aus Neuseeland, Ableger gibt es mittlerweile etwa in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hessen. Ein flächendeckendes Angebot gibt es noch nicht.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Furth im Wald – Nach dem Tod einer alten Frau sind gegen zwei Beschäftigte einer Pflegeeinrichtung in der Oberpfalz laut Staatsanwaltschaft Haftbefehle erlassen worden. Einer 54-Jährigen und einem 38-Jährigen werden versuchter heimtückischer Mord sowie gefährliche Körperverletzung beziehungsweise Anstiftung hierzu vorgeworfen, wie ein Behördensprecher heute in Regensburg mitteilte.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Mehr als jeder Zehnte ist noch oder war gerade betroffen: Die hochgerechnete Zahl der akuten Atemwegserkrankungen in Deutschland ist vergangene Woche weiter angestiegen.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Verordnung über eine spezielle sektorengleiche Vergütung (Hybrid-DRG-Verordnung) ist heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt zum 1. Januar 2024 in Kraft. Es sei „zu diesem späten Zeitpunkt schier unmöglich, jetzt noch Abrechnungsbestimmungen zu vereinbaren, die ab Januar gelten sollen“, kritisierte Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), den Zeitpunkt.
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POLITIK | Medienspiegel |

Potsdam – Brandenburg beteiligt sich mit vier Kläranlagen am bundesweiten Abwassermonitoring zum Nachweis von Coronaviren. Seit Mai werde die Viruslast in der Potsdamer Kläranlage und seit November in Brandenburg/Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder) untersucht, teilte das Gesundheitsministerium heute mit.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Leipzig – Die Universität Leipzig koordiniert ein neues Projekt der Europäischen Union (EU), um zoonotische Infektionen rasch zu erkennen und zu typisieren, die Pandemiepotenzial haben. An dem vierjährigen Projekt „PREAPRE-TID“ sind 19 Partner beteiligt. Die EU fördert es aus ihrem Programm „Horizont Europa“ mit insgesamt sechs Millionen Euro.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Bundesregierung will die Teilzeitmöglichkeiten bei den Freiwilligendiensten erweitern und hat dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf (BT-Drucks. 20/9874) vorgelegt.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Industrie soll Verbrauchern künftig einheitliche Ladekabel für Mobiltelefone, Tablets, Notebooks, Digitalkameras, eBook-Reader und Kopfhörer anbieten und die Schnittstellen harmonisieren. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor (BT-Drucks. 20/9873).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der EuGH hat die Rechte der Verbraucher im Bereich von Kraftfahrzeugleasing und -krediten präzisiert (Rs. C-38/21, C-47/21 und C-232/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt Stellung zu Fragen der Bewertung von sog. hybriden Wertpapieren (Az. XI R 36/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH nimmt Stellung zu der Frage, ob die Durchschnittssatzbesteuerung gem. § 24 UStG auf den Verkauf von Renn- und Turnierpferden Anwendung findet, die beim Einkauf als mehrjährige Pferde bereits angeritten waren bzw. über eine Ausbildung verfügten und während einer nicht nur kurzen Aufenthaltsdauer zu hochwertigen Sportpferden weiter ausgebildet wurden (Az. XI R 37/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Entgegen V 5.2 Abs. 1 Satz 1 und 2 der Dienstanweisung des BZSt zum Kindergeld nach dem EStG 2023 (DA-KG 2023) enthält § 67 Satz 1 EStG kein Unterschriftserfordernis. So der BFH (Az. III R 38/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BFH hat zu der Frage Stellung genommen, ob das dem amtlichen Vollmachtsmuster beizufügende „Beiblatt zur Vollmacht zur Vertretung in Steuersachen“ in die Auslegung der Vollmacht einzubeziehen ist (Az. II R 19/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der BGH hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen vorgelegt, mit denen der in der Rechtsprechung des Gerichtshofs entwickelte Begriff des urheberrechtlich geschützten Werks weiter geklärt werden soll (Az. I ZR 96/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, mit der sich die Beschwerdeführerin gegen die Durchsuchung ihrer Wohnung wegen einer sogenannten „Adbusting-Aktion“ wendet.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im November 2023 gegenüber Oktober 2023 um 1,0 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, wurden im November 2023 Waren im Wert von 59,2 Mrd. Euro dorthin exportiert.
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SICHERHEIT | Medienspiegel & Presse |

Der GDV hat letztmalig die Zahlen zu Leistungen der Rechtsschutzversicherer im Diesel-Skandal erhoben. Demnach waren nur gut zehn Prozent der Klagen erfolgreich.
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FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Der Dax hat dieses Jahr 20 Prozent gewonnen, der Nasdaq 100 sogar mehr als 50 Prozent. Klingt nach Bären-Fiasko. Doch 2023 war kein geradliniges Jahr, die Börse hielt sich an keine Regeln. Die Wirtschaftsjournalisten Dietmar Deffner und Holger Zschäpitz ziehen eine aufschlussreiche Bilanz ihrer 26 Wetten.
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FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Bahlsen, Brands und Griesson de Beukelaer hatten sich über Verhandlungen mit Einzelhändlern ausgetauscht. Dafür müssen die Keksproduzenten teils Millionenstrafen zahlen.
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FINANZEN | Medienspiegel & Presse |

Betrüger haben Europas größten Kupferkonzern über Jahre hinweg ausgenommen. Nun hat der Aurubis-Aufsichtsrat einen Anwalt beauftragt, den eigenen Vorstand zu überprüfen.
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