ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Berlin – Leistungen der Unfallversicherungen werden seit dem 1. Januar höher vergütet. Darauf haben sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Deutsche Gesetzlichen Unfallversicherung geeinigt, wie die KBV jetzt mitteilte.
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ARZTPRAXIS | Medienspiegel |

Stuttgart – Angesichts der aktuellen Versorgungsengpässe plädiert der Vorstand der Kassenärztlichen Ver­einigung Baden-Württemberg (KVBW) für eine Anpassung der ärztlichen Vergütungsregelungen im ambu­lanten Sektor.
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POLITIK | Medienspiegel |

Potsdam – Der zweite Corona-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags will Ende März mit der Vernehmung von Zeugen beginnen. Der Ausschuss beriet heute in Potsdam über den Terminplan, wie der Vorsitzende Danny Eichelbaum (CDU) berichtete.
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POLITIK | Medienspiegel |

Magdeburg – Wer sich mit dem Coronavirus infiziert, muss sich in Sachsen-Anhalt bald nicht mehr verpflich­tend isolieren. Die Isolationspflicht wird in Sachsen-Anhalt Ende Januar aufgehoben. Das teilte das Gesund­heitsministerium mit.
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POLITIK | Medienspiegel |

München – Der neue Vorsitzende der Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern, Bayerns Ressort­chef Markus Blume (CSU), fordert ungeachtet der aktuellen Krise kräftige Investitionen in Forschung und Wis­sen­schaft.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Genf – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihre Richtlinien für Coronainfizierte angepasst. Neu em­p­fiehlt sie, dass mit dem Virus SARS-CoV-2 Infizierte sich für zehn Tage isolieren, wenn sie Symptome haben, und für fünf Tage, wenn sie keine Anzeichen der Krankheit COVID-19 spüren.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Genf – Die Vereinten Nationen haben die Weltgemeinschaft zu dringendem Handeln gegen die Ernährungs­krise in besonders stark betroffenen Ländern aufgerufen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Der Bundesverband Managed Care (BMC) hat ein Konzept erstellt, wie sich Gesundheits­lotsen in die Regelversorgung in Deutschland integrieren ließen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Die Zahl der nachgewiesenen Fälle der neuen Coronavirus-Sublinie XBB.1.5 in Deutschland ist Ende 2022 noch relativ gering gewesen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Hamburg – Der Verein Sterbehilfe hat nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr 139 Menschen beim Sui­zid geholfen. Das waren zehn mehr als im Jahr zuvor, teilte die vom früheren Hamburger Justizsenator Roger Kusch gegründete Initiative auf ihrer Homepage mit.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Karlsruhe – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss klären, ob Konkurrenten wegen möglicher Datenschutz­verstöße von Unternehmen vor Gericht ziehen dürfen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe setzte heute zwei Verfahren aus, um den Sachverhalt in Luxemburg prüfen zu lassen.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Schwerin – Die Universitätskliniken in Greifswald und Rostock wollen mit dem gestern gestarteten Koope­ra­ti­onsprojekt Comprehensive Cancer Center Mecklenburg-Vorpommern (CCC-MV) die Krebsforschung vorantrei­ben und die Patientenversorgung im Land verbessern.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Essen – Ein neues Konsortium namens „Optilater“ will die Langzeitbetreuung von Patienten mit einer über­standenen Krebserkrankung verbessern. Es wird dafür über drei Jahre mit rund 2,3 Millionen Euro vom Bun­desgesundheitsministerium (BMG) gefördert. Die Leitung des Projektes hat das Westdeutsche Tumorzentrum der Universitätsmedizin Essen übernommen.
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POLITIK | Medienspiegel |

Düsseldorf – Trotz zahlreicher Klagen über Engpässe in der Kindermedizin in den vergangenen Wochen sieht das Düsseldorfer Gesundheitsministerium keinen landesweiten Mangel in Nordrhein-Westfalen (NRW).
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Bundesregierung arbeitet nach eigenen Angaben mit Hochdruck an weiteren Schritten gegen Lieferengpässe bei Arznei­mitteln. Darauf hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute bei einem Presse­gespräch in Berlin hingewiesen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Eine Klausel in den Geschäftsbedingungen eines Flirt- und Dating-Portals, nach der ein Betreiber Mitarbeitende mit erfundenen Nutzer-Profilen im Chat einsetzen darf, ist unzulässig. Das hat das LG Flensburg nach einer Klage des vzbv gegen die PD Enterprice UG entschieden (Az. 8 O 29/22).
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr soll zum 2. Februar fallen. Das teilte Bundesgesund­heits­minister Karl Lauterbach (SPD) heute mit. Die Bundesregierung kann die Maßnahme per Rechtsverord­nung ganz oder teilweise aussetzen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das preisbereinigte BIP war in 2022 nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes um 1,9 % höher als im Vorjahr. Kalenderbereinigt betrug das Wirtschaftswachstum 2,0 %.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das FG Düsseldorf hatte sich mit den Form- und Fristbestimmungen hinsichtlich einer im Jahr 2022 durch einen Rechtsanwalt erhobenen Klage auseinanderzusetzen (Az. 7 K 504/22 K).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die von der Stadt Köln festgesetzten Sondernutzungsgebühren für den Betrieb von gewerblichen Verleihsystemen für E-Scooter sind rechtmäßig. So entschied das VG Köln (Az. 21 K 4871/22 u. a.),
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