MEDIZIN | Medienspiegel |

Peking – Menschen, die langfristig niedrigen Konzentrationen an Luftschadstoffen ausgesetzt sind, könnten ein erhöhtes Risiko für Depressionen und Angststörungen haben. Darauf deutet eine Studie chinesischer For­schender in JAMA Psychiatry hin (2023; DOI: 10.1001/jamapsychiatry.2022.4812).
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POLITIK | Medienspiegel |

Rendsburg – Das Kieler Gesundheitsministerium hält im Gegensatz zur Geschäftsführung der Imland-Kliniken einen Erhalt des Klinikstandortes in Eckernförde für möglich. „Eine Einschätzung durch das Land, den Stand­ort Eckernförde ersatzlos zu streichen, ist nicht erfolgt“, teilte das Ministerium gestern mit.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Bundesregierung erwägt offenbar eine Reform des Postgesetzes hin zu einer Art Zwei-Klassen-Briefzu­stellung. Das zeigen Aussagen aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWK).
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – In der Ampelkoalition knirscht es. Bei wichtigen Themen und Vorhaben stehen die Zeichen derzeit eher auf rot oder gelb statt auf grün. Sichtbar ist das im zentralen Feld der Haushalts- und Finanzpolitik, aber auch in der Sozialpolitik.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Hamburg – In Krisenzeiten steigt einer Umfrage zufolge die Zahl der Deutschen, die junge Menschen für ein soziales Jahr in die Pflicht nehmen wollen. So stimmten zwei Drittel (65 Prozent) der vom Hamburger Opa­schowski Institut für Zukunftsforschung (OIZ) Befragten dem Satz zu:
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Deutlich mehr Männer als Frauen gehen wegen einer Suchterkrankung in Reha. Im vergangenen Jahr lag das Verhältnis bei den Rehas der Rentenversicherung in diesem Bereich bei etwa drei zu eins. Das geht aus aktuellen Daten der Rentenkasse hervor. Von heute an findet ein Kongress der Rentenversicherung zum Thema Rehabilitation in Hannover statt.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Der Sozialverband VdK fordert einen Rechtsanspruch auf Tagespflege, vergleichbar mit dem Rechts­an­spruch auf einen Kitaplatz.
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PANORAMA | Medienspiegel |

Berlin – Das Berliner Landgericht hat einen 46-Jährigen zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt, der mit erfundenen Coronatestzentren über eine halbe Million Euro erschwindelte. Die Strafkammer sprach Zoran S. heute des besonders schweren Betrugs schuldig, wie das Gericht mitteilte.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Friedrichsdorf – Nach Angaben des Hilfswerks World Vision verschärft sich die psychische Lage von Millionen Kindern in der Ukraine. Untersuchungen von World Vision in den Kriegsgebieten Cherson, Charkiw und Dnipro ließen darauf schließen, dass in der gesamten Ukraine bis zu 1,5 Millionen Kinder psychisch stark unter den Folgen des Krieges litten oder noch leiden würden, teilte die Organisation heute mit.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Brüssel – Zur Vorbereitung auf chemische, biologische, radiologische und nukleare (CBRN) Gefahren richtet die Europäische Union (EU) in drei weiteren Ländern Reserven mit Medikamenten und Ausrüstung ein. Zu den bereits bestehenden Vorräten in Finnland kämen nun welche in Frankreich, Polen und Kroatien, teilte die EU-Kommission heute mit.
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INTERNATIONALES | Medienspiegel |

Hatay – Rund zwei Wochen nach dem verheerenden Erdbeben mit mehr als 44.000 Toten im türkisch-syri­schen Grenzgebiet sind die Rettungseinsätze in nahezu allen betroffenen Provinzen der Türkei eingestellt worden. Der türkische Katastrophenschutz teilte gestern mit, Rettungsteams nur noch in den zwei Provinzen Hatay und Kahramanmaras einzusetzen.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Knapp 5,9 Millionen Menschen sind in Deutschland überschuldet. Hilfe bieten dabei Schuldnerberatungsstellen. Damit es gar nicht erst zur Überschuldung kommt, hat die Bundesregierung ein Entlastungspaket zusammengestellt.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Die Ampelkoalition hält weiter daran fest, die Entbudgetierung der kinder- und jugendärztlichen Leis­tungen der Pädiater über die morbiditätsbedingten Gesamtvergütung (MGV) zu regeln. Das verdeutlicht ein Änderungsantrag von SPD, Grünen und FDP.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Durch die Übermittlung und Erläuterung von Datenauswertungen soll das Institut für das Entgelt­system im Krankenhaus (InEK) das Bundesgesundheitsministerium (BMG) unterstützen. Dies soll laut einem dem Deutschen Ärzteblatt vorliegenden Änderungsantrag zum Gesetzverfahren bezüglich der Stiftung Unab­hängige Patientenberatung Deutschland bei der Vorbereitung politischer Entscheidungen und gesetzlicher Regelungen zur Krankenhausversorgung helfen.
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POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Der Bundesrat hat sich für einige Präzisierungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Um­struk­turierung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) ausgesprochen. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung hervor.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Inmitten der Diskussion um die richtige Antwort der EU auf den US-amerikanischen Inflation Reduction Act legt der BDI ein neues Positionspapier zum Thema vor.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Mit einer Empfehlung an die EU-Kommission hat sich das Europäische Parlament für eine Reform der bestehenden Richtlinie zum Europäischen Betriebsrat (EBR) ausgesprochen. Darauf weist die BRAK hin.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass die Rückforderung von Grundsicherungsleistungen wegen sozialwidrigen Verhaltens gegen das Übermaßverbot verstoßen kann (Az. L 11 AS 346/22).
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Der Berichtsentwurf zum Datengesetz des ITRE-Ausschusses im EP wurde am 09.02. 2023 angenommen. Er soll zur Entwicklung neuer Dienste beitragen, insbesondere im Bereich der künstlichen Intelligenz, wo riesige Datenmengen für das Training von Algorithmen benötigt werden.
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LEGISLATIVE | Steuer & Recht |

Die Wahrscheinlichkeit, dass die deutsche Wirtschaft in nächster Zeit in eine Rezession gerät, ist erneut gesunken, und zwar den vierten Monat in Folge. Das signalisiert der Konjunkturindikator des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung.
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