PANORAMA | Medienspiegel |

Goslar – Automobilverbände haben sich gegen eine Meldepflicht von fahrungeeigneten Personen durch Ärzte aus­gesprochen. Es gebe bereits in Ausnahmefällen Möglichkeiten für Ärzte, Hinweise an Fahrerlaubnisbehör­den wei­ter­zugeben, teilte etwa der Automobilclub von Deutschland (AVD) vor dem Verkehrsgerichtstag mit, bei dem das Thema besprochen wird. Der AVD betonte, dass es sich um ein sensibles Thema handele, „das in einer alternden Gesellschaft an Relevanz gewinnt“.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Washington/Amsterdam – Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) sieht die Zeit für die Zulassung neuer Medikamente ganz ohne Tierversuche noch nicht gekomen. Sie folgt damit nicht dem Beispiel der US-Arz­nei­mittelbehörde (FDA). In den USA können neue Medikamente seit kurzem auch ohne Tierversuche von der FDA zugelassen werden, sofern die alternative Methode wissenschaftlich valide ist.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Magdeburg – Pflegekräfte sind Zahlen der Barmer zufolge im vergangenen Jahr in Sachsen-Anhalt besonders oft krankgeschrieben worden. Im März 2022 habe es mit 189 Arbeitsunfähigkeits­beschei­nigungen je 10.000 Pflegefachkräfte die Spitze an Krankschreibungen in der Coronapandemie gegeben, teilte die Krankenkasse heute in Magdeburg mit.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Genf – In Nahrungsmitteln werden immer noch schädliche industriell produzierte Transfette verwendet, und mehr als fünf der rund acht Milliarden Menschen sind nicht ausreichend davor geschützt. So lautete heute eine Zwischenbilanz der Weltgesundheitsorganisation (WHO).
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Berlin – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat ein Ende anhaltender Behinderungen von Nah­rungsexporten aus seinem Land über den Seeweg gefordert. Mehr als 100 Schiffe mit Lebensmitteln reihten sich gerade in der Nähe des Bosporus aneinander, sagte er in einer Videobotschaft bei einer internationalen Agrarministerkonferenz vorgestern in Berlin. Sie säßen wochenlang fest, weil russische Vertreter vorgesehene Inspektionen blockierten.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Hamburg – In Frankreich erhalten junge Menschen zwischen 18 und 25 Jahren seit Jahresbeginn kostenfrei Kondome – und auch in Deutschland wäre eine große Mehrheit der Menschen einer Umfrage zufolge dafür. Das teilte die DAK Gesundheit gestern unter Berufung auf eine Befragung im eigenen Auftrag mit.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

London – Zum dritten Mal innerhalb weniger Wochen legen Rettungskräfte in England und Wales heute die Arbeit nieder. Bis zu 15.000 Notärzte, Rettungswagenfahrer und Beschäftigte von Notrufzentralen streiken für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Zudem gehen etwa 5.000 Beschäftigte von Kliniken in Liver­pool in den Ausstand. Akute Notfälle aber sollen behandelt werden.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Jerusalem – Nach einem Urteil des Höchsten Gerichts hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu einen seiner wichtigsten Minister entlassen. Der Ministerpräsident teilte die Entlassung von Arie Deri nach Medien­berichten gestern während der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem mit. Deri ist Vorsitzender der strengreligiösen Schas-Partei.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Washington – Sieben Monate nach der Aufhebung des landesweiten Grundrechts auf Schwangerschaftsab­brüche in den USA hat sich Präsident Joe Biden kämpferisch gezeigt. Der Kampf für das Recht auf Abbrüche sei „nicht vorüber“, schrieb Biden zum 50. Jahrestag des Grundsatzurteils „Roe v. Wade“ gestern via Twitter.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Köln – Für die in den Ruhestand gehenden Hausärzte wird es zunehmend schwieriger, eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu finden. Darauf hat der Hausärzteverband Nordrhein hingewiesen.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

München – Die Kassenärztliche Vereinigung Bayern (KVB) hat eine neue Spitze. Die Vertreterversammlung des Verbands hat vorgestern in München den Allgemeinmediziner Christian Pfeiffer mit gro­ßer Mehrheit zum Vorstandsvorsitzenden gewählt.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der Deutsche Hausärzteverband haben erneut ein Ende der Coronamaskenpflicht in Praxen gefordert.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Die Erneuerung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) ist seit Jahren in Arbeit. Nun hat die Bundes­ärzte­kammer (BÄK) erstmals hinter die GOÄ in neuer Fassung ihre Preisschilder gehängt. Diese kommen jetzt auf den Verhandlungstisch mit dem PKV-Verband. Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Reform. Die hängt am Ende aber von der Politik ab. Die Vorstellungen der Ärzte liegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seite kurzem vor.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Frist für die Abgabe der Grundsteuer-Feststellungserklärungen läuft nur noch bis zum 31.01.2023. Die BStBK hat vom BMF eine weitere Fristverlängerung für beratene Fälle bis zum 31.05.2023 gefordert.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das LG Koblenz hatte zu entscheiden, ob der Hufschmied haftet, wenn am nächsten Tag nach dem Beschlagen ein Pferd mit Stocklahmheit im Stall aufgefunden wird und ein alter Nagel aus dem Hufstrahl entfernt werden muss (Az. 3 O 80/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die technischen Neuerungen durch die Digitalisierung Anfang der 2000er Jahre haben erst mit mehreren Jahren Verzögerung zur Steigerung der Produktivität in der deutschen Wirtschaft geführt. Das geht aus Berechnungen des ifo Instituts hervor.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass die Bewilligung der Kosten der Unterkunft in Bremen im Zeitraum Oktober 2017 bis September 2018 nicht auf einer Grundlage erfolgt ist, die den höchstrichterlichen Anforderungen an ein sog. schlüssiges Konzept zur Erhebung des Mietwohnungsmarktes genügt. Dies hat in Bremen teilweise zur Übernahme von tendenziell zu hohen Kosten geführt (Az. L 15 AS 106/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU überarbeitet derzeit ihr Designrecht. Die BRAK hat zu den Vorschlägen für eine Richtlinie und eine Verordnung Stellung genommen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Deutsche Bundestag hat das Hinweisgeberschutzgesetz am 16.12.2022 verabschiedet. Die WPK hatte sowohl zum Referentenentwurf als auch zum Regierungsentwurf Stellung genommen.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Das deutsche Gesundheitswesen ist für kommende Krisensituationen nicht widerstandsfähig genug, es fehlen an vielen Stellen die Resilienz, die sinnvolle Koordination und vor allem ausreichend Daten. Das kritisiert der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen und in der Pflege (SVR) in seinem neuen Gutachten „Resilienz im Gesundheitswesen. Wege zur Bewältigung künftiger Krisen“, das kürzlich in Berlin vorgestellt wurde.
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