POLITIK | Medienspiegel |

Stuttgart – Die Entfernung zum nächsten Krankenhaus ist nach Worten des neuen Vorsitzenden der Gesund­heits­ministerkonferenz, Manne Lucha, nicht entscheidend für eine gute Behandlung. „Es ist nicht die Entfer­nung, die entscheidend ist für die Krankenhausbehandlung, sondern die Qualität und die personellen Res­sour­cen, diese Qualität umzusetzen“, sagte der baden-württembergische Gesundheitsminister (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Braunschweig/Genf – Die sogenannten vernachlässigten Tropenkrankheiten (Neglected Tropical Diseases, NTDs) wie Flussblindheit, Schlafkrankheit, Dengue-Fieber oder Lepra bedrohen weltweit über eine Milliarde Menschen. Darauf weist das Deutsche Zentrum für Infektionsforschung (DZIF) zum heutigen „World NTD Day“ hin.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Amsterdam – Der angeschlagene Medizintechnikhersteller Philips will durch einen weiteren massiven Stel­len­abbau in den kommenden Jahren die Profitabilität kräftig erhöhen. Zusätzlich zu dem bereits im Oktober angekündigten Abbau von rund 4.000 Stellen sollen 6.000 weitere gestrichen werden, wie der Siemens-Health­ineers-Konkurrent heute in Amsterdam bei der Vorlage der Zahlen für das vergangene Jahr mitteilte.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Saarbrücken – Wegen falscher Krebsdiagnosen steht ein Pathologe aus St. Ingbert erneut vor dem Land­gericht Saarbrücken. Ab dem 6. Februar muss er sich dort wegen Totschlags verantworten. Konkret werden ihm zwei neue Fälle von Fehldiagnosen zur Last gelegt, in einem Fall soll ein Patient gestorben sein. Die beiden Fälle wurden erst nach dem Urteil gegen den Mann bekannt.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Der Sozialverband VdK pocht angesichts des Endes der Coronamaskenpflicht in Fernzügen Anfang Februar auf einen weiterhin wichtigen Schutz für Risikogruppen.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die lange Schließung von Schulen und Kitas wäh­rend der Coronapandemie als Fehler bezeichnet. Unternehmen seien relativ geschont worden, sagte der SPD-Poli­tiker heute im ARD-„Morgenmagazin“.
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PANORAMA | Medienspiegel |

München – Das Dr. von Haunerschen Kinderspital der Ludwigs-Maximilians-Universität München hat ein Zent­­rum für roboterassistierte chirurgische Eingriffe bei Kindern eröffnet.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Bundesländer haben nach Angaben der Welt am Sonntag bislang 253 Anträge auf Entschädigung wegen einer schweren unerwünschten Nebenwirkung der Coronaimpfung bewilligt. Dies habe eine eigene bundesweite Umfrage bei den Versorgungsämtern der Länder ergeben, berichtete die Zeitung.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Aus Sicht der Medizinethikerin Claudia Wiesemann sollen Eizellspenden unter bestimmten Voraus­setzungen erlaubt sein. Man könne die Risiken klein halten und dafür sorgen, dass die Spende nur erfolge, wenn die Frau aufgeklärt einwillige, sagte Wiesemann gestern in einem Interview des Tagesspiegels.
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POLITIK | Medienspiegel |

Stuttgart – Der neue Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz will sich für ein Verbot von Einweg-E-Zi­garetten stark machen. „Ich bin absolut dafür, dass diese Vapes vom Markt kommen“, sagte Baden-Württem­bergs Gesundheitsminister Manne Lucha der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Es gebe bereits Bestre­bungen der Kolleginnen und Kollegen aus dem Umweltbereich, ein Verbot zu prüfen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Halter eines Tieres haftet nicht nur für unmittelbar durch das Tier verursachte Verletzungen. Die Tierhalterhaftung erfasst auch Fälle, in denen ein Mensch sich aufgrund der vom Tier herbeigeführten Gefahr zu helfendem Eingreifen veranlasst sieht. So das OLG Frankfurt (Az. 4 U 249/21).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Erhebung des Solidaritätszuschlags war in den Jahren 2020 und 2021 noch nicht verfassungswidrig. Dies entschied der BFH (Az. IX R 15/20).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Erhebung des Solidaritätszuschlags war in den Jahren 2020 und 2021 noch nicht verfassungswidrig. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 17.01.2023 – IX R 15/20 entschieden.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Der AOK-Bundesverband fordert strengere Regeln für die Erstattung von Digitalen Gesundheits­an­wendungen (DiGA). Das erklärte seine Abteilungsleisterin Versorgungsmanagement, Katrin Krämer, in einem aktuellen Interview mit dem AOK Medienservice. Auch die Preisbildung müsse reformiert werden.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der 28. Januar steht jedes Jahr im Zeichen des europäischen Datenschutzes. Die Bundesregierung weist auf fünf Maßnahmen hin, wie man private Daten im Internet schützen kann.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das OVG Niedersachsen hat sich erstmals mit der bauordnungsrechtlichen Unzulässigkeit von Schottergärten befasst (Az. 1 LA 20/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die EU-Kommission leitet eine Reihe von Vertragsverletzungsverfahren gegen verschiedene Mitgliedstaaten ein. Das betrifft u. a. Bekämpfung von Steuerhinterziehung bzgl. neuer Vorschriften für die Verwaltungszusammenarbeit zwischen Steuerbehörden im Zusammenhang mit der Nutzung digitaler Plattformen durch Steuerpflichtige.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Vorstand der WPK informiert regelmäßig über seine Tätigkeit. Die WPK hat Informationen zu den wichtigsten Beratungsergebnissen aus der Sitzung am 25.01.2023 zusammengefasst.
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Atlanta – In der Grippesaison 2021-2022 haben sich in den USA signifikant mehr Menschen im eigenen Haus­­­­halt mit Influenza angesteckt als in den Grippesaisons der Jahre vor der COVID-19-Pandemie. Das zeigt eine Untersuchung von 84 Haushalten aus 4 US-Bundesstaaten, deren Ergebnisse nun in JAMA veröffentlicht wurden (2023; DOI: 10.1001/jama.2023.0064).
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MEDIZIN | Medienspiegel |

Silver Spring/Maryland – Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat auf einer Beratertagung Pläne zur Vereinheit­lichung der COVID-19-Impfungen vorgestellt. Künftig sollen alle Impfungen mit kombinierten Impfstoffen er­folgen, deren Inhalt jährlich festgelegt werden soll. Die externen Experten haben den Plänen überwiegend zugestimmt.
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