PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Vier Bundesländer haben insgesamt über 17 Millionen abgelaufene Coronamasken verbrannt. Dies geht aus einer Umfrage der Welt (heute) bei allen Ländern hervor. So wurden in Baden-Württemberg 6,1 Millionen, in Sachsen 5,5 Millionen, in Nordrhein-Westfalen fünf Millionen und in Mecklenburg-Vorpommern 656.000 Masken vernichtet.
weiterlesen...

PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Bei mehreren Coronakennzahlen in Deutschland berichtet das Robert-Koch-Institut (RKI) von weiter rückläufigen Entwicklungen. Es zeichne sich ein „weiteres deutliches Absinken der Fallzahlen“ ab, heißt es im COVID-19-Wochenbericht von gestern.
weiterlesen...

PANORAMA | Medienspiegel |

Frankfurt am Main – Der wegen Bestechlichkeit und Untreue angeklagte ehemalige Frankfurter Oberstaats­anwalt hat vor dem Landgericht eingeräumt, Bestechungsgelder und Schmiergeldzahlungen angenommen zu haben.
weiterlesen...

PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Ein bundesweiter Vertrag zur besonderen Versorgung soll die Betreuung von Patienten mit Psoriasis, Psoriasis-Arthritis sowie atopischer Dermatitis verbessern. Das berichtet der Berufsverband der deutschen Dermatologen (BVDD).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Kommission hat im Dezember 2022 einen Vorschlag für eine Verordnung zum Umgang mit sog. API-Daten vorgelegt (Advance Passanger Information). Dadurch soll die alte API-Richtlinie ersetzt werden, sodass API-Daten in der gesamten EU einheitlich verarbeitet werden. Die BRAK macht auf die Konsultation aufmerksam.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Eine Klausel, nach der sich die Vergütung der Rechtsanwälte nach dem Zeitaufwand richtet, genügt nicht dem unionsrechtlichen Erfordernis der Klarheit und Verständlichkeit, wenn dem Verbraucher vor Vertragsschluss nicht die Informationen erteilt worden sind, die für seine Entscheidung unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Folgen des Vertragsschlusses relevant sind. Auf das EuGH-Urteil macht die BRAK aufmerksam.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Wird eine abhängige Beschäftigung zwecks Wiederaufnahme einer pandemiebedingt aufgegebenen Selbstständigkeit gekündigt, liegt zumindest ein Härtefall vor. Dies entschied das LSG Nordrhein-Westfalen (Az. L 9 AL 106/22 B ER).
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

Hongkong – Die Menschen, die im ersten Jahr der Pandemie, als es noch keine Impfstoffe gab, an COVID-19 erkrankten, sind nicht nur an den direkten Folgen der Erkrankung gestorben. Es kam auch zu einem Anstieg von Herz-Kreislauf-Komplikationen, die teilweise tödlich endeten. Eine Studie zieht in Cardiovascular Research (2023; DOI: 10.1093/cvr/cvac195) Bilanz.
weiterlesen...

MEDIZIN | Medienspiegel |

Köln – Die Versorgungssysteme konnten generell auf den stationären Versorgungsbedarf von psychisch kranken Kindern während der COVID-19-Pandemie reagieren. Zu diesem Ergebnis kommt das Autorenteam um Michael Kölch, in der Analyse der bundesweiten Krankenhausdaten (Dtsch Arztebl Int 2023; 120. DOI: 10.3238/arztebl.m2023.0010).
weiterlesen...

POLITIK | Medienspiegel |

Hannover – Der Göttinger Arzt Andreas Philippi übernimmt das Sozialministerium in Hannover. Das kündigte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) an.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BSG hat mehrfach entschieden, dass Voraussetzung für eine Kostenerstattung grundsätzlich die vorherige Antragstellung ist. Durch die Corona-Pandemie sei hierfür keine Änderung eingetreten. Dies entschied das LSG Nordrhein-Westfalen (Az. L 3 R 764/21 NZB).
weiterlesen...

POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Innerhalb weniger Tage hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wiederholt eine Ent­budgetierung von einzelnen Arztgruppen in Aussicht gestellt. Beim Neujahrsempfang des Deutschen Haus­ärzteverbands versprach er erneut, die Budgetierung für Kinder- und Jugendärzte abzuschaffen und das auch für Hausärzte zu planen.
weiterlesen...

POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Bundesärztekammer (BÄK) hat beim Neujahrsempfang der deutschen Ärzteschaft gestern Abend in Berlin die neue Gebührenordnung für Ärzte (GOÄneu) mit erstmals neu kalku­lierten Preisen symbolisch an Bundesge­sundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) übergeben.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das BMF hat eine Übersicht über den gegenwärtigen Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen veröffentlicht (Az. IV B 2 - S-1301 / 21 / 10048 :002).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das Kreditneugeschäft der Banken und Sparkassen in Deutschland mit Unternehmen und Selbstständigen ist im dritten Quartal 2022 um den Rekordwert von 36,1 % gestiegen, wie der neue KfW-Kreditmarktausblick von KfW Research zeigt. Das Wachstum neuer Kredite fällt damit noch einmal um 15 Prozentpunkte stärker aus als im Vorquartal. Zum Jahresende dürfte das Wachstum am Kreditmarkt jedoch beginnen nachzulassen.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Dezember 2022 um 21,6 % höher als im Dezember 2021. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, verlangsamte sich der Preisauftrieb auf Erzeugerebene damit zum dritten Mal in Folge.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Ob in der Spitzen- und Hochtechnologie, in der Logistik oder im Gastgewerbe: Die Betriebe suchen händeringend Mitarbeitende aller Qualifikationsniveaus. Aus Sicht der Wirtschaft gibt es lt. DIHK verschiedene Ansatzpunkte, den Fachkräftemangel zu lindern - vom Bürokratieabbau bis hin zu einer Stärkung der Erwerbstätigkeit Älterer.
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der EuGH entschied bzgl. des Missbrauch einer beherrschenden Stellung, dass Ausschließlichkeitsklauseln in Vertriebsverträgen geeignet sein müssen, Verdrängungswirkungen zu entfalten (Rs. C-680/20).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das VG Köln hat einen Eilantrag abgelehnt, der den Weiterbetrieb des Offshore-Windparks Butendiek betrifft. Damit ist die Stromerzeugung dort vorläufig weiterhin möglich (Az. 14 L 387/22).
weiterlesen...

LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

In dem Streit um ein zerkratztes Auto haben zwei städtische Mitarbeiter vor dem LAG Düsseldorf einen Vergleich geschlossen (Az. 13 Sa 624/22).
weiterlesen...